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Marathon für einen Konsens

Sie haben geschachert wie auf dem Basar, zeitweise mit unzähligen Wortbeiträgen um des Kaisers Bart gestritten. Immer wieder, denn jeder hatte zu allem etwas zu sagen. Diese Sitzung wird in die Geschichte der Hamelner Kommunalpolitik eingehen. Exakt acht Stunden und drei Minuten hat die Zusammenkunft des Ausschusses für Finanzen, Personal und Wirtschaft gedauert. Rekord. Über mehr als 50 Anträge musste debattiert und abgestimmt werden – auch das hat es noch nicht gegeben. Wenigstens nicht in den vergangenen 20 Jahren. Herbert Rode kann sich auf jeden Fall nicht erinnern. Und der Sozialdemokrat gehört nunmehr in der fünften Periode dem Rat der Rattenfängerstadt an.

veröffentlicht am 30.11.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 18:18 Uhr

Hans-Joachim-Weiß-Redakteur-Lokales-Hameln-Dewezet

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Hans-Joachim Weiß Reporter zur Autorenseite

Herausgekommen jedoch ist ein Stückchen Konsolidierung – auch wenn es Kämmerer Kiesling noch nicht genau beziffern kann. Und die Gruppe hat Muskeln gezeigt, obwohl die Argumente von Opposition und Verwaltung den neutralen Beobachter das eine oder andere Mal zu überzeugen wussten. Schwarz-Grün hat in den wesentlichen Punkten das Ziel erreicht. Nämlich bei den unpopulären Entscheidungen, den Steuererhöhungen, einen Konsens mit den anderen Fraktionen zu erzielen. Durchgesetzt hat sich in diesen Punkten – die FDP. Zu unkonkret die Sparvorschläge der Sozialdemokraten, zu utopisch und unrealistisch die Konsolidierungsgedanken von Pirat und Linkem.

Aber auch, wenn beide Oppositionsfraktionen die eine oder andere Kröte schlucken mussten und trotz nachvollziehbarer Argumente von der Mehrheitsgruppe schlicht überstimmt wurden, ist am Ende ein Konsens entstanden. Ein Konsens, den Schwarz-Grün im Auge hatte, um den nach wie vor defizitären Haushalt der Stadt Hameln 2013 auf vielen Schultern zu wuppen. Allein deshalb wird nach diesem Sitzungs-Marathon der Etat für das neue Jahr bei der Ratssitzung im Dezember eine breite Mehrheit finden.

Doch richtig einig waren sich die Kommunalpolitiker aller Coleur eigentlich nur in einem einzigen Punkt. Nämlich als es um die eigene Nase ging. Dem Verwaltungsvorschlag, künftig Miete für die Nutzung der Fraktionsbüros im Rathaus zu zahlen, wurde geschlossen die Gefolgschaft verweigert. Dabei wäre gerade dies nicht nur ein Konsolidierungsbeitrag, sondern auch ein weisendes politisches Signal der Solidarität in Richtung Bürger und Wähler gewesen. Doch die dürfen die Suppe der Erhöhungen nun alleine auslöffeln. Wie immer.



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