weather-image
14°
Wiederholung in Bezirk 30 geplant: 662 Hamelner betroffen

Wahlsonntag im Februar

HAMELN. Die Kommunalwahl ist noch nicht vorbei: Am 19. Februar 2017 sollen 662 Hamelner noch einmal über die Zusammensetzung des Stadtrats abstimmen, der doch schon am kommenden Mittwoch zum ersten Mal zusammen tritt. Doch die vertauschten Stimmzettel im Wahlbezirk 30 – Wahllokal ist die Pestalozzi-Schule – führen nun zu diesem Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat nun am 16. November abstimmen muss.

veröffentlicht am 10.11.2016 um 16:22 Uhr
aktualisiert am 21.06.2017 um 10:12 Uhr

Im Wahlbezirk 30 soll es erneut an die Urne gehen. Foto: Dana
Frank Henke

Autor

Frank Henke Redaktionsleiter zur Autorenseite

Die Wahl ist noch nicht vorbei: Am 19. Februar 2017 sollen 662 Hamelner noch einmal über die Zusammensetzung des Stadtrats abstimmen, der doch schon am kommenden Mittwoch zum ersten Mal zusammen tritt. Doch die vertauschten Stimmzettel im Wahlbezirk 30 – Wahllokal ist die Pestalozzi-Schule – führen nun zu diesem Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat nun am 16. November abstimmen muss.

Der Wahlleiter Dieter Schur hatte selbst – wie auch die AfD und die UFB – gegen die Wahl vom 11. September Einspruch erhoben (wir berichteten). An den Wahlbezirk 30 waren versehentlich Stimmzettel aus dem Wahlbereich 5 ausgegeben worden. Ein entscheidender Unterschied zwischen den Zetteln: Im Wahlbereich 3 war die AfD zur Wahl zugelassen, im Wahlbereich 5 nicht. Wer nun also vor hatte, die AfD zu wählen, konnte nicht. Zwar war das Versehen am Wahltag um ungefähr 10.30 Uhr bemerk worden. Zu diesem Zeitpunkt hatten jedoch schon 66 Wähler 181 Kreuze – schließlich hatte jeder bis zu drei Stimmen – auf den falschen Zetteln gemacht. „Es besteht die Möglichkeit, dass dieser Wahlfehler das Wahlergebnis nicht nur unwesentlich beeinflusst hat“, begründet nun die Stadtverwaltung ihren Antrag. Denn: Wenn von diesen 181 Stimmen „mindestens 108 auf die AfD entfallen wären, hätte die AfD zulasten der UFB Hameln einen Sitz mehr im Rat erhalten“. Dies wäre die einzige rechnerisch mögliche Verschiebung im Rat. Die 108 Briefwähler des Bezirks sind von der Wiederholung ausgenommen. Sie bekamen die korrekten Stimmzettel.

Doch dies war nicht der einzige Einspruch gegen die Kommunalwahl. Die AfD hat zudem Einspruch dagegen erhoben, dass sie in Wahlbereich 5 nicht antreten durfte – die Stadtverwaltung lehnt diesen ab. Grund sind letztlich eingereichte „zum Teil offensichtlich gefälschten, zum Teil hinsichtlich der Echtheit zweifelhaften Unterstützungsunterschriften“, wie es heißt.

Die AfD betont jedoch, sie habe vier Unterschriften nachgereicht, nachdem sie vom Wahlleiter erfahren habe, dass dieser vier Unterschriften als ungültig ablehne, drei weitere nur „mit Zahnschmerzen“ anerkenne. Die nachgereichten Unterschriften seien im Wahlbüro als „gültig eingetragen“ worden, schreibt die AfD in ihrem Einspruch. Danach sei die Partei davon ausgegangen, die notwendige Zahl von 30 Unterschriften geliefert zu haben, argumentiert ein Rechtsanwalt für die Partei. Letztlich wurden jedoch zehn der insgesamt 37 eingereichten Unterschriften nicht anerkannt.

Auch dass die AfD davon spricht, dass mehrere der abgelehnten Unterschriften „eigenständig geleistet“ wurden, überzeugt die Verwaltung nicht. Schließlich hätten „die betreffenden Personen gegenüber der Polizei auch angegeben, solche Unterschriften nicht geleistet und den Vordruck ,Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift Kommunalwahlen in der Stadt Hameln am 11. September 2016’ noch nie gesehen zu haben.“

Ein Wahleinspruch von Bruno Scharf (UFB) soll ebenfalls abgelehnt werden. Er hatte sich darüber beschwert, dass „Die Unabhängigen, Freie Wählergemeinschaft in Hameln“ auf den Stimmzetteln unter der Bezeichnung „Die Unabhängigen“ aufgeführt gewesen seien, seine „Unabhängigen/Freien – Bürgerliste Hameln“ dagegen nur unter der Kurzbezeichnung „UFB“. Darin liege ein Verstoß gegen die Gleichheit der Wahl, so Scharf. Stimmt so nicht, erwidert die Stadt sinngemäß. Es seien jeweils vollständige Bezeichnung und Kurzform der Parteien angegeben. Und die offizielle Kurzform von „Die Unabhängigen, Freie Wählergemeinschaft in Hameln“ trügen eben die Kurzbezeichnung „Die Unabhängigen“ trägt – und nicht etwa „DU“.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Mehr Artikel zum Thema
Weiterführende Artikel
Anzeige
Kommentare