weather-image
22°
Schwerpunkte der Arbeit sind Wirtschaftsförderung und Nahverkehr

Rot-Grüne Koalition im Stadtrat

veröffentlicht am 13.10.2016 um 18:07 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 12:54 Uhr

270_0900_17077_lkho_Guenter_Kuhnert.jpg
Johanna Lindermann

Autor

Johanna LindermannDWZ Volontärin

Dirk Adomat wurde in der konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Die Wahl erfolgte einstimmig. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Kai-Uwe Eggers und Marco Guss. Dr. Dieter Claus wurde zum Finanzverantwortlichen, Volker Rödenbeck zum Schriftführer gewählt. „Mit der Fraktion sind wir personell kompetent und gut aufgestellt“, sagt Adomat.

Auch Günter Kuhnert wird sein Amt als Fraktionsvorsitzender der Grünen fortsetzen. Seine Stellvertreterin ist Waltraut Brümmer.

In Sondierungsgesprächen haben beide Parteien nun beschlossen, auch weiterhin zusammenzuarbeiten. „Wir haben keine Hinderungsgründe gesehen, diese Arbeit so fortzusetzen“, erklärt Adomat. Zwischen der SPD und den Grünen bestehe ein sehr „vertrauensvolles Verhältnis“. Zudem ähnelten sich die Wahlprogramme der Parteien sehr, sodass sowohl SPD als auch die Grünen ihr komplettes Wahlprogramm ohne Abstriche übernehmen konnten. Man sei sich sehr schnell einig geworden, sagt Adomat und fügt hinzu: „Das waren die leichtesten Koalitionsverhandlungen, die wir je hatten.“

270_0900_17076_lkho_Stadtrat_HO_Sitzverteilung.jpg
270_0900_17078_lkho_Dirk_Adomat.jpg
  • D. Adomat

Auch zwischen der SPD und der CDU, die auf 11 Sitze im Rat kommt, hatte es Sondierungsgespräche gegeben, doch die Sympathie mit den Grünen sei größer gewesen. „Die CDU hat in den Monaten vor der Wahl nicht immer fair agiert“, begründet Adomat diese Entscheidung. Das Ziel der Kommunalpolitik sei es, die Stadt voranzubringen, „und das haben einige der jüngeren Mitglieder der CDU wohl nicht ganz verstanden.“

Ein Schwerpunkt der gemeinsamen Ratsarbeit von SPD und den Grünen zu Beginn der kommenden Wahlperiode wird nun vor allem die Wirtschaftsförderung sein. Zur Zeit sei diese in Hessisch Oldendorf eher reaktiv ausgelegt, erklärt Adomat, für die Zukunft plane er, einen aktivierenden Teil zu etablieren, sodass die Stadt auch von sich auch auf Firmen zugehen könne. Dies soll in Kooperation mit dem Landkreis, der Weserbergland AG und dem Zweckverband Westliches Weserbergland umgesetzt werden.

Darüber hinaus ist es ein erklärtes Ziel der Koalition, „die hohe Lebensqualität hier zu erhalten“, sagt Adomat. Dafür plane er, die niedrigen Steuersätze in der Stadt beizubehalten, ebenso wie die gute Kinderbetreuung. Um die Lebensqualität noch zu erhöhen, wolle er zudem für mehr Barrierefreiheit sorgen und versuchen, die Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr zu verbessern. „Der Transport im ländlichen Bereich muss gewährleistet sein“, stimmt Kuhnert zu. Zusätzlich zum Busverkehr seien auch Alternativen wie Bürgerbusse, Mitnahme-Apps für das Smartphone oder Mitfahrbänke im Gespräch.

Auch die fortgeführte Unterstützung der Ortsräte im Stadtgebiet durch Dorfstrukturmittel ist der Koalition ein großes Anliegen. „Die Ortsräte sind für das Gesamtgeschehen sehr wichtig“, erklärt Kuhnert. Zudem wüssten diese meist besser Bescheid, was in ihren Orten gebraucht werde, ergänzt Adomat.

Weitere Themengebiete, die die Koalition in den nächsten Jahren beschäftigen werden, sind der soziale Wohnungsbau sowie der Naturschutz. Um den Umweltschutz zu verbessern, sollen die Naturschutzverbände stärker eingebunden werden. Die Zusammenarbeit mit der Klimaschutzagentur werde zudem fortgesetzt.

In den Ausschüssen werde sich nicht viel ändern, sagt Adomat. In Abstimmung mit der CDU werde der Vorsitz der Ausschüsse größtenteils wie bisher bestehen bleiben.



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Mehr Artikel zum Thema
Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare