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Von einer Mehrheit sind alle großen Fraktionen im künftigen Pyrmonter Rat weit entfernt

Vor einer schwierigen Aufgabe

veröffentlicht am 12.09.2016 um 19:30 Uhr
aktualisiert am 10.10.2017 um 10:50 Uhr

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Hans-Ulrich Kilian

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Hans-Ulrich Kilian Redaktionsleiter Bad Pyrmont zur Autorenseite

„Es wird eine schwierige Aufgabe werden, daraus ein stabiles Gebilde für die künftige Arbeit zu bauen“, schätzt Lars Diedrichs von der Wählergemeinschaft „Wir für Pyrmont“ (WIR), die die drittstärkste Kraft im Rat stellen wird und dementsprechend eine interessante Gesprächspartnerin für die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, AfD und die insgesamt drei Ratsmitglieder von FDP, Linken und Bürgersinn sein kann.

„Wir werden ab Dienstag mit allen im Rat vertretenden Fraktionen und Parteiensprechen bis auf die AfD sprechen“, kündigte Ursula Körtner von der CDU auf Anfrage an, die nachwie vor die größte Fraktion stellen kann. Es wird also auch Gespräche mit Diedrichs geben, dessen persönliches Verhältnis zu Körtern – um es freundlich auszudrücken – angespannt ist. Doch Diedrichs hatte bereits am Wahlabend betont, persönliche Dinge hinter Sachfragen zurückzustellen. „WIR hat einen großen Wählerauftrag erhalten und muss nun auch liefern“, so Körtner. „Die Arbeit im Rat wird bunter, aber wird sie für Bad Pyrmont auch besser?“, sagte sie. „Ich mache mir große Sorgen, wie es weitergeht.“

Für sich selbst wollte sie trotz ihres Wahlergebnisses von nur noch 968 Stimmen – im Vergleich zu 2011 hat sie 569 Stimmen verloren – keine persönlichen Konsequenzen ziehen. Der Anteil der CDU insgesamt sank von 47,91 auf 34,87 Prozent, das sind 2182 Stimmen weniger. „Selbstverständlich werde ich Verantwortung tragen. Ich bin persönlich enttäuscht, aber ich werde nicht in Trauer gehen“, betonte sie mit Verweis auf den Bundestrend, der der CDU auch in Bad Pyrmont geschadet habe. „Immerhin habe ich in Bad Pyrmont noch das zweitbeste Ergebnis.“

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  • So sieht ein Wahlsieger aus: Lars Diedrichs am Wahlabend im Rathaus. Er holte ganz alleine 40 Prozent aller Stimmen für WIR. foto: yt

Das beste Ergebnis hat Diedrichs mit 1610 Stimmen. Das entspricht 40 Prozent des Gesamtergebnisses für WIR. Auch er wiederholte die Bereitschaft zu Gesprächen mit allen Parteien, schloss dabei erneut die AfD aus. Er sehe zur Zeit keine stabile Mehrheitsgruppe, umso mehr müsse man über einzelne Themen reden. Rein rechnerisch könnten CDU und WIR gemeinsam mit Bürgermeister Klaus Blome (parteilos aber CDU-Kandidat) eine Mehrheit stellen. Sie hätten zusammen 17 Stimmen. Diedrichs, der die WIR-Fraktion als Vorsitzender anführen will, nannte diese Konstellation allerdings „wenig realistisch“.

Die SPD hätte zusammen mit der CDU 19 Sitze. Das wäre eine komfortable Mehrheit. „Große Koalitionen haben der SPD noch nie gutgetan“, kommentierte die amtierende SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Beckord diese Variante. Nach den tiefen Zerwürfnissen mit der CDU – nicht zuletzt im Bürgermeisterwahlkampf vor zwei Jahren – wäre das auch ein eher überraschender Schritt.

Beckord zeigte sich vom Wahlergebnis für die SPD tief enttäuscht. „Wir haben 1200 Stimmen verloren, das kann man nicht schön reden.“ In Holzhausen habe die SPD Stimmen an die AfD und WIR abgegeben. Die Folge sei, dass Holzhausen nun keinen SPD-Vertreter mehr im Rat habe. Mit einem Rückgang auf neun Sitze habe sie im schlimmsten Fall gerechnet, so Beckord. Geworden sind es nur noch acht. Sie zeigt sich ebenfalls gesprächsbereit, schloss lediglich die AfD aus. Nach einer Perspektive gemeinsam mit WIR gefragt, stellte sie fest. „In einigen Fragen sind wir uns ziemlich einige, aber wenn es nichts wird, dann machen wir eben so weiter wie in den letzten fünf Jahren. Dann wird es um Politik gehen und nicht um Machtspiele“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende, die sich am Mittwoch von der neuen Fraktion erneut zur Vorsitzenden wählen lassen möchte.

Neben SPD, CDU, WIR und AfD haben nur noch die Grünen mit zwei Mandaten Fraktionsstatus. „Wir müssen jetzt sehen, wo es Überschneidungen gibt“, sagte die designierte Fraktionsvorsitzende Ute Michel zu den anstehenden Gesprächen. „Gibt es Mehrheiten oder lassen sich nun bestimmte Dinge durchsetzen. Unser Hauptanliegen ist es dabei, eigenständige Positionen zu vertreten.“

Dr. Eckhard Reichenbach, Spitzenkandidat der AfD für den Pyrmonter Stadtrat, war gestern für eine Stellungnahme zu seiner künftigen Arbeit im Rat nicht zu erreichen.



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