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Bad Eilsen verabschiedet Haushalt 2006 / Unverhoffte Mehreinnahmen / Investitionen auf Sparflamme

Horst Rinneüberrascht den Rat: 158 000 Euro gespart!

Bad Eilsen (tw). Eine (Vorab-)Information von Bürgermeister Horst Rinne (CDU) lässt die Politiker aufhorchen: "Die 158 000 Euro, die wir 2005 der Rücklage - also unseren ,Sparbuch' - entnehmen wollten, haben wir nicht gebraucht", erklärt Rinne bei der Zusammenkunft der Bürgervertreter im Haus des Gastes. Die quittieren die Nachricht mit einem anerkennenden Kopfnicken.

Grund des Ganzen: "Unsere Einnahmen", so Rinne, "sind höher ausgefallen, als wir ursprünglich veranschlagt haben". In welchem Bereich das Geld kräftiger geflossen ist, kann der Bürgermeister, der sich bislang nur auf handschriftliche Notizen stützen kann, noch nicht sagen. Dafür aber setzt er noch einen drauf: "Nicht nur, dass wir die Rücklage nicht angetastet haben - wir haben 2005 auch noch einen Überschuss von 10 000 erwirtschaftet." Damit wächst die Summe, die die Gemeinde auf dem ,Sparbuch' hat, von 736 000 auf rund 900 000 Euro. Ein sattes Polster. Vor diesem Hintergrund fällt es den Fraktionen von CDU und SPD noch leichter, den Etat 2006 einvernehmlich auf den Weg zu bringen. Gegenüber den Empfehlungen, die - wie berichtet - der Finanzausschuss gegeben hat, gibt es kaum Veränderungen. Und das heißt: Bad Eilsens Haushalt 2006 ist einmal mehr ausgeglichen und hatein Volumen von 1,51 Mio. Euro. Die Gemeinde ist und bleibt frei von Schulden. Kredite werden nicht aufgenommen, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert. Aus der - wie gesagt - gut gefüllten Rücklage sollen 68 000 Euro entnommen werden. Große "Sprünge" sind im Vermögenshaushalt, der gegenüber dem Vorjahr um rund 140 000 Euro schlanker ausfällt, im laufenden Jahr nicht zu machen. Die Bürgervertreter kochen ihn allerdings auch ganz bewusst auf Sparflamme, um für das Jahr 2007 gewappnet zu sein - dann nämlich will Bad Eilsen den Bau des Caravanplatzes in Angriff nehmen. Erwartet dafür, aber auch für den Hochwasserschutz im Kurpark, Geld von der EU und vom Land Niedersachsen. Was die Gemeinde gleichwohl bereits 2006 in Angriff nimmt: den - qualifizierten - B-Plan für das Gelände der Remise, der voraussichtlich erhebliche Planungskosten verursachen wird; ähnliches gilt für den Hochwasserschutz in den Gartenanlagen. Rück- und Ausblick von Finanzausschuss-Chef Hans-Jürgen Winkelhake (SPD) zum Zahlenwerk: "Als wir vor einem Jahr an dieser Stelle saßen und den Haushalt 2005 beraten haben, haben wir von ,Risiken' gesprochen. Denn durch die Übernahme von Kurpark und Remise sind zwei neue Großaufgaben auf die Gemeinde zugekommen." Umso erfreulicher sei es jetzt, dass die Rechnung offenbar aufgehe, die Rücklage nicht angetastet werden musste und sogar noch ein Überschuss erwirtschaftet wurde. Nicht minder schön: "Die Einnahmen aus der Kurtaxe, die nunmehr komplett bei der Gemeinde verbleibt, sind um 20 000 Euro gestiegen", erinnert Winkelhake. Der SPD-Finanzexperte an die Adresse der Bürger, die die Höhe dieser Taxe kritisieren: "Wir brauchen dieses Geld aber auch zur Gänze, um der Pflege der Gartenanlagen gerecht zu werden. Ja, wir brauchen sie wie der Fisch das Wasser." Ähnlich - anerkennend - äußert sich auch Dagmar Söhlke für die CDU-Fraktion: "Es ist denjenigen, die in Bad Eilsen (nur) ihren Zweitwohnsitz haben, oft schwer zu vermitteln, dass auch sie Kurbeiträge zahlen sollen - aber wenn sie selbst durch die Gartenanlagen gehen, können sie sich davon überzeugen, dass ihr Geld gut angelegt wird."

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