Am Donnerstag Thema im Parlament

Grüne: Land soll Bückeberg-Projekt mitfinanzieren

Bückeberg, Foto: Dana

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Die Grünen verweisen darauf, dass das Gelände einer der größten Versammlungs- und Propagandaorte des Nazi-Regimes gewesen sei. Dort fand von 1933 bis 1937 jährlich das Reichserntedankfest mit teilweise mehr als einer Million Teilnehmern statt. Der Antrag, den Fraktionschefin Anja Piel aus Fischbeck vertreten wird, trägt die Überschrift: „Kritische Auseinandersetzung mit NS-Propaganda fördern – Dokumentations- und Lernort am Bückeberg in Emmerthal unterstützen.“ Die Grünen schlagen als Formulierung vor: „Der Landtag begrüßt die Initiative, im Landkreis Hameln-Pyrmont auf dem Bückeberg, auf dem in der Zeit von 1933 bis 1937 die sogenannten NS-Reichserntedankfeste durchgeführt wurden, einen Dokumentations- und Lernort einzurichten. Der Landtag fordert die Landesregierung auf,
landeseigene Flächen hierfür zur Verfügung zu stellen
und zur Finanzierung des Projekts Bückeberg an die Bundesregierung einen Antrag auf Projektförderung zu stellen und dabei die Bereitschaft der Übernahme von 50 Prozent der Kosten durch das Land zu erklären,
die Errichtung des Dokumentations- und Lernortes mit eigenen finanziellen Mittel zu finanzieren, sofern die Bundesregierung keine Projektförderung bewilligt.“

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Die Grünen zitieren aus der Präambel des Gesellschaftervertrages der geplanten Dokumentations- und Lernort Bückeberg gGmbH: „Der Verein für regionale Kultur- und Zeitgeschichte Hameln e.V. und der Landkreis Hameln-Pyrmont beabsichtigen, an diesem Ort einen Dokumentations- und Lernort einzurichten, mit dem die Propagandamechanismen des NS-Regimes in Gestalt des ,Reichserntedankfestes’ verdeutlicht, dessen gigantische räumliche Ausmaße visualisiert und sich mit der Frage auseinandergesetzt werden soll, wie Menschen Täter und Unterstützer eines Unrechtsregimes werden konnten.“ Das Vorhaben werde von der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten befürwortet. Es sind rund 450 000 Euro an Kosten veranschlagt. Der Kreistag hat im März für seine finanzielle Beteiligung einen Sperrvermerk beschlossen. Bevor dieser aufgehoben wird, soll geklärt werden, ob sich Land und Bund beteiligen. Stiftungen und die Klosterkammer wollen die Hälfte der Kosten übernehmen.

DEWEZET

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