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Die Bürger bestimmen am Sonntag, wer das Sagen hat

Rot, Schwarz, Grün, Gelb – oder was?

BODENWERDER/POLLE. Bleibt die SPD in der Münchhausenstadt die stärkste Kraft – oder können die Christdemokraten ihren seit zehn Jahren andauernden Negativtrend stoppen und die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat umkehren? Wird die FDP zum Zünglein an der Waage, schafft der Einzelkandidat überhaupt den Sprung in den Rat?

veröffentlicht am 09.09.2016 um 16:17 Uhr
aktualisiert am 21.06.2017 um 10:17 Uhr

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Matthias Aschmann

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Matthias Aschmann Reporter / Newsdesk zur Autorenseite

Keine Frage: Die Kommunalwahl am Sonntag verspricht Spannung. Aktuell sind die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat eindeutig: Die SPD hat im 17-köpfigen Gremium mit neun Vertretern die absolute Mehrheit. Die CDU stellt vier Ratsmitglieder, zwei Ratsherren bilden die Fraktion Zukunft Bodenwerder. Die zwei Ratsherren der Grünen haben in der laufenden Wahlperiode ihre Mandate abgegeben. Da sie keine Nachrücker hatten, besteht der Rat derzeit nur aus 15 Mitgliedern.

Der neue Stadtrat wird auf jeden Fall wieder mit 17 Kommunalpolitikern besetzt sein, allerdings ohne grüne Kandidaten und ohne die Fraktion Zukunft Bodenwerder. Zur Wahl stellen sich 16 Bewerber der SPD, 14 der CDU und ein Kandidat der FDP. Eine Fünf-Prozent-Hürde wie bei Landtags- und Bundestagswahlen gibt es bei der Kommunalwahl nicht, jedoch müssen die Kandidaten ein Mindestmaß an Stimmen auf sich vereinen. Wie viele Stimmen das sind, das hängt auch von der Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen für Kandidaten des Stadtrates ab. SPD- und CDU-Kandidaten können zudem über die Listen ihrer Parteien in den Rat einziehen.

Die absolute Mehrheit liegt wie bisher bei neun Sitzen. Nur wenn SPD und CDU sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern sollten und jeweils acht Mandate erringen würden, zugleich der FDP-Mann in den Stadtrat einzöge, stellt sich die Frage nach Kooperationen. Nahezu auszuschließen wäre in diesem Fall wohl eine Große Koalition. Wahrscheinlicher dürfte es dann sein, dass Schwarze und Rote um eine Zusammenarbeit mit dem Liberalen buhlen. Doch dies ist reine Spekulation, erübrigt sich, wenn eine der beiden großen Parteien die absolute Mehrheit holt. Antworten kann es natürlich erst geben, wenn die Wahlergebnisse bekannt sind. Drei Kandidatinnen für das Amt der Verwaltungschefin Und wie sieht es in der Samtgemeinde Bodenwerder-Polle aus? Dort verspricht vor allem die Samtgemeindebürgermeisterwahl Spannung. Drei Kandidatinnen wollen den amtierenden Verwaltungschef Joachim Lienig (SPD) beerben, der am 31. Oktober seinen letzten Arbeitstag hat. Lienig macht von der Möglichkeit Gebrauch, vor dem Ende seiner regulären Amtszeit auszuscheiden. Ursprünglich war der Sozialdemokrat bis 2018 gewählt worden (wir berichteten).

Zur Wahl stehen Marie-Luise Niegel (SPD), Tanya Warnecke (CDU) und Ulrike Weißenborn (Grüne). Die Kandidatin, die mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereint, wird die neue Samtgemeindebürgermeisterin. Da jedoch drei Kandidatinnen antreten, gehen Beobachter davon aus, dass am Sonntag keine Bewerberin die absolute Mehrheit erreicht und eine Stichwahl erforderlich wird. Die fände in zwei Wochen am 25. September statt. Dann stünden auch nur noch zwei Bewerberinnen zur Wahl. Die Kandidatin mit dem schwächsten Ergebnis würde aus dem Rennen ausscheiden. Interessant dürfte dann die Frage sein, ob die ausgeschiedene Kandidatin eine Wahlempfehlung geben wird und wenn ja, welche.

Gewählt wird aber auch der neue Samtgemeinderat, in dem aktuell eine rot-grüne Mehrheit die Marschrichtung vorgibt. Die SPD verfügt mit dem Samtgemeindebürgermeister über 16 Mandate, die Grünen stellen vier Ratsmitglieder. Die Union ist mit elf Mandatsträgern präsent, die UWG mit zwei. Der aktuelle Rat ist zugleich der erste frei gewählt Samtgemeinderat nach der Fusion der ehemals eigenständigen Samtgemeinden Polle und Bodenwerder. Die Wahlperiode war extra um ein Jahr verlängert worden, sonst hätte schon im vergangenen Jahr gewählt werden müssen.

Die SPD schickt 23 Kandidaten ins Rennen, die CDU 21, die Grünen acht und die FDP vier. Zudem gibt es einen Einzelkandidaten der Unabhängigen Wählergemeinschaft. 32 Mandate sind zu vergeben, die künftige Verwaltungschefin ist stimmberechtigt und kraft Amtes Mitglied des Rates. Wer nach dem Wahltag mit wem zusammenarbeitet oder ob eine Partei sogar die absolute Mehrheit holt – nicht nur diese Fragen werden für Spannung sorgen. Aber wie beim Stadtrat dürfte auch hier eine Konstellation ausgeschlossen sein: eine Große Koalition.

Die Wähler in der Samtgemeinde dürfen morgen insgesamt zehn Kreuze vergeben: drei bei der Kreistagswahl, drei bei der Samtgemeinderatswahl, drei bei der Stadtratswahl beziehungsweise der Gemeinderatswahl sowie ein Kreuz für die Wahl der Samtgemeindebürgermeisterin. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.



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