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Schwierige Zeiten für die Oberbürgermeisterin

Die neuen Mehrheitsverhältnisse bieten auch für die SPD eine Chance: Nirgendwo gelingt die eigene Regeneration besser als auf den Bänken der Opposition. Dass die Sozialdemokraten eine Erneuerung nötig haben, ist schwerlich zu übersehen.

veröffentlicht am 01.10.2011 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 25.10.2016 um 10:29 Uhr

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Die neuen Mehrheitsverhältnisse bieten auch für die SPD eine Chance: Nirgendwo gelingt die eigene Regeneration besser als auf den Bänken der Opposition. Dass die Sozialdemokraten eine Erneuerung nötig haben, ist schwerlich zu übersehen. Aufgefallen ist die Fraktion vor allem in der Rolle einer leutseligen Vollstreckungsagentur der Verwaltung. Ihre Sparbemühungen im vorigen Jahr waren ein Exempel für Ideen-, Lust und Mutlosigkeit, Symptome eines politischen Burn outs, der einen Wechsel geradezu notwendig macht. Es kann, mit Verlaub, fast nur besser werden.

Auch wenn das neue Farbenspiel für manchen Grünen unter bundes- und landespolitischen Vorzeichen gewöhnungsbedürftig ist: Im Rat haben Schwarz und Grün zusammengefunden, weil sie in der Sache und auch im Selbstanspruch, im Habitus des kritischen Hinterfragens von Rathaus-Direktiven, am ehesten zusammengehören.

Schon als die Grünen im Februar, als es um die Fortschreibung der dritten Dezernenten-Stelle ging, die Gefolgschaft verweigerten, kündigte sich das Ende der Partnerschaft mit Sozialdemokraten und Liberalen an. Die Gegensätze ließen sich auch in den Sondierungsgesprächen nicht durch pflaumenweiche Kompromissformeln, die alle Hintertüren offen lassen, aus der Welt schaffen. Auch das Selbstverständnis der SPD, Wahlverein für die Oberbürgermeisterin zu sein, hat dem einen oder anderen Grünen so gar nicht geschmeckt.

Für Susanne Lippmann brechen in der zweiten Hälfte ihrer Amtsperiode schwierigere Zeiten an. Eigene Politik lässt sich nicht mehr unkompliziert durch Montagsrunden lancieren, sondern muss sich Mehrheiten suchen. Die Machtverhältnisse werden neu kalibriert: Das Gewicht der Verwaltung, gefühlt ein deutliches Übergewicht, erhält nun ein starkes Widerlager – das ist gut für den Rat, gut für die Stadt.

Doch die Probleme sind damit nicht gelöst. Die neue Mehrheit muss zeigen, dass sie den eigenen Ansprüchen auch gerecht wird und tatsächlich zu ernsthafter Sparpolitik, die sich nicht im Beklagen der Zustände erschöpft, bereit ist. Das wird der Prüfstein sein, an dem sie gemessen wird.

f.werner@dewezet.de KOMMENTAR



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