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Piratenpartei erklärt ihr Wahlprogramm und tritt in Bürgerdialog

Piraten entern den Pferdemarkt

veröffentlicht am 05.09.2016 um 14:08 Uhr

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Autor:

Diana Koschorreck

Eine gute Gelegenheit, um über das Parteiprogramm für die Kommunalwahl 2016 zu sprechen und sich ebenfalls im gegenseitigen Meinungsaustausch neue Anregungen für noch durchzuführende Verbesserungen im Landkreis zu holen.

Mit an Bord waren: die Kommunalwahlkandidaten Claudia Schumann, Oliver Frome und Nicky Reinsch sowie der jüngst am letzten Wochenende gewählte erste Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Patrick Schiffer. Und auch, wenn sein Name gut zum mitgebrachten Schiff passt, so kennt man ihn doch auch schon aus anderem Zusammenhang. Der neue Vorsitzende ist nämlich kein geringerer, als der Cousin des berühmten Topmodels Claudia Schiffer, worauf er auch zu Beginn des Pressegesprächs gerne einging.

„Meine erste Zeit nach der Wahl war natürlich sehr turbulent. Ich hatte viele Pressetermine“, sagt Schiffer, „Und wenn man so eine hübsche Cousine hat, wird man dazu auch gerne mal befragt. Aber da kann ich dann eben auch immer mal ein paar politische Themen mit anbringen.“ Und um die sollte es am vergangenen Freitag ja auch gehen. Nachdem Patrick Schiffer sein weiteres Vorgehen erläutert und sich sehr begeistert von seinem ersten Besuch in der Rattenfängerstadt gezeigt hatte, stellten die Kandidaten mit der Moderation des politischen Geschäftsführers des Landesverbands Niedersachsen, Adam Wolf, ihre Ziele für Hameln vor.

Als die wichtigsten Themen aus dem Wahlprogramm kristallisierten sich Bürgerbefragungen, Transparenz der Verwaltung und ein freies WLAN im Stadtgebiet heraus. „Der Dialog mit den Bürgern ist enorm wichtig“, sagt die Vorsitzende des Kreisverbandes Hameln-Pyrmont, Claudia Schumann, „dabei erfahren wir Dinge, die wir selber oft gar nicht sehen und können die dann angehen.“ Dabei soll, falls die Piratenpartei wieder gewählt würde, auch das System „Open Antrag“ helfen. Hier könnten die Hamelner online ihre Vorschläge an den Rat weitergeben und die Politik selbst mitgestalten – so die Theorie. „Open Antrag“ war in Hameln bereits etabliert, doch durch den Wechsel einiger Mandatsträger in andere Parteien und dem damit verbundenen Ausscheiden der Piratenpartei aus Stadt- und Kreistag wurde das System zunächst nicht weitergeführt. Für die nächste Legislaturperiode soll es aber auf jeden Fall wieder etabliert werden. Am Freitag, in der Innenstadt stiegen allerdings nur wenige Bürger ins Gespräch mit den Piraten ein. „Die Leute kommen zwar nicht so nah heran, aber sie hören hin und werden mitgenommen. Das ist das Wichtige und deshalb machen wir solche Aktionen auch nicht in irgendeinem Innenraum. Die Leute sollen mithören und sich beteiligen können“, sagt Claudia Schumann.

In puncto transparente Verwaltung ist der Piratenpartei eine Sache ganz besonders wichtig: das Streaming von Ratssitzungen. „So können auch Leute, die arbeiten, mal etwas davon mitbekommen und sich informieren“, sagt Claudia Schumann. Während dieses Thema noch Zukunftsmusik ist, sei ein anderes schon längst in Planung. „Wir sind in Gesprächen mit Einzelhändlern in der Stadt, um hier ein freies WLAN-Netz aufzubauen“, sagt Schumann. Die Piratenpartei lege großen Wert auf ein nicht kommerzielles System, bei dem die Nutzer sich vorher nicht registrieren oder anmelden müssen.

Ihre Chancen bei der Kommunalwahl schätzen die Vertreter der Piratenpartei ganz gut ein. Man bekäme viel Zuspruch bei Veranstaltungen wie der am Pferdemarkt. „Die Leute sagen, ‚wir wählen lieber euch als die AfD – ihr habt wenigstens ein Wahlprogramm‘“, erklärt die erste Vorsitzende.

Erklärtes Ziel für die Kommunalwahl 2016: Zwei Mandate im Stadtrat, eins im Kreistag und eins im Stadtrat in Bad Münder.



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