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Keine sicheren Mehrheiten im Rat nach AfD-Erfolg absehbar

Emmerthal steht vor schwierigen Zeiten

veröffentlicht am 12.09.2016 um 00:45 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 12:52 Uhr

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Christian Branahl

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Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite

Eines steht fest: Die bisherige Gruppe aus SPD und Grünen, die mit der Bürgermeisterstimme von Andreas Grossmann die Mehrheit bildete, kommt nicht auf genügend Sitze. Die Niederlage gestand Ruth Leunig (SPD) unumwunden ein. „Sogar Hochburgen wie Grohnde haben wir verloren“, sagte sie über das Ergebnis von 33,64 Prozent für die Sozialdemokraten. Stärkste Fraktion sind die Christdemokraten mit 37,95 Prozent. „Und das freut uns natürlich sehr“, sagte Parteivorsitzender Rolf Keller. Eine Mehrheitsgruppe zeichnet sich aber nicht ab. SPD, Grüne und Bürgermeister stehen CDU und FWE mit gleicher Stimmenzahl gegenüber. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen Keller und Leunig aus.

Keller und Leunig überlegten in einem ersten Gespräch sogar, wie in anderen Kommunen mit der AfD in den Gremien die rechtspopulistische Partei in den Beratungen außen vor zu lassen. „Darüber müssen wir uns unterhalten“, sagte die SPD-Ratsfrau. „Im Umgang mit der AfD sind wir uns einig“, sagte Keller.

SPD-Bürgermeister Grossmann zeigte sich sehr enttäuscht über den Ausgang der Wahlen. Für alle Parteien sei das hohe Ergebnis der AfD überraschend. „Es wird nicht einfach“, meinte er. Dennoch müsse es in der Ratspolitik vorangehen. „Ab morgen holen uns die Sachthemen wieder ein“, blickt er nach vorne. Es habe aber schon einmal fünf Jahre ohne Mehrheit gegeben. „Das muss nicht unbedingt negativ sein“, sagte Grossmann. „Dann müssen sich alle noch stärker zusammensetzen.“

Gemeinderat Emmerthal - Vorläufiges Gesamtergebnis
  • Vorläufiges Gesamtergebnis für den Gemeinderat Emmerthal. Grafik: jöh

Die größten Verluste hatten die Grünen. Thomas Jürgens erinnerte aber an den Fukushima-Effekt, der vor fünf Jahren zu einem hohen Stimmenzuwachs geführt hatte. Zu beschönigen gebe es nichts. Dennoch hätten die Grünen zwei Sitze – und damit einen mehr als vor 2011. Auch die FWE musste Einbußen hinnehmen, was Ernst Nitschke vor allem mit dem Erfolg der AfD begründete. Die grundsätzliche Haltung der Wählergemeinschaft gegen Windkraftanlagen zwischen Kirch-ohsen und Grohnde sei vom Wähler nicht honoriert worden, sagte Nitschke. Die Satire-Bewegung „Die Partei“, die vor allem Protestwählern eine Alternative bieten wollten, kam nur auf 1,31 Prozent der Stimmen und damit nicht in den Rat.

Delia Klages von der AfD sprach von einem Ergebnis, „das uns stolz macht und Mut gibt für die Arbeit im Rat“. Wie die politische Arbeit aussehen werde, davon lasse sie sich überraschen. Klages: „Das hängt davon ab, wie die anderen Parteien mit uns umgehen.“

Die Ergebnisse der Ortsräte in der Gemeinde Emmerthal: Ortsrat Amelgatzen: SPD 67,17 %, CDU 22,49 %, Freie Wählergemeinschaft 10,33 %. Ortsrat Börry: SPD 27,12 %, CDU 56,78 %, Freie Wählergemeinschaft 16,09 %. Ortsrat Emmerthal: SPD 37,86 %, CDU 38,16 %, Grüne 6,93 %, Freie Wählergemeinschaft 17,03 %. Ortsrat Grohnde: SPD 43,37 %, CDU 45,10 %, Freie Wählergemeinschaft 11,52 %.



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