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Die Kommunalwahl ist in Bad Pyrmont so spannend wie lange nicht

Auf in den Rat

veröffentlicht am 09.09.2016 um 18:17 Uhr
aktualisiert am 09.09.2016 um 21:46 Uhr

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Autor:

Hans-Ulrich Kilian

Die letzten fünf ziemlich zerstrittenen Jahre musste der Rat mit wechselnden Mehrheit Entscheidungen treffen. Zwar hatte die CDU als größte Fraktion und anfangs mit Bürgersinn und FDP eine Mehrheitsgruppe gebildet, die sich aber nach gut einem Jahr wieder auflöste. Kann die CDU auch weiterhin die größte Fraktion stellen? Angesichts der Verkleinerung des Rates und dem Antreten der Alternative für Deutschland (AfD) dürfte das, was lange Jahre fast eine Selbstverständlichkeit war, nicht mehr so einfach werden. Nach den Wahlerfolgen bei den Kommunalwahlen in Hessen und zuletzt bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, wo die AfD die CDU überholte, werden der rechtspopulistischen Partei auch in Bad Pyrmont sehr gute Wahlchancen eingeräumt. Gerade unter CDU-Stammwählern scheint es aktuell eine Wechselstimmung zu geben, obwohl die AfD inhaltlich kaum etwas zu bieten hat und kommunalpolitisch gänzlich unerfahrene Kandidaten aufbietet.

Von einem „Denkzettel“ ist die Rede. Das gab es in Bad Pyrmont schon einmal, als 2006 der CDU-Kandidat Klaus-Henning Demuth die Bürgermeisterwahl gegen Elke Christina Roeder (damals parteilos) verlor.

Die sehr gute Briefwahlbeteiligung – bis gestern haben bereits 2642 Pymonter (2011 waren es 1838) – ihre Stimme abgegeben – ist zwar noch kein Garant für eine gute Wahlbeteiligung, doch sollte es dazu kommen, werden diesmal viele Nichtwähler von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen und von denen hat andernorts regelmäßig die AfD profiziert. Allerdings bedeutet eine hohe Wahlbeteiligung vereint mit der Reduzierung des Rates um zwei Sitze auch eine höhere Hürde für den Einzug in den Rat.

Nicht nur ein Sitz wird der AfD zugetraut, sondern deutlich mehr. Sollten die Wähler ihnen gar mehr als drei Sitze zusprechen – so viele Kandidaten bietet die umstrittene Partei auf –, würde der Rat um die Anzahl der Sitze kleiner, die sie nicht besetzen kann. Diese Sitze würden nicht auf die anderen Fraktionen aufgeteilt. Das gilt natürlich für alle Parteien.

Die CDU bekommt es als Konkurrenz nicht nur mit der AfD zu tun, sondern auch mit „Wir für Pyrmont“ (WIR) des Ex-Christdemokraten Lars Diedrichs, der einen sehr ehrgeizigen Wahlkampf geführt hat. Ein Wahlerfolg ist der Wählergemeinschaft auf jeden Fall zuzutrauen.

Wie sich die SPD schlägt, bleibt abzuwarten. Doch auch hier scheint es Wähler mit Abwanderungsgedanken hin zur AfD zu geben. „Die Wahlkampfgespräche waren zu 80 Prozent vom Thema Flüchtlinge und zu 20 Prozent von der Kommunalwahl bestimmt und die AfD ist ein großes Thema“, so ein SPD-Straßenwahlkämpfer. Doch von der Ankündigung, diese Partei zu wählen bis hin zum Kreuz auf dem Stimmzettel, sei es ein großer Schritt, so seine Hoffnung.

Die Pyrmonter Grünen sitzen zurzeit mit drei Kandidaten im Rat. Es wird schwer sein, das Ergebnis von 2011 zu wiederholen. Damals profitierte die Partei vom Atomunfall in Fukushima – zulasten der SPD, an deren Seite sie sich stellten. Zuvor waren die Grünen über die Jahre mit jeweils nur einem Kandidaten im Rat.

Spannend wird es sein, zu sehen, wie sich der „Pyrmonter Bürgersinn“ ohne sein im letzten Jahr verstorbenes Zugpferd und Gründer Wilfried Seibel schlägt. Er alleine hatte bei der Wahl 2011 fünf Mal so viele Stimme geholt wie Adelheid Ebbinghaus, die den Bürgersinn heute führt.

Die FDP kämpft um ihren Platz im Rat. Schon beim letzten Mal war es ihr nicht gelungen, ihren Vorsitzenden Oliver Steinwedel in den Rat zu bringen. Stattdessen zog der parteilose Christian Güse als „Direktkandidat“ für die FDP in den Rat ein. Güse ist nicht mehr dabei. Wer von den insgesamt immerhin elf Kandidaten wird es diesmal schaffen?

Ob „Die Linke“, „Die Partei“ und Einzelbewerber Janis Gross eine Chance haben, ist schwer zu sagen. Die Linken hatten vor fünf Jahren der SPD einen Sitz weggenommen, sich seitdem aber in der Ratsarbeit nicht besonders hervorgetan. Der jetzige Mandatsinhaber Horst Boldt ist erst seit November letzten Jahres dabei. Gross und Markus Vierfuß (Die Partei) treten zum ersten Mal an, dürften aber nur Außenseiterchancen haben.



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