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Neueste Kostenkalkulation bei rund 1,5 Millionen / Kreisanteil bleibt aber bei 225 000 Euro – der Rest sind Fördergelder

Bückeberg sorgt weiter für politischen Streit

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EMMERTHAL. Das politische Streitpotenzial um den Dokumentations- und Lernort Bückeberg ist unvermindert groß. Das bewies am Donnerstag wieder die Sitzung des Kreisschulausschusses, der als einzigen Tagesordnungspunkt die Umgestaltung des ehemaligen Aufmarschfeldes der NS-Reichserntedankfeste zum Thema hatte.

Joachim Zieseniß
 

Nikola Stasko von der Kreisverwaltung trug hier der Politik die aktuellen Kostenstände und die bereits eingeworbenen Fördermittel vor. Hierbei unterstrich sie, dass sich der Kostenanteil der vorgesehenen Landkreis-Investitionssumme von 225 000 Euro nicht geändert habe – auch wenn sich der ehemalige Grundentwurf für das Gesamtprojekt von ehemals 450 000 Euro auf mittlerweile rund 1,457 Millionen Euro gesteigert habe. Diese Kostensteigerung, die bei den Bürgergesprächen vor allem aufgrund von Vorschlägen aus der Bevölkerung als bauliche Erweiterungen der Dokumentationsstätte mit aufgenommen wurden, sind – so betonten Nikola Stasko und Landrat Tjark Bartels – jedoch vollständig durch Fördermittel zu finanzieren (siehe Grafik).

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Wurde dieser zahlenbestimmte Punkt der Tagesordnung vom Ausschuss noch mit wohlwollendem Interesse zur Kenntnis genommen, sorgte die anschließende Auseinandersetzung mit der bislang nicht stattgefundenen Emmerthaler Einwohnerbefragung wieder für eine teilweise sehr emotionale Debatte. So wiederholte CDU-Mann Rolf Keller den Vorwurf, Landkreis und Bürgermeister Andreas Grossmann wollten die Meinung der Emmerthaler zum Bückeberg unterdrücken. Beim Antrag auf die Einwohnerbefragung hatte es Formfehler gegeben, sodass die Kommunalaufsicht auf den Plan gerufen war. Landrat Bartels wies in der Sitzung erneut darauf hin, dass Bürgermeister und Landkreis diesem Verstoß gegen das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz habe nachgehen müssen: Von einer schikanösen Verzögerungstaktik könne keine Rede sein. Den Emmerthalern solle keineswegs das Recht auf eine Meinungsäußerung in Sachen Bückeberg genommen werden; nur müsse der Antrag darauf jetzt juristisch korrekt gestellt werden.

DEWEZET

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