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Ein Leserbrief von veröffentlicht am 01.02.2021 um 15:52 Uhr

Zu: „Iran reichert Uran weiter an“, vom 14. Januar

Iran wird als Sündenbock hingestellt

Der Iran reichert Uran weiter an und verstößt somit gegen den Wiener Atomdeal aus dem Jahr 2015. Es ist für mich in keiner Weise nachvollziehbar, warum der Iran als Sündenbock hingestellt wird und den Lesern oder Zuhörern suggeriert wird, dass der Iran es ist, der gegen ein Abkommen verstößt.

Doch der Reihe nach: Das Wiener Atomabkommen wurde 2015 zwischen dem Iran, Russland, China, der EU und den USA geschlossen. Es verpflichtete den Iran, die Urananreicherung zu stoppen, um damit die Gefahr einer angeblich aufstrebenden Atommacht zu bannen. Im Gegenzug wurde dem Iran ein Abbau der damals bestehenden Sanktionen zugesichert.

Die für die Einhaltung des Abkommens zuständige Internationale Atomenergiebehörde IAEA bestätigt, dass sich der Iran bis Ende 2020 an die getroffenen Vereinbarungen gehalten hat. Nicht aber so die Vertragspartner! Von einem Abbau der Sanktionen ist nichts zu erkennen. Im Gegenteil: Im Mai 2018 steigen die USA einseitig aus dem Vertrag aus und setzen im November 2018 die härtesten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft.

Doch nicht nur das. Unverhohlen drohte Donald Trump allen am Abkommen beteiligten Ländern gravierende Einschnitte in den Wirtschaftsbeziehungen, sollten diese Länder weiterhin Öl aus dem Iran beziehen oder die einseitig getroffenen US-Sanktionen umgehen. Unter Zugrundelegung der zuvor genannten Tatsachen gehört der „Schwarze Peter“ nicht dem Iran, sondern eindeutig dem Ex-Präsidenten Trump! All die anderen Länder, die das Wiener Abkommen unterzeichnet haben, müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie sich von einem charakterlosen und kriminellen US-Präsidenten haben einschüchtern und erpressen lassen und sie dadurch ihre eigene Glaubwürdigkeit zusammen mit ihren demokratischen Werten verraten haben!

Hoffentlich erkennen die EU, Russland, China und die USA, dass es „5 vor 12“ ist und dass der Iran schnellstens zurück an den Verhandlungstisch geholt werden muss unter gleichzeitiger Beendigung der irrsinnigen Sanktionen.

Fazit: Mit der Ankündigung, nun doch Uran anreichern zu wollen, wird dem Iran eine Verletzung des Abkommens vorgeworfen. Hier drängt sich die Frage auf, ob ein Abkommen überhaupt noch eines ist, wenn sich nur eine Seite – wie der Iran – seit Jahren daran hält, von den anderen Partnern jedoch einer – wie die USA – komplett ausschert und der Rest die gemachten Zusagen auf einen Abbau der Sanktionen ignoriert.

Dass die Urananreicherung umkehrbar sei, wie der Iran bestätigt, sollte allen Parteien Mut machen, umgehend an den Verhandlungstisch zurückzukehren!