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AfD fehlte auf 66 Stimmzetteln - und will die Wahl anfechten

Wahlzettel in Hameln vertauscht

veröffentlicht am 11.09.2016 um 19:05 Uhr
aktualisiert am 12.09.2016 um 10:13 Uhr

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Versehentlich lagen in den Kabinen Zettel des Wahlbereiches 5. 66 Wähler haben ihre Kreuze auf den falschen Stimmzetteln gemacht, bestätigten Oberbürgermeister Claudio Griese und Wahlleiter Dieter Schur. Um 10.30 Uhr wurden die falschen Wahlzettel gegen die korrekten ausgetauscht. 

Pikante Note: Da die AfD aufgrund der Unterschriften-Affäre nicht in allen Hamelner Wahlbereichen antreten durfte, lagen somit in einem Lokal des Wahlbereichs 3, wo die AfD antreten durfte, Zettel aus dem Wahlbereich 5 aus - ohne die rechtspopulistische Partei. "Wir haben eh vor, die Wahl anzufechten", sagte Manfred Otto, Vorsitzender der AfD Weserbergland.

Nachdem die Verwechslung bemerkt worden war, wurde die Wahlurne durch eine neue ersetzt, berichtet Schur. Die 66 Stimmen wurden als eigener Wahlbezirk ausgezählt. Stimmen für Kandidaten und Parteilisten wurden den jeweiligen Parteilisten im korrekten Wahlbezirk zugeordnet. Es blieb jedoch das Problem mit der AfD. "Vier Stimmen waren ungültig", berichtete Schur, auf einen weiteren habe der Wähler "AfD" geschrieben. "Das werten wir als drei Stimmen für die AfD", sagte der Wahlleiter, räumte jedoch ein: "Da kann man über alles diskutieren." 

Am Mittwoch muss der Gemeindewahlausschuss entscheiden, ob er die Wahl anerkennt. Ausschlaggebend dürfte dabei auch sein, wie erheblich 66 Stimmen für das Wahlergebnis sind. Zudem muss der neuformierte Rat bei seiner ersten Sitzung im November das Wahlergebnis absegnen. Fühlt sich eine Partei benachteiligt, könnte sie dann den Gang zum Verwaltungsgericht antreten.

 

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