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Julia Maulhardt will Mandat behalten

Grüne sprechen von Wahlbetrug

HAMELN. Ratsfrau Julia Maulhardt wirbelt mit ihrem Austritt bei den Grünen die Politik ordentlich durcheinander: Maulhardt verlässt ihre bisherige Partei, will aber ihr Mandat für den Stadtrat nicht zurückgeben, sondern als Parteilose behalten. Maulhardts Parteiaustritt hat direkte Auswirkungen auf die Grünen als Partei, auf die grüne Fraktionsstärke im neuen Hamelner Rat – und damit auf die Koalitionsbildung.

veröffentlicht am 28.10.2016 um 17:46 Uhr
aktualisiert am 21.06.2017 um 10:12 Uhr

Am Wahlabend schien die Welt noch in Ordnung: Julia Maulhardt (vorne) bei der Dewezet-Wahlparty. Foto: Archiv/Dana
Thomas Thimm

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Thomas Thimm Stv. Chefredakteur zur Autorenseite

Die Grünen verlieren mit Maulhardt – die gestern nach ihrer schriftlichen Austrittserklärung für keinerlei Stellungnahme erreichbar war – einen ihrer bei der Kommunalwahl am 11. September errungenen fünf Ratssitze. Maulhardt hatte bei der Stadtratswahl im Hamelner Wahlbereich 5 (Tündern, Südstadt, Hefehof, Wilhelm-Raabe-Schule) für die Grünen kandidiert – und 221 Stimmen erhalten. Ihr persönliches Ergebnis reichte nicht für ein Ratsmandat, sie rückte aber über die Liste der Grünen in das Hamelner Gremium ein.

Grünen-Fraktionschef Sven Kornfeld erwartet, dass Maulhardt nun nach dem Parteiaustritt ihr Mandat nicht behält, sondern zurückgibt, damit ein anderer Grüner für sie nachrücken kann: „Wenn Julia Maulhardt ihr Mandat behalten sollte, wäre das ein deutlicher Wahlbetrug – Betrug am Wähler und Betrug an den Grünen.“ Die Grünen haben bei der Kommunalwahl knapp 12 Prozent der Stimmen erhalten – Kornfeld: „Uns stehen fünf Sitze zu, alles andere wäre eine Verfälschung des Wahlergebnisses.“ Zumal die Grünen-Kandidaten bei der Wahllistenaufstellung im Juni unter dem Eindruck der damaligen Austritte von Ursula Wehrmann, Jennifer Weidner, Lisa Linne sowie Klaus Lamprecht abgesprochen hätten, dass jeder, der über die grüne Liste in den Rat gewählt würde, im Falle eines Austritts sein Mandat an die Grünen zurückgeben müsse. „Das war gefühlter Konsens“, bestätigt Kornfeld. Und sagt: Wenn Maulhardt nur „ein minimales demokratisches Selbstverständnis und auch Ehre hat, dann muss sie das Mandat zurückgeben“.

Zwingen kann sie dazu allerdings niemand. Deshalb hat Maulhardts Austritt auch Auswirkungen auf die Koalitionsverhandlungen: Nachdem ein „Buntes Bündnis“ vielen zu bunt erscheint, die Ampel keine Mehrheit hätte, die FDP eine Zusammenarbeit mit den Linken ablehnt, bleiben nur noch eine Jamaika-Koalition oder die Große Koalition. Da viele Grüne nach ihrer inhaltlichen Rückbesinnung auf eher fundamentalistische Standpunkte bei einer Zusammenarbeit mit der CDU große Bauchschmerzen bekommen dürften, scheint im Moment eine Große Koalition aus CDU und SPD die wahrscheinlichste Koalitionsvariante. Kornfeld sagt zudem: „Sollte Julia Maulhardt sich der CDU oder der FDP anschließen, wäre eine Jamaika-Koalition sofort am Ende.“

Maulhardt ist stellvertretende Fraktionschefin und in der Verhandlungskommission für die Koalitionsverhandlungen. Kornfeld: „Sie hat den Kontakt zu uns abgebrochen und keinen Koalitionstermin wahrgenommen. Es ging ihr offenbar nur um das Ratsmandat.“



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