Hameln. Was sich bereits angedeutet hatte, ist nun auch von offizieller Seite bestätigt worden: Die Pläne eines Investors für den Bau einer Solaranlage auf dem Ravelin Camp sind gescheitert, das Bebauungsplanverfahren wieder offen. „Wir starten nun fast wieder bei null“, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.
Bereits Mitte Oktober hatte der Investor Wolfgang Bax gegenüber der Dewezet gesagt, das Projekt liege auf Eis.
Bax hatte die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) als Eigentümerin des bislang von den Briten genutzten Ravelin-Camps dafür verantwortlich gemacht, dass es mit dem Solarpark nicht weitergeht und angekündigt: „Sollte in den nächsten 14 Tagen nichts passieren, werden wir das Projekt verlassen.“ Für den Fall eines Scheiterns des Projektes hatte Bax angekündigt, die Bima auf Schadenersatz verklagen zu wollen.
Und gescheitert ist das Projekt nun: Bei der Bima in Magdeburg fand eine weitere Besprechung statt, an der neben Stadtbaurat Hermann Aden auch der Investor teilnahm. Dabei sollte es um die Abstimmung der Inhalte zu einem städtebaulichen Vertrag gehen, der im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens abzuschließen wäre. Allerdings wurde das Gespräch nach Angaben der Stadt abgebrochen, „der Investor nimmt von den bisherigen Plänen Abstand“.
Die Bima überlege nun neu, ob sie das Bebauungsplanverfahren weitergeführt haben möchte, um auf Basis rechtskräftiger Festsetzungen einen neuen Investor zu suchen. „Ich bedauere diese Entwicklung sehr“, kommentiert Stadtbaurat Hermann Aden die Entscheidung des Investors. „Der Solarpark Ravelin Camp wäre eine auch ökologisch hervorragende Nachnutzungsmöglichkeit dieser Konversionsfläche.“
Vorgesehen war, die Flächen östlich „Am Saubach“ mit einer Photovoltaikanlage für 25 Jahre einer ökologisch sinnvollen Zwischennutzung zuzuführen. Hierzu hatte die Bima Investoren gesucht, die Stadt bereitete ein Bebauungsplanverfahren vor. Nun stellte sich heraus: Um die Einspeisevergütung nach dem EEG sicher zu erhalten, benötigt der Investor vor Baubeginn nicht nur eine Baugenehmigung, sondern auch den auf Basis der genehmigten Flächennutzungsplanänderung rechtskräftig veröffentlichten Bebauungsplan.
Hier liegt das Problem: Selbst bei einem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan noch in diesem Jahr wird die Veröffentlichung aus formalen Gründen erst frühestens nach erfolgter Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplanes durch die Fachbehörde erfolgen können. Das ist vor Frühjahr 2015 nicht zu erreichen. Dann müsste der Investor mit einem Baubeginn sogar bis zum Herbst 2015 warten, da aufgrund der ökologischen Wertigkeit des Plangebietes dort im Frühjahr und im Sommer keine Bäume und Sträucher gerodet und keine Baumaßnahmen durchgeführt werden dürfen. Hierzu sehe sich der Investor aus wirtschaftlichen Gründen nicht in der Lage, heißt es im Rathaus.red/hen
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