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CDU und SPD bei Suche erfolglos und dafür gibt es mehrere Gründe

Keine Ortsratskandidaten in Thal

THAL. Seit 19 Jahren ist Georg Falkenberg Ortsbürgermeister in Thal – und wie es aussieht, könnte der Sozialdemokrat vorerst der Letzte sein. Weder SPD noch CDU haben genügend Kandidaten, um für die neue Wahlperiode einen Ortsrat bilden zu können, aus dessen Mitte der Ortsbürgermeister gewählt wird.

veröffentlicht am 12.07.2016 um 12:24 Uhr
aktualisiert am 15.08.2016 um 18:42 Uhr

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Autor:

Hans-Ulrich Kilian

„Es ist traurig, aber bis auf mich und Thomas Müller ist niemand mehr bereit, zu kandidieren“, so Falkenberg. Thal war in der zurückliegenden Wahlperiode ohnehin ein Problemfall. Der Ortsrat wurde alleine von Sozialdemokraten besetzt, schon vor fünf Jahren musste die CDU in dieser Hinwicht passen. Und noch nicht einmal alle Sozialdemokraten hielten durch. Von den gestarteten fünf Ortsratsmitgliedern sind aktuell nur noch vier dabei. Laut Falkenberg sind es private und berufliche Gründe, warum die aktuellen Mandatsträger nicht erneut antreten wollen. Er selber habe seiner Partei im Herbst vergangenen Jahres mitgeteilt, dass er zwar noch einmal für den Ortsrat kandidieren wolle aber nicht mehr als Ortsbürgermeister zur Verfügung stehe, sagt der 65-jährige Elektroinstallationsmeister, der bis zum Eintritt in den Ruhestand bei den Stadtwerken Hameln gearbeitet hat.

Den Erhalt und die Unterstützung der Schulzweigstellen und des Kinderspielkreises, die Förderung der Dorfgemeinschaft und verkehrstechnische Maßnahmen zur Sicherheit der Thaler Kinder und Bürgerinnen und Bürger hatte er bei der Kommunalwahl 2011 als die Schwerpunkte seiner politischen Arbeit angegeben. Konkret ging und geht es immer noch um die Sanierung des Sporthauses, den Bau eines Radweges entlang der Emmer und die Verschränkung der östlichen Ortseinfahrt, um den Autoverkehr auszubremsen. Doch weitergekommen ist der Ortsrat dabei nicht. „Es gibt im Stadtrat kein wirkliches Interesse, uns dabei zu unterstützen. Und als Ortsrat haben wir nur wenige Beschlussmöglichkeiten.“ Die Frustration ist deutlich, Falkenberg macht daraus keinen Hehl und überträgt das auf ganz Thal. „Das sind meiner Meinung nach die Gründe, warum sich in Thal keine Kandidaten für den Ortsrat finden lassen“, betont er. Er selber verpasste vor fünf Jahren den Einzug in den Stadtrat, was seine Position als Ortsbürgermeister schwächte.

„Das sind drei ganz schwierige Projekte, die nicht nur in der Hand des Stadtrates liegen“, lautet der Kommentar der SPD-Fraktionsvorsitzenden Heike Beckord. „Immerhin haben wir es geschafft, dass Thal eine weitere Fußgängerampel bekommen hat“, erinnert sie. Und für die anderen Projekte werde man sich auch weiter einsetzen, der Radweg zum Beispiel stehe im Wahlprogramm. Für die SPD sei es ganz besonders ärgerlich, nicht genügend Bewerber für den Ortsrat zu haben, den Thal sei immer eine Hochburg ihrer Partei gewesen.

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Ursula Körtner lässt den Vorwurf Falkenbergs nicht gelten. „Warum sollten wir Thal abhängen wollen?“, sagt sie. Ihrer Meinung nach sei in er Vergangenheit zu wenig aus Thal selber gekommen.

SPD und CDU haben mit einem gemeinsamen Antrag dafür gesorgt, dass sich der Rat in seiner letzten Sitzung von der Kommunalwahl am 25. August mit dem Thema befasst, um die Hauptsatzung des Rates zu ändern. Denn gibt es keinen Ortsbürgermeister mehr, würde künftig ein vom Rat zu bestimmender Ortsvorsteher oder eine Ortsvorsteherin dessen Aufgabe wahrnehmen, so wie es auch in den Pyrmonter Bergdörfern der Fall ist. Allerdings haben weder CDU noch SPD gegenwärtig konkrete Anwärter dafür. „Wir sind auf der Suche“, meint Beckord, „Es wird sich jemand finden“, sagt Körtner. Für die Ortsräte Hagen und Löwensen gebe aber genügend Kandidaten.

Was Ortsräte entscheiden?

Die Entscheidungsbefugnisse der Ortsräte Hagen, Löwensen und Thal sind in der Hauptsatzung des Pyrmonter Rates geregelt. Entscheiden können sie im eigenen Wirkungskreis über die Pflege der örtlichen Geschichte, über die Unterhaltung von Denkmälern und die Betreuung der Feuerwehren. Dafür bekommen sie auf Antrag ein Budget zugewiesen. Gehört werden müssen sie, wenn es um die Bestellung des Ortsbrandmeisters und um Zuschüsse für die Vereine, für die Einrichtung der Altenpflege und der Heimatpflege geht. Bei für die Ortschaften bedeutsamen Angelegenheiten sind sie zu hören. Ortsbürgermeister oder ihre Stellvertreter können auch an nichtöffentlichen Sitzungen des Rates, des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse teilnehmen, wenn es um Belange ihrer Ortschaften geht.

Ortsvorsteher gibt es in den Pyrmonter Bergdörfern. Sie machen die Belange ihrer Ortschaften gegenüber Rat und Verwaltung gelten, können Vorschläge machen, Auskünfte verlangen und an den Beratungen im Rat, im Verwaltungsausschuss und in den Ausschüssen teilnehmen.



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