Viel Geld: Für die hauptamtliche Wachbereitschaft sollen künftig pro Jahr über 600000 Euro mehr ausgegeben werden.
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Als sogenannte Bedarfskommune musste die Stadt drei Millionen Euro einsparen, um weiter Zuschüsse vom Land zu bekommen. Für die Hauptwachbereitschaft der Feuerwehr sind nun über 600 000 Euro pro Jahr drin. Wir haben den Oberbürgermeister gefragt, wie das geht und ob das noch gerecht ist.
Hameln.Vorab: Es geht, zumindest formal. Die Ausgaben für die Feuerwehr „kollidieren nicht mit den Sparmaßnahmen, die Hameln als Bedarfskommune leisten muss“, sagt Claudio Griese. Warum? Weil es sich um Aufgaben handele, „die übernommen werden müssen“. Im Nachtragshaushalt, der Ende des Jahres verabschiedet werden soll, gebe es 80 bis 90 dieser Muss-Stellen – auch im Bereich Kita und Zivilschutz. Sie alle seien nicht gegenfinanziert. Das bedeutet mit Blick aufs Ganze: Hameln hat künftig dauerhaft weniger Geld für freiwillige Aufgaben und muss dauerhaft mehr für Pflichtaufgaben ausgeben. Leiden werde keiner, auch nicht „die pädagogische Hilfe in der Schule“, verspricht Griese, aber die Stadt werde unterm Strich weniger im Portemonnaie haben. Das bereit ihm durchaus Kopfzerbrechen, man „befinde sich aber in guter Gesellschaft“.