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Schaumburger CDU-Chef in interner Vorsitzendenkonferenz: "Stehe für Wiederwahl nicht zur Verfügung"

Balz will als Kreisvorsitzender nicht wieder antreten

Landkreis (ssr). Der Schaumburger CDU-Vorsitzende Burkhard Balz (36) will sich für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung stellen. Das hat der Stadthäger Politiker bei einer kreisweiten Vorsitzendenkonferenz der Union mitgeteilt. Diese Konferenz war eigens zur Aufarbeitung der ungewöhnlich konfliktbeladenen CDU-Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl angesetzt worden. Im Zuge der Debatte wurde Balz aufgefordert, die Vertrauensfrage zu stellen. Nach seiner Äußerung, nicht wieder anzutreten, beschloss die Konferenz mehrheitlich, die Nachfolge bewusst erst nach der Kommunalwahl im September zu regeln.

Im Protokoll der vertraulichen Sitzung vom 21. November heißt es: "Auf die Frage einer erneuten Kandidatur von Balz für den Kreisvorsitz antwortete er, er werde für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung stehen." Balz wollte das gestern auf Anfrage "weder bestätigen noch dementieren". Er fügte aber hinzu, dass er sich seit einiger Zeit darüber Gedankenmache, "in welchem Rahmen ich mich mittelfristig politisch engagieren werde". Dass er die Textpassage derzeit nichtöffentlich bestätigen will, begründete Balz mit der Tatsache, "dass das Protokoll noch nicht beschlossen ist". Das wiederum liege am zweimaligen Fehlen des Schriftführers Udo Schobeß bei den nachfolgenden Vorstandssitzungen. "Im Dezember war er krank, im Januar fehlte er wegen Karnevals-Vorbereitung - und ohne Schriftführer kann ich kein Protokoll beschließen lassen." Es gebe nämlich einige Änderungswünsche, die sich nur in Anwesenheit von Schobeß abarbeiten ließen. Im Protokoll der Sitzung, an der außer dem Kreisvorstand die Chefs der CDU-Stadt- und Ortsverbände teilgenommen haben, wird ausgeführt: "Nach kontroverser, sachlich geführter Diskussion fordern einige Vorsitzende und einige Mitglieder der Kreistagsfraktion, der Vorsitzende möge die Vertrauensfrage stellen, da man an eine vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb des Kreisvorstandes nicht mehr glaube." Nach Berichten von Sitzungsteilnehmern gab es an dieser Stelle etliche Wortmeldungen, in denen sogar ein rascher Wechsel gefordert wurde. Das drückt sich auch in einer im Protokoll vermerkten Abstimmung aus. Demnach haben zwölf Teilnehmer einen schnellen Wechsel gefordert, drei enthielten sich und 24 stimmten dafür, den Vorgang erst nach der Kommunalwahl vorzunehmen. In der Sitzung ging es fast ausschließlich um die "Nachbereitung des Bundestagswahlkampfes 2005 und der Schaumburger Kandidatenaufstellung". Dazu heißt es: "Balz und Joachim Runkel hätten kandidiert, da sie einen guten Listenplatz bekommen hätten, andere Kandidaten hätten und haben auch einen schlechteren bekommen. Balz und Runkel räumen ein, hier die Situation falsch eingeschätzt zu haben. Auf keinen Fall hätten sie kandidiert, um eine Kandidatur beziehungsweise eine Nominierung von Dietrich von Blomberg zu verhindern." Erwähnt werden auch "die Turbulenzen beim Kreisparteitag in Hagenburg", bei dem der Schaumburger Bewerber nominiert worden war. Diese seien "durch eine Wortbeitrag des Delegierten Björn Borchers (Mitglied er Jungen Union Stadthagen) entstanden", der allein "aus eigenem Antrieb gehandelt" habe. Und weiter: "Andere Problematiken wie verlorenes Parteigerichtsverfahren, die Wahlkreisreform und die Protokollaffäre sowie der Umgang miteinander sind im Kreisvorstand bearbeitet und geklärt worden. Nach innen wird sachlich gearbeitet und nach außen Geschlossenheit demonstriert. Interne Probleme werden auch intern gelöst." Schließlich wurde laut Protokoll auch über die Landratswahl gesprochen. Es wurde festgelegt, Bewerber für eine CDU-Kandidatur müssten sich bis zum 31. Dezember 2005 melden. "Anders als vom Kreisvorstand beschlossen, soll der Kandidat während einer Nominierungsveranstaltung spätestens im März 2006 ermittelt werden."

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