Der Artikel von Damir Fras – welche Nationalität hat er? – fordert mich mal wieder heraus! Richtig, er hat recht, die Europäer stehen sich mal wieder selbst im Wege. Aber nicht in seinem Sinne, sondern genau umgekehrt. Kein Wunder, denn die Kleinstaaterei ist aus unserem Kontinent nicht herauszukriegen.
Zu: „Europa lähmt sich selbst“, vom 9. April
Die Basken möchten ihren eigenen Kleinstaat haben (im Augenblick zwar relative Ruhe), ebenso die Katalonier... Die Beispiele könnte man beliebig fortsetzen. Dass Italien nun die Solidargemeinschaft beschwört, verwundert nicht! Ist aber eine Dreistheit. Dem halte ich entgegen: Wie lange ist es denn her, dass Herr Salvini & Co. die Ermahnungen der EU zu notwendigen Reformen und auf Zurückhaltung bei der Schuldenaufnahme in den Wind geschlagen und verhöhnt haben und stattdessen die ohnehin schon hohe Verschuldung Italiens mit konsumtiven Wohltaten – sprich Wahlgeschenken – noch höher getrieben haben!
Und nun das Geschrei nach Euro-Bonds auf Kosten aller, also in erster Linie derer, die solide gewirtschaftet haben. Die Forderer und die Öffentlichkeit müssen hierauf mit allem Nachdruck hingewiesen werden.
Finanzminister Scholz kann nur darin bestärkt werden, bei seiner klaren Haltung zusammen mit den Niederlanden usw. zu bleiben. Die angebotenen Hilfsgelder aus dem ESM pp. sind dafür das völlig angemessene Mittel. Mir wird jetzt schon „schwindelig“, wie Hunderte Milliarden Euro der aufgelegten Corona-Finanztöpfe wieder abgebaut werden sollen. Und dann fordern bei uns einige Parteien auch noch die Abschaffung des Soli. Daran haben wir uns doch inzwischen gewöhnt, und der belastet uns doch nicht existenzbedrohend. Entlastung bei den kleinen Einkommen ja. Ich würde ihn einfach umbenennen und zur Reparatur und Verbesserung der Infrastruktur – siehe marode Straßen, Brücken usw. verwenden.