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Polizei, Zoll, Ordnungsämter und Feuerwehr Hameln im Nachteinsatz / Kohlenmonoxid-Werte zu hoch

Razzia – fünf Shisha-Bars geschlossen

WESERBERGLAND. Die großangelegte Razzia war streng geheim gehalten und von langer Hand vorbereitet worden. Polizei, Zoll, Ordnungsämter und die Feuerwehr Hameln waren in der Nacht von Freitag auf Samstag im Einsatz, um Shisha-Bars zu kontrollieren. Das Ergebnis ist erschreckend: Nur bei drei der elf unter die Lupe genommenen Etablissements gab es nichts zu beanstanden.

veröffentlicht am 25.05.2019 um 11:53 Uhr
aktualisiert am 13.06.2019 um 15:30 Uhr

Bei der Razzia stellten Polizisten und Zöllner zahlreiche Gegenstände sicher - sie füllen zehn Säcke. Foto: Polizei
Ulrich Behmann

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Ulrich Behmann Chefreporter zur Autorenseite

„In vier Objekten wurde der Shisha-Betrieb untersagt, da die Kohlenmonoxid-Grenzwerte deutlich überschritten wurden“, sagte Oberkommissarin Stephanie Heineking-Kutschera. In einem Fall seien die Kohlen für die Wasserpfeifen in einem offenen Grill, der keine Abluftanlage hatte, erhitzt worden. „In einem anderen Lokal wurde die Kohle mit einem Fön auf einer Herdplatte im Keller angefeuert. Der Kohlenmonoxid-Wert in diesem Raum war derart hoch, dass für den sogenannten Zubereiter eine akute Gesundheitsgefährdung bestand“, sagte die Behördensprecherin. Der Shisha-Betrieb dürfe erst fortgesetzt werden, wenn entsprechende Abluftanlagen nachgerüstet worden sind. Ein Lokal wurde aufgrund von Verstößen gegen die Bauordnung komplett geschlossen. An der konzertierten Aktion war auch die Bereitschaftspolizei Hannover beteiligt. Es sei vor allem um die Einhaltung des Nichtraucherschutz- und des Jugendschutzgesetztes gegangen, hieß es. In der Zeit von 21.45 Uhr bis 1.30 Uhr sahen sich Ordnungshüter in sechs Shisha-Bars im Stadtgebiet von Hameln um. Zeitgleich wurden in Bad Münder und in Bad Pyrmont je eine Bar kontrolliert. In Holzminden waren es drei. Darüber hinaus wurden von Experten der Feuerwehr Hameln die Kohlenmonoxid-Werte in den Aufenthalts- und Nebenräumen gemessen. „Tatsächlich erleiden immer wieder Personen in Wasserpfeifenlokalen schwerste Kohlenmonoxid-Vergiftungen“, erklärt Heineking-Kutschera. „Aufgabe des Zollamtes waren nicht nur die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, sondern auch tabaksteuerrechtliche Angelegenheiten.“ In der Bundesrepublik dürfen Zigaretten und Rauchtabak nämlich nur in verschlossenen Verpackungen mit gültigen deutschen Steuerzeichen verkauft und gelagert werden. Eine Abgabe von Einzelportionen zum direkten Verzehr vor Ort ist nach dem Tabaksteuergesetz grundsätzlich ausgeschlossen. „Steuerrechtlich stellen auch die vielen exotischen Geschmacksrichtungen, mit denen Shisha-Bars werben, oft ein Problem dar, weil jedes Mischen von Rauchtabak mit anderen Stoffen die Tabaksteuer erneut entstehen lässt“, erklärt die Oberkommissarin. Neben den steuerrechtlichen Aspekten galt es auch gesundheitliche Risiken zu beachten. „Laut Weltgesundheitsorganisation inhalieren Wasserpfeifenraucher bei nur einer Sitzung eine Rauchmenge von umgerechnet 80 Zigaretten. Zudem beinhaltet illegal gehandelter Tabak Konservierungsstoffe, Aromen und/oder unhygienische Inhaltsstoffe, deren Wirkung auf den Konsumenten nicht bekannt ist“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Stadt Hameln und der Polizei. Bei den Kontrollen seien unter anderem Verstöße gegen das Jugendschutz- sowie das Nichtraucherschutzgesetz aufgedeckt worden. „Außerdem werden wir das Veterinäramt verständigen, weil der Zustand einer Küche nicht den Hygieneschutzbestimmungen entspricht.“ Auch steuerrechtliche Verstöße wurden festgestellt. In fünf Bars seien größere Mengen nicht ausreichend versteuerter Tabak sichergestellt worden, hieß es. Außerdem hat der Zoll vier „arbeitsrechtliche Sachverhalte“ festgestellt, denen in den kommenden Tagen auf den Grund gegangen wird. Am Rande der Kontrollen stellten Polizeibeamte eine Verkehrsstraftat fest. „Ein Fahrradfahrer fuhr dermaßen alkoholisiert und ohne Licht an den Beamten vorbei, dass diese gar keine andere Möglichkeit hatten, als den Mann anzuhalten und zu kontrollieren.“ Am Samstagmorgen um 1.30 Uhr zogen die Behörden Bilanz: Sechs Strafverfahren wurden eingeleitet und 42 Ordnungswidrigkeiten festgestellt. Auch in Zukunft werde es in den heimischen Shisha-Bars unangekündigte Kontrollen der Ordnungsämter, der Polizei und des Zollamtes geben, kündigte die Inspektionssprecherin an. Nur so könne man die Einhaltung der erteilten Weisungen überprüfen, hieß es



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