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Was die Gremien entscheiden dürfen - knapp und einfach erklärt

Kreistag – Stadtrat – Ortsrat: Was machen die denn da?

veröffentlicht am 08.09.2016 um 19:43 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 12:45 Uhr

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Birte Hansen

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Birte Hansen-Höche Reporterin zur Autorenseite

Der Kreistag

Aufgaben, die sinnvollerweise nicht jede Kommune für sich erfüllt, werden auf der Kreisebene bei der Kreisverwaltung gebündelt. In Hameln-Pyrmont sind das zum Beispiel Angelegenheiten der Müllabfuhr, des Jugendamtes, der Bau und Erhalt von Kreisstraßen, Berufsschulen. Der Kreistag ist das Gremium aus den Kandidaten, die am Sonntag gewählt werden. 50 Männer und Frauen entscheiden dann künftig über die Themen auf Kreisebene. Auch hier wird in Ausschüssen gearbeitet: Es gibt den Kreisausschuss, in dem alle Beschlüsse, die der Kreistag treffen muss, vorbereitet werden. Daneben gibt es beisielsweise noch den Jugendhilfeausschuss, den Schulausschuss oder den Betriebssausschuss Abfallwirtschaft.

Der Stadtrat

Der Stadtrat Hameln besteht aus 42 Personen zuzüglich des Oberbürgermeisters. Mit ihm sitzen 11 Frauen und 32 Männer im Rat. Bei der bevorstehenden Wahl werden wieder 42 Sitze vergeben – die Anzahl richtet sich nach der Einwohnerzahl.

Die Aufgaben einer Stadt teilen sich in Pflichtaufgaben und in freiwillige Aufgaben. Theoretisch kann sich eine Stadt freiwillig alle möglichen Aufgaben auferlegen. Die Pflichtaufgaben sind vom Bund und vom Land Niedersachsen vorgeschrieben. Dazu zählt beispielsweise das Passwesen oder die Straßenverkehrsaufsicht (Ordnungsamt). Eine Mischung aus Pflicht und Kür sind das Schulwesen, der kommunale Straßenbau, die Wasserversorgung – das muss von einer Stadt bereitgestellt werden, doch wie sie es macht und wie viel Geld sie dafür ausgibt, darüber entscheiden die gewählten Politiker. Zu den wirklich freiwilligen Aufgaben zählen das Theater, Schwimmbäder, Bücherei und auch der öffentliche Nahverkehr. Die gewählten Kandidaten schließen sich im Laufe der kommenden Wochen nach der Wahl zu Fraktionen zusammen, um im Stadtrat ihre Arbeit zu machen, tun sich mit Fraktionen anderer Parteien zusammen, um eine Mehrheit zu haben und bilden Ausschüsse für die großen Themen, die eine Stadt bewegt: Schul- und Sozialausschuss, Stadtentwicklung, Umwelt, Recht- und Sicherheit, Finanzen, Familie und Kultur. Dort beginnt die Arbeit. Entweder gibt es Vorlagen von der Verwaltung zu bestimmten Themen oder die Fraktionen selbst stellen Anträge, über die beraten und letztlich vom gesamten Rat entschieden werden muss. Treibend sind immer die Fragen: Was ist wichtig und richtig für die Stadt und ihre Bevölkerung und wie viel darf es kosten?

Die Ortsräte

Neun Ortsräte werden in Hameln neben dem Stadtrat gewählt. Die Ortsräte allerdings haben kaum Entscheidungsbefugnisse, wissen aber, was in ihrem Ortsteil fehlt und besser werden muss. Die gewählten Ortsratsmitglieder sind daher eingebunden in die städtischen Entscheidungsprozesse, die für ihren Ortsteil relevant sind, vertreten dessen Interessen und tragen in ihren Ortsratssitzungen, an denen immer Mitarbeiter der Stadt Hameln teilnehmen, ihre Anliegen vor. Den Ortsräten steht aber auch ein Budget zur Verfügung, über das sie frei verfügen können – zum Beispiel für die Unterstützung von Vereinen, Dorfgemeinschaftshäusern, Pflege von Parkanlagen. Der Ortsrat wählt bei seiner ersten Sitzung den Ortsbürgermeister. In Hameln werden die Ortsräte in diesem Jahr nach langen Diskussionen verkleinert: in Afferde und Klein Berkel auf 11 (statt bisher 15), in Sünteltal und Tündern 9 (13), in Halvestorf und Hastenbeck 7 (11), in Haverbeck, Hilligsfeld und Wehrbergen 5 (7/9). Die Kostenersparnis bezifferte OB Claudio Griese einmal mit 72 900 Euro pro Legislaturperiode. Wangelist bekommt, wie Rohrsen, einen Ortsvorsteher, der die Belange der Einwohner vertritt.



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