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Alles nur ein Testlauf?

AfD will Hamelner Wahl anfechten

HAMELN. Das Gerücht war schneller bestätigt, als die ersten Wahlbereiche der Hamelner Stadtratswahl ausgezählt waren: Eine Panne war passiert, falsche Wahlzettel in einem Wahllokal – und schon stand der Wahlabend unter einem seltsamen Stern. Ein besonderes Licht fiel dabei im Rathaus wie auch auf der Dewezet-Wahlparty auf die AfD.

veröffentlicht am 12.09.2016 um 00:45 Uhr
aktualisiert am 21.06.2017 um 09:58 Uhr

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Frank Henke

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Frank Henke Redaktionsleiter zur Autorenseite

Versehentlich hatten am Morgen in der Pestalozzischule – Wahlbezirk 30 im Wahlbereich 3 – Zettel des Wahlbereiches 5 gelegen. 66 Wähler machten ihre Kreuze auf diesen falschen Stimmzetteln, bestätigten Oberbürgermeister Claudio Griese (CDU) und Wahlleiter Dieter Schur am Abend. Um 10.30 Uhr war die Panne aufgefallen. Die falschen Wahlzettel wurden gegen die korrekten ausgetauscht.

Pikante Note: Die AfD durfte aufgrund der Unterschriften-Affäre nicht in allen Hamelner Wahlbereichen antreten. So lagen nun in einem Wahllokal des Wahlbereichs 3, wo die AfD antreten durfte, Zettel aus dem Wahlbereich 5 – ohne die rechtspopulistische Partei. Für Manfred Otto, den Vorsitzenden der AfD Weserbergland, muss das Konsequenzen haben: „Wir haben eh vor, die Wahl anzufechten“, sagte er.

Nachdem die Verwechslung bemerkt worden war, wurde die Wahlurne durch eine neue ersetzt, berichtet Wahlleiter Schur. Die 66 Stimmen wurden als eigener Wahlbezirk ausgezählt, Stimmen für Kandidaten und Parteilisten wurden den jeweiligen Listen im korrekten Wahlbezirk zugeordnet. Es blieb jedoch das Problem mit der AfD. „Vier Stimmen waren ungültig“, so Schur, auf einen weiteren Wahlzettel habe ein Wähler „AfD“ geschrieben. „Das werten wir als drei Stimmen für die AfD“, sagte der Wahlleiter, räumte jedoch ein, man könne „über alles diskutieren“.

Stadtratswahl Hameln - Vorläufiges Gesamtergebnis
  • Vorläufiges Gesamtergebnis für den Hamelner Stadtrat. Grafik: jöh
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  • Hans Wilhelm Güsgen (FDP) zählte zu den Gewinnern des Abends.

Doch dann gab es natürlich auch noch die andere – gewohnte – Seite des Wahlabends: den Blick auf die Balken der Zwischenergebnisse. Am Ende lag – anders als noch 2011 – die CDU knapp vor der SPD. Verloren haben beide. Die SPD mehr, die CDU weniger. Thomas Meyer-Hermann (CDU) sprach in der Talkrunde auf der Dewezet-Wahlparty von „hervorragendem“ Wahlkampf und sah die Partei, die ihr Ergebnis von 2011 verbessern wollte, zu diesem Zeitpunkt „im Soll“. Am Ende blieb die Union aber klar unter den 33,1 Prozent von 2011. Der Hamelner SPD-Vorsitzende Ingo Reddeck verwies indes auf die „zu niedrige Wahlbeteiligung“ und das starke Ergebnis der AfD. Diese hat es – obwohl nur in drei Wahlbereichen zugelassen – auf fast 6 Prozent gebracht.

Der noch größere Verlierer sind die Grünen – zumindest verglichen mit ihrem Ergebnis von 2011. Der Stadtvorsitzende Sven Kornfeld – künftig selbst im Rat – war jedoch zufrieden, mit den fast 12 Prozent seiner Partei. Der Wechsel der ehemaligen Grünen- Fraktionsvorsitzenden Ursula Wehrmann zur CDU spiele dabei „keine Rolle“, meinte Kornfeld. Bei der Wahl 2011 habe seine Partei vom „Fukushima-Effekt“ profitiert. Das gestrige Ergebnis – von diesem Effekt bereinigt – also positiv.

Als Gewinner standen indes – neben der AfD – FDP und Linke da: „So sehen Sieger aus“, freute sich Hans Wilhelm Güsgen von der FDP. Mutmaßte jedoch, dass Hameln auf eine Große Koaltion zusteuere. Peter Kurbjuweit von den Linken brachte indes seine Wunschkoalition, ein rot-rot-grünes Bündnis ins Spiel.

Zunächst mal muss nun jedoch am Mittwoch der Wahlausschuss entscheiden, ob er die Wahl anerkennt. Zudem muss der neuformierte Rat bei seiner ersten Sitzung im November das Wahlergebnis absegnen. Fühlt sich eine Partei benachteiligt, könnte sie dann den Gang zum Verwaltungsgericht antreten.



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