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Pairing mit Geschmäckle

Vorbei die Zeiten, in denen Politiker mit dem Krankenwagen ins Parlament gefahren wurden, weil es auf ihre Stimme ankam. Es gehört inzwischen zum guten Ton der Politik, dass im Verhinderungsfalle von Abgeordneten oder Ratsmitgliedern die „Gegenseite“ – Mehrheitsgruppe oder Opposition – die gleiche Anzahl vor Abstimmungen zurückzieht. Damit sollen die vom Bürger gewählten Mehrheiten berücksichtigt und wieder hergestellt werden. Pairing nennt sich dieses umstrittene, aber demokratische Verfahren, auf das sich im Hamelner Rat Sozial- und Christdemokraten geeinigt haben.

veröffentlicht am 10.03.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 13.01.2017 um 08:58 Uhr

Hans-Joachim-Weiß-Redakteur-Lokales-Hameln-Dewezet

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Und weil aus der Mehrheitsgruppe gestern zwei SPD-Mitglieder verhindert waren, hatte Fraktionschef Uwe Schoormann seinem Amtskollegen von der CDU, Claudio Griese, das gewünschte Pairing im Vorfeld der Sondersitzung auf dem kleinen Dienstweg angekündigt. Denn so will es der Brauch.

Dass der Christdemokrat dann mit Peter Martin und Daniel Schimanski ausgerechnet zwei Fraktionsmitglieder von der Abstimmung eliminiert, die sich in den vorausgegangenen Ausschusssitzungen als Befürworter der Sanierung geoutet haben, kann Zufall sein, ist aber wohl eher durchdachtes politisches Kalkül, das ein Geschmäckle hinterlässt. Griese hat zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Er ist den Gepflogenheiten des Rates gefolgt und hat zudem zwei Andersdenkende abgestraft. Denn so will es der Fraktionszwang.

h.j.weiss@dewezet.de



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