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Der Teufelskreis

Von Hans-Joachim Weiß

veröffentlicht am 18.05.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 25.10.2016 um 10:31 Uhr

Da haben Bund und Länder den Kommunen gehörig was eingebrockt. Immer mehr Städte in Deutschland fürchten um ihre Zahlungsfähigkeit, wissen nicht mehr, wie sie ihre Aufgaben erfüllen sollen. Und selbst, wenn die Wirtschaft jetzt tatsächlich anzieht – die Kommunen landauf, landab sind inzwischen so sehr verschuldet, dass bei ihnen trotz dann höherer Steuereinnahmen nichts Nennenswertes zum Ausgeben hängen bleibt. Schuldentilgung wird von den Aufsichtsbehörden gefordert. Und das ist in Hameln nicht anders.

Es ist ein Teufelskreis, in dem sich die Städte und Gemeinden bewegen. Und es ist Teufelswerk, dass weder Bund noch Land daran denken, dem Bürger und Wähler vor Ort zu helfen. Längst ist es Zeit, dass Berlin und Hannover ein Signal auch nach Hameln senden. Weiter wachsen wird durch die immer stärkere finanzielle Belastung des Volkes die Politikverdrossenheit im Land. Deshalb ist der Vorschlag des erfahrenen Kommunalpolitikers Herbert Rode aller Ehren wert, zumindest im Hamelner Rat zum Wohle der Stadt künftig auf parteipolitisches Kalkül zu verzichten. Umsetzen lassen wird sich diese Idee leider nicht. h.j.weiß@dewezet.de

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