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 Es ist geschafft. Keine überzeugende, aber immerhin eine Mehrheit trägt den Hamelner Haushalt 2010. Dabei waren bis zuletzt „breite Schultern“ gefragt, die das unausgeglichene Zahlenwerk gemeinsam wuppen sollten. Die CDU aber lehnt wie im Vorjahr eine politische Mitverantwortung ab. Sie hätte gern mehr konsolidiert. Das ist einerseits aller Ehren wert. Andererseits ist es aber auch kein guter Stil, erst zusammen mit SPD, FDP und Grünen mit Ausnahme der Gewerbesteuer an der Gebührenschraube zu drehen und sich dann aus der Verantwortung zu stehlen.

veröffentlicht am 29.04.2010 um 11:39 Uhr
aktualisiert am 25.10.2016 um 10:32 Uhr

 Es ist geschafft. Keine überzeugende, aber immerhin eine Mehrheit trägt den Hamelner Haushalt 2010. Dabei waren bis zuletzt „breite Schultern“ gefragt, die das unausgeglichene Zahlenwerk gemeinsam wuppen sollten. Die CDU aber lehnt wie im Vorjahr eine politische Mitverantwortung ab. Sie hätte gern mehr konsolidiert. Das ist

einerseits aller Ehren wert. Andererseits ist es aber auch kein guter Stil, erst zusammen mit SPD, FDP und Grünen mit Ausnahme der Gewerbesteuer an der Gebührenschraube zu drehen und sich dann aus der Verantwortung zu stehlen. Gleiches gilt für die Bürgerliste, die lediglich die Hundesteuer unangetastet wissen wollte.

Dabei hätte es in der Tat mehr Sparpotenzial gegeben – zum Beispiel durch Reduzierung der aufgeblähten, aber zur Bedeutungslosigkeit verurteilten Ortsräte. Doch dieses Thema bremsen die Liberalen erfolgreich aus. Und so hat es die Politik auch 2010 versäumt, ein sichtbares Zeichen um die Ernsthaftigkeit des Sparwillens zu setzen. Stehen eigene Pfründe zur Disposition, verkommen vollmundige Ankündigungen schnell zu Lippenbekenntnissen.

h.j.weiss@dewezet.de Kommentar

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