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Vier Jahre Bundestag in Zahlen

Was machen die eigentlich so? - Bilanz der heimischen Abgeordneten

Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Das bedeutet auch, dass die 18. Legislaturperiode für die drei heimischen Abgeordneten Gabriele Lösekrug-Möller (SPD), Michael Vietz (CDU) und Jutta Krellmann (Die Linke) sich dem Ende neigt. Wir haben uns durch die Datenbanken des Bundestags gearbeitet, die Websites der Abgeordneten durchstöbert, gezählt und gerechnet. Dabei wird schnell klar: Vergleichen lassen sich die drei Vertreter des Wahlkreises 46 kaum, zu unterschiedlich sind ihre Aufgaben.

veröffentlicht am 11.09.2017 um 16:12 Uhr
aktualisiert am 11.09.2017 um 19:00 Uhr

Michael Zimmermann

Autor

Gastautor zur Autorenseite

Zeit für eine Bilanz: Wer hat wie viel vor dem Parlament geredet? Wer hat wie oft abgestimmt? Und wie viel verdient ein Bundestagsabgeordneter momentan? Zwar ist der Bundestag ein sogenanntes Arbeitsparlament, das heißt, Gesetze werden überwiegend in den jeweiligen Fachausschüssen und Fraktionen gemacht und die Argumente dann im Plenum noch einmal öffentlich ausgetauscht. Ein genauer Vergleich der einzelnen Abgeordneten ist also nicht ganz einfach. Trotzdem lohnt ein Blick in die Datenbanken des Bundestags und auf die Websites der Abgeordneten, um Zahlen und Fakten zur vergangenen Wahlperiode zu finden.

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Sitzungswochen standen von Herbst 2013 bis heute auf dem Kalender des Bundestages. In dieser Zeit waren die drei Abgeordneten in der Regel in Berlin. Zusätzlich dazu mussten sie auch zu Sondersitzungen, zum Beispiel zum Euro-Rettungsschirm, in die Hauptstadt reisen.

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Kilometer lang ist laut Google Maps die Zugstrecke von Hameln nach Berlin Hauptbahnhof über Hannover. Gut drei Stunden dauert die Fahrt. Angenommen, die drei Abgeordneten sind zu den Sitzungswochen je einmal hin und zurück gefahren, haben sie in den vergangenen vier Jahren jeweils 49 440 Kilometer allein dafür auf der Schiene zurückgelegt und 480 Stunden im Zug verbracht. Die Reise mit dem Auto ist mindestens 346 Kilometer lang. Wenn alles klappt, braucht man dafür drei Stunden und 20 Minuten.

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Sitzungen fanden in dieser Legislaturperiode statt.

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namentliche Abstimmungen verzeichnet die Datenbank des Bundestages. An 209 davon teilgenommen hat Michael Vietz. 139 Mal hat er mit Ja gestimmt, 70 Mal mit Nein, zweimal hat er sich enthalten. Gabriele Lösekrug-Möller nahm an 188 Abstimmungen teil (127 Mal Ja, 61 Mal Nein), Jutta Krellmann war bei 176 Abstimmungen dabei (54 Mal Ja, 104 Mal Nein, 18 Enthaltungen).

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Mal insgesamt wichen Lösekrug-Möller und Vietz von der Mehrheitsmeinung ihrer jeweiligen Fraktion ab: Vietz bei der Abstimmung zur Öffnung der Ehe für Alle, bei der er mit Ja stimmte, Lösekrug-Möller stimmte für einen Gesetzentwurf zur Strafbarkeit geschäftsmäßiger Förderung der Selbsttötung, also gewerblicher Sterbehilfe, den eine Mehrheit in ihrer Fraktion ablehnte sowie gegen einen Änderungsantrag zur Arzneimittelreform, der von der SPD-Fraktion mehr Ja- als Neinstimmen bekam. Jedes Mal ging es also um kontrovers diskuterte Gewissensentscheidungen im engeren Sinn. Jutta Krellmann stimmte bei keiner Abstimmung gegen die Linie ihrer Fraktion.

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Sekunden haben die drei Abgeordneten in insgesamt 110 Reden im Plenum des Bundestages gesprochen. Das sind gut 9,5 Stunden. Die Redeanteile sind sehr unterschiedlich verteilt, und das hat auch gute Gründe: Als Parlamentarische Staatssekretärin muss Gabriele Lösekrug-Möller (16 884 Sekunden in 53 Reden) oft Fragen der Abgeordneten für Ministerin Andrea Nahles beantworten. Als Mitglied der Linken-Fraktion stehen Jutta Krellmann (12 299 Sekunden in 42 Reden) laut Geschäftsordnung des Bundestages maximal acht Minuten Redezeit zur Verfügung. Und Michael Vietz (5019 Sekunden in 15 Reden) kümmert sich als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union hauptsächlich um Themen, zu denen die Bundeskanzlerin bevorzugt Stellung vor dem Parlament bezieht.

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Termine im Wahlkreis sind auf Michael Vietz‘ Website zu finden. Schon abgezogen wurden reine Parteiveranstaltungen wie CDU-Mitgliederversammlungen oder Sommerfeste und Termine, die er als Mitglied des Hamelner Stadtrates und des Kreistages Hameln-Pyrmont bis November 2016 wahrgenommen hat. Außerdem ist Vietz Mitglied in zahlreichen Vereinen und Verbänden, deren Veranstaltungen er ebenfalls besucht. Diese Termine könnten sich mit seinen Aufgaben als Abgeordneter überschneiden. Dazu kommen 15 Bürgersprechstunden und eine Berlin-Fahrt. Ähnlich ausführliche Kalender gibt es bei den anderen beiden Abgeordneten nicht, darum ist nur anzunehmen, dass diese ähnlich viele Bürgergespräche, Eröffnungen, Podiumsdiskussionen und Firmenbesichtigungen hinter sich gebracht haben.


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dienstliche Auslandsreisen hat Vietz nach Auskunft seines Kalenders seit Herbst 2013 unternommen: Vor allem seine Ausschüsse mit Auslandsbezug führten ihn nach Bosnien-Herzegowina, Georgien, Kenia, New York, Italien, Griechenland, Kopenhagen, Brüssel, Taiwan, Israel und die Palästinensischen Gebiete sowie ins Silicon Valley.

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Parlamentarische Initiativen hat Jutta Krellmann mit auf den Weg gebracht. Darunter 191 Kleine Anfragen, drei Große Anfragen, 94 Anträge, fünf Gesetzentwürfe, 16 Änderungsanträge und 17 Entschließungsanträge. Kleine Anfragen nutzt vor allem die Opposition, die damit Rechenschaft von der Regierung einfordern kann.

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Fragen bekamen die drei Abgeordneten zusammen auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de gestellt. Gabriele Lösekrug-Möller beantwortete von den 26 Fragen an sie die Hälfte, Jutta Krellmann liegt bei acht Antworten auf elf Fragen und Michael Vietz hat von den acht Fragen, die ihm Bürger dort schrieben, eine beantwortet, die von der Seite als solche gezählt wurde. Dort erklärt er auch gleich die Gründe: Abgeordnetenwatch gehöre nicht zu den Kommunikationskanälen, die von ihm regelmäßig verfolgt und bedient würden, schreibt er – und liefert Alternativwege, mit ihm in Kontakt zu treten.

9541,74

Euro erhält ein Bundestagsabgeordneter seit dem 1. Juli als „Abgeordnetenentschädigung“, wie die Diäten offiziell heißen. Diese muss voll versteuert werden. Dazu kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale die derzeit bei 4318,38 Euro monatlich liegt. Davon müssen alle Ausgaben vom Wahlkreisbüro über den zweiten Wohnsitz in Berlin bis hin zum Büromaterial im Wahlkreis sowie Kosten der Wahlkreisbetreuung bestritten werden. Kosten, die darüber hinausgehen, können nicht steuerlich abgesetzt werden, denn für Abgeordnete gibt es keine „Werbungskosten“. Im Fall von Gabriele Lösekrug-Möller zieht die Bundestagsverwaltung von der Abgeordnetenentschädigung 30 Prozent ihres Gehaltes als Parlamentarische Staatssekretärin, das bei etwa 11 500 Euro liegt, ab. Auch die steuerfreie Kostenpauschale wird entsprechend gekürzt.

1000

Euro mindestens hat Jutta Krellmann monatlich als Gewerkschaftssekretärin bei der IG Metall dazu verdient, maximal waren es laut vorgeschriebener Selbstauskunft in der Stufe 1 bis zu 3500 Euro.



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