weather-image
11°
Pyrmonter SPD-Fraktionsvorsitzende verzichtet auf Kreistagsmandat

Beckord macht Platz für Watermann

veröffentlicht am 19.09.2016 um 11:20 Uhr
aktualisiert am 10.10.2017 um 10:50 Uhr

270_0900_14058_pn101_2009.jpg
Hans-Ulrich Kilian

Autor

Hans-Ulrich Kilian Redaktionsleiter Bad Pyrmont zur Autorenseite

Der Landtagsabgeordnete und bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag Hameln-Pyrmont hatte bei der Wahl am 11. September den Einzug in das Kommunalparlament überraschend verfehlt. Er stand auf Platz 2 der Liste im Wahlbereich Bad Pyrmont und rückt nun nach.

Beckord begründet ihren Schritt damit, dass sie ihre ganze politische ehrenamtliche Kraft in vollem Umfang für Bad Pyrmont einsetzen wolle. Doch ist das nur ein politischer Schachzug, um einen SPD-Spitzenmann im Kreistag zu behalten? „Mir ist klar, dass das genau so von vielen gesehen werden dürfte“, räumte Beckord am Montag auf Nachfrage dieser Zeitung ein. „Aber so ist es nicht. Der Pyrmonter Rat ist so bunt geworden, dass die Arbeit gerade für die Fraktionsvorsitzenden wie mich viel schwieriger und zeitaufwendiger wird. Das hatte ich vor der Wahl anders eingeschätzt“, begründet sie ihre Entscheidung, die sie rein „persönlich und privat“ getroffen habe. Es sei auch keinerlei Druck ausgeübt worden, um sie zu dem Mandatsverzicht zu bewegen. Ihre Entscheidung habe sie zuvor lediglich mit der Partei- und Fraktionsspitze besprochen.

„Die SPD Ratsfraktion Bad Pyrmont kann zu Recht von mir erwarten, dass ich meine politische Kraft in vollem Umfang für eine gute Zukunft für Bad Pyrmont einsetze“, heißt es in einer von Beckord verbreiteten Erklärung. Zurzeit sei sie gemeinsam mit Partei- und Fraktionsspitze in intensiven Gesprächen über mögliche Mehrheitsbildungen im Pyrmonter Rat. „Und alleine das bedeutet schon einen hohen Zeitaufwand, denn es sind viele Gespräche zu führen.“

Ulrich Watermann erklärte auf Anfrage, dass er sowohl das Kreistagsmandat annehmen werde als auch erneut als Fraktionsvorsitzender der SPD kandidieren wolle. „Ich habe das im Kreis meiner Familie besprochen, weil ich kurze Zeit überlegt hatte, ob ich durch einen Verzicht nicht mehr Zeit für mich gewonnen hätte. Doch als Landtagsabgeordneter hätte ich ohnehin regelmäßig an Sitzungen teilnehmen müssen, um nicht Gefahr zu laufen, nicht mehr genügend eingebunden zu werden. Viel mehr Zeit hätte mir ein Verzicht nicht gebracht.“ Watermann versicherte, dass Heike Beckord ihre Entscheidung genauso allein und souverän getroffen habe wie er sich entschieden haben, nur auf Platz 2 für die Kreistagswahl zu kandieren, auch wenn das ein Fehler war. Er verstehe aber auch jeden, der jetzt glaube, dass es sich dabei lediglich um politisches Kalkül handele. „Die Frage ist nur, aus welchen Motiven und für welche politischen Spielchen das genutzt wird.“

Beckord hatte bei der Kreistagswahl 578 Stimmen bekommen, Watermann 720. Beide Ergebnisse reichten nicht für ein Direktmandat.

Der Steuermann der SPD und der Mehrheitsgruppe im Kreistag Hameln-Pyrmont, Ulrich Watermann, bleibt nun doch Mitglied der Kreisvertretung. Bei Vertretern anderer Parteien und Fraktionen stieß diese Nachricht zunächst einmal auf eines – auf Überraschung. Hier einige der angefragten Reaktionen:

Michael Vietz, Vorsitzender der CDU in Hameln-Pyrmont und Bundestagsabgeordneter, sagte, er respektiere die „ehrenvolle“ Entscheidung Beckords, äußerte aber Zweifel, ob ihre Begründung wirklich zutreffe. Das, was sie anführe, hätte sie schon vorher wissen können und gar nicht erst zur Kreistagswahl antreten dürfen, so Vietz. „Machen wir uns nichts vor. Uli Watermann ist der Einzige, der die Kreistagsfraktion zusammenhalten kann.“ Das sei für die SPD Grund genug, ihn im Kreistag zu halten. „Dann kann man das doch auch sagen“, so Vietz, der am 11. September selber den Wiedereinzug in den Kreistag verpasst hatte.

Hartmut Binder, einer der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, weist darauf hin, dass dies eine Entscheidung von Heike Beckord sei. Er glaube aber, dass die Chancen Watermanns, erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt zu werden, nicht schlecht seien. „Er hat seine Arbeit bislang nicht schlecht gemacht. Seine Leistung kann man sicherlich nicht infrage stellen.“ Allerdings habe die Fraktion viele neue Mitglieder.

Britta Kellermann, aktuell eine der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Kreistag, die bislang zusammen mit der SPD die Mehrheitsgruppe stellt, zeigte sich „relativ überrascht“ von der Nachricht und reagierte zurückhaltend. Watermann sei natürlich ein wichtiger Politiker und sie sei bislang gut mit ihm zurechtgekommen. „Wie sich das auf mögliche künftige Mehrheiten im Kreistag auswirkt, kann ich aber noch nicht beurteilen“, so die Grünen-Politikerin, die keinen weiteren Kommentar abgeben wollte.

Heinrich Fockenbrock, amtierender FDP-Fraktionsvorsitzender, sprach von einer „riesen Überraschung“, kritisierte die Entscheidung Beckords und sprach von einem taktischen Zug. „Über die Gründe, die Frau Beckord nun anführt, muss sie sich doch vorher im Klaren gewesen sein.“ Er erinnerte daran, dass Watermann, der ein überaus wichtiger und erfahrener Politiker sei, schon bei der vorletzten Landtagswahl schlechte Erfahrungen gemacht habe, als er sich nicht über die Liste seiner Partei habe absichern lassen. „Er hätte daraus seine Lehre ziehen, zu seiner Wahlniederlage stehen und den Weg frei machen müssen. So aber ist dem Vertrauen in die Politik Schaden zugefügt worden.“



Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.


Anzeige
Kommentare

Kontakt

Redaktion
E-Mail: redaktion@dewezet.de
Telefon: 05151 - 200 420/432
Anzeigen
Anzeigen (Online): Online-Service-Center
Anzeigen (Telefonisch): 05151 / 200 - 666
Abo-Service
Abo-Service (Online): Online-Service-Center
Abo-Service (Telefonisch): 05151 / 200 777

Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
X
Kontakt