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Emmerthaler Sozialdemokraten stellen sich aber auf schwierigen Wahlkampf ein

SPD will weiter die Politik bestimmen

EMMERTHAL. Die Emmerthaler SPD stellt sich auf einen schwierigen Wahlkampf ein, bei dem noch mehr Parteien um die Stimmen werben. Fraktionsvorsitzende Ruth Leunig, die als Spitzenkandidatin für den Gemeinderat gelistet ist, setzt trotzdem auf den Erfolg „mit einem realistischen Wahlprogramm“.

veröffentlicht am 19.06.2016 um 21:32 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 12:54 Uhr

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Christian Branahl

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Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite

Neben der Satire-Bewegung „Die Partei“ sei nun bekannt, dass die AfD im September bei den Kommunalwahlen für Rat und Ortsrat in Emmerthal antreten werde. „Wir müssen gucken, wie wir uns darauf einstellen“, sagte Leunig. Aber, so stellte sie klar: „Wir wollen als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgehen und mit unserem Bürgermeister Andreas Grossmann unsere erfolgreiche Arbeit fortsetzen.“

Die SPD-Mitglieder bestimmten am Freitagabend ihre Kandidaten für Rat und Ortsräte. Der Vorsitzende Dominik Petters sprach bei der Vorstellung von „einer guten Mischung“, die alle Emmerthaler Ortsteile repräsentiere, dabei ein gutes Verhältnis von Frauen und Männern darstelle. Besonders freue es ihn, dass vier Kandidaten unter 30 Jahre alt seien. „Das ist wichtig für Fraktion und Partei“, sagte Petters, der auf der Ratsliste hinter Leunig auf Platz zwei steht. Nachfolgend wählten die Parteimitglieder mit James Palmer einen dritten Kandidaten aus der Ortschaft Emmerthal, vor Reinhard Feyer (Börry), Rita Bode (Grohnde) und Helmut Brinkmann (Amelgatzen).

Das Wahlprogramm setze „realistische und umsetzbare Ziele“, sagte Petters. Schwerpunkte seien die Eckpfeiler Emmerthal als attraktiver Wohnort, Erhalt der Infrastruktur, Schulen und Integration. Wesentliche Grundlage aller Entscheidungen sei dabei, das Engagement der Ehrenamtlichen von der Feuerwehr bis zur Flüchtlingshilfe zu fördern – als „eines der Markenzeichen unserer Politik“, meinte der Vorsitzende.

Um Emmerthal als Wohnort zu stärken, müssten Bauplätze zur Verfügung stehen. Dabei gelte es, Bauland in allen Ortsteilen vorzuhalten, Baulücken zu nutzen und bestehende Gebäude zu erhalten. Hinzu komme, den sozialen Wohnungsbau zu fördern. Um die Gemeinde attraktiv zu gestalten, müssten Hallenbad und Wochenmarkt bestehen bleiben. Zudem müsse die Grundversorgung gesichert werden. Petters bezeichnete den Grohnder Dorfladen in Eigenregie der Einwohner „als echte Bereicherung“. Zur Infrastruktur zähle neben der Sanierung von Gehwegen, Straßen und Brücken besonders der öffentliche Personennahverkehr. Ideen von Projekten vom Bürgerbus bis zur „Mitfahrbank“ müssten es ermöglichen, dass die Einwohner in den Ortskern kommen könnten. Zu den Herausforderungen zähle die Integration von Flüchtlingen, wobei besonders Sprachförderangebote unterstützt werden sollten, meinte der Vorsitzende.

„Oberste Priorität“ habe das Bildungshauskonzept mit dem Erhalt der Johann-Comenius-Schule, sagte Petters. Vor allem Ruth Leunig widersprach Vorwürfen der CDU-Opposition, den Standort nicht genügend zu unterstützen. „Wir blockieren nichts“, sagte Leunig, die Sprecherin der Mehrheitsgruppe aus SPD und Grünen ist. Sie listete mehrere Beispiele auf, mit denen ihre Partei und der Bürgermeister alles dafür tun würden, die Zukunft der Haupt- und Realschule zu sichern. Manche Punkte benötigten dabei aber Zeit und gründliche Beratung, etwa bei der Frage der Schulträgerschaft. „Das Vorgehen entspricht der Realität, alles andere ist Populismus“, sagte sie. Auch auf die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung ging sie ein, zu der zeitgleich zu den Kommunalwahlen eine Bürgerbefragung stattfinde. Natürlich habe sie Sorge, wie zusätzliche Kosten zu finanzieren seien. Aber, so fügte Leunig hinzu: „Wir werden das Ergebnis der Bürgerbefragung akzeptieren.“



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