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Die Demokratie bröckelt

Die Krise schweißt zusammen – ist das nun ein positiver Nebeneffekt der allerorten beklagten Finanznot? Nein, sicher nicht. Politik soll gestalten, Visionen haben; Mehrheitsfraktion und Opposition sollen miteinander streiten – das wäre gelebte Demokratie. Stattdessen bestimmen Vorgaben „von oben“ die Gestaltung des Haushaltes und damit über das Leben in der Gemeinde. Die kommunale Selbstverwaltung ist in Gefahr, und damit bröckelt die Demokratie.

veröffentlicht am 04.02.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 14:37 Uhr

Kerstin Hasewinkel

Autor

Kerstin Hasewinkel Stv. Redaktionsleiterin zur Autorenseite

Dass die Kommunalpolitiker, egal, ob Schwarz, Gelb, Rot oder Grün, sich derartig einig sind, ist begründet in ihrer Handlungsunfähigkeit. Den Coppenbrüggern bleibt gar keine andere Wahl, als bei den Fördermitteln zuzugreifen, um in marode Gebäude zu investieren und den Flecken vor dem Verfall zu retten. Denn so eine Chance, mit relativ geringen eigenen Mitteln viel zu erreichen, wird es so schnell nicht wieder geben. Wenn sie denn überhaupt jemals wiederkommt.

Die Crux: Natürlich gibt die Gemeinde hier wiederum Geld aus, das sie eigentlich gar nicht hat. Insofern ist auch die ablehnende Haltung von Klaus-Dieter Dohme nachvollziehbar.

k.hasewinkel@dewezet.de



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