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Jetzt doch: 60 Unterkünfte in der Nordstadt könnten genutzt werden / Immer mehr Zuweisungen

Hameln denkt bei Flüchtlingen um

Hameln. Umdenken im Hamelner Rathaus: Kurz vor Weihnachten hatten die Verantwortlichen noch betont, keine Flüchtlinge in den Wohnungen und Häusern der abgezogenen britischen Soldaten unterbringen zu wollen. Nun wird überlegt, einen Teil der Immobilien doch für humanitäre Zwecke zu nutzen. Schließlich hat die Bundesregierung ihre Gebäudeverwaltung, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima), angewiesen, den Kommunen freie Wohnungen mietfrei zur Verfügung zu stellen – als Hilfe zur Bewältigung des Zustroms von Asylbewerbern.

veröffentlicht am 08.01.2015 um 20:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:05 Uhr

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Marc Fisser

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Marc Fisser Reporter / Newsdesk zur Autorenseite

Hameln. Umdenken im Hamelner Rathaus: Kurz vor Weihnachten hatten die Verantwortlichen noch betont, keine Flüchtlinge in den Wohnungen und Häusern der abgezogenen britischen Soldaten unterbringen zu wollen. Nun wird überlegt, einen Teil der Immobilien doch für humanitäre Zwecke zu nutzen. Schließlich hat die Bundesregierung ihre Gebäudeverwaltung, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima), angewiesen, den Kommunen freie Wohnungen mietfrei zur Verfügung zu stellen – als Hilfe zur Bewältigung des Zustroms von Asylbewerbern. In Hameln geht es um 60 Unterkünfte – von der Geschosswohnung bis zum Einfamilienhaus.

Lange hatte die Stadtverwaltung betont, für die Flüchtlinge Unterkünfte auf dem „normalen“ Wohnungsmarkt zu suchen. Es solle verhindert werden, dass sich Ausländergettos und soziale Brennpunkte bilden. „Das hat sich in Hameln und im übrigen Landkreis bewährt“, betont Stadtbaurat Hermann Aden. Beispielen unter anderem aus Rinteln und Bückeburg, wo der Flüchtlingszustrom mithilfe von Liegenschaften des Bundes bewältigt werden soll, wollte Hameln zunächst nicht folgen. Mit dem neuen Jahr gibt es aber eine neue Position. Nun sagt Stadtbaurat Hermann Aden: „Wir prüfen das.“ Tatsächlich befinden sich die infrage kommenden Leerstände nicht an einem Punkt, sondern sind über die Nordstadt verstreut. Zur Gettobildung muss es nicht unbedingt kommen. Allerdings ist es nach Worten Adens unwahrscheinlich, dass die Bima den Wohnraum nördlich vom Reimerdeskamp, im Bereich Brucknerstraße, am Uhlhornweg, Hammelstein sowie Feuergraben „einzeln“ freigeben wird, wahrscheinlich geschehe dies „paketweise“. Die Stadt müsse dann abwägen, ob das Angebot mit dem Konzept der Dezentralität zu vereinbaren sei. Die Mietfreiheit alleine sei nicht ausschlaggebend, solange Hameln auch auf andere Weise mit der Pro-Kopf-Kostenerstattung des Landes hinkomme. „Derzeit läuft die Unterbringung auf dem freien Markt problemlos“, sagt Aden. Von unwürdigen Verhältnissen wie in manchen deutschen Großstädten sei in Hameln-Pyrmont nichts bekannt.

Die Bima-Wohnungen sind überwiegend kurzfristig beziehbar. Viele verfügen über eingerichtete Küchen. Nach Worten Adens sind im Stadtgebiet 430 frühere Briten-Wohnungen frei, ein Drittel davon gehört dem Bund. Für dessen Bestand hat die Stadtverwaltung ein Vorkaufsrecht, das in rund 65 Fällen auch ausgeübt werde. Vier Immobilien am Thomaweg hat das städtische Unternehmen HWG bereits gekauft.

Bis zu 240 Asylsuchende

muss Hameln derzeit aufnehmen

Ende des Jahres kümmerte sich Hameln um 199 Menschen, die das von Deutschland im Grundgesetz garantierte Recht auf Schutz vor Verfolgung wahrnehmen wollen; im August waren es 156 gewesen. Nach der aktuellen Zuweisungsquote, vom Bund und den Ländern ausgehandelt, muss Hameln bis zu 240 Betroffene aufnehmen. Für die anderen Gemeinden im Kreis Hameln-Pyrmont sind es insgesamt 390 – nach 219 im November. Hameln-Pyrmont ist für exakt 2,103 Prozent der nach Niedersachsen geleiteten Asylbewerber zuständig. Nicht nur nach Einschätzung von Ina Menzel, Leiterin des Amtes „Zuwanderung und Ordnung“ im Kreishaus, werden die Flüchtlingszahlen weiter steigen. „Das Verteilverfahren ist sehr spontan geworden“, schildert sie, „es kommt inzwischen vor, dass Flüchtlingsfamilien innerhalb eines Tages untergebracht werden müssen.“ Hamelns Ordnungsabteilung hält für solche Fälle eine dauerhaft angemietete „Durchgangswohnung“ parat. Wie Aden sagt, gibt es eine solidarische Zusammenarbeit der Landkreiskommunen bei kurzfristigen Unterbringungen. Es sei aber nicht vorgesehen, dass Hameln angesichts seiner vielen Leerstände die Aufnahmequote zugunsten der kleineren Städte und Gemeinden freiwillig erhöhe. „Grundsätzlich ist es gut, wenn Lasten gleichmäßig verteilt sind“, meint der Stadtbaurat. Gleichwohl könne der dauerhafte Zuzug von Menschen „bei gelungener Integration ein positiver Beitrag zur Standortentwicklung sein“. Denn die sinkende Zahl bei Bevölkerung und Arbeitskräften lasse sich durch Neuankömmlinge zumindest teilweise auffangen. Die Asylbewerber werden von den Erstaufnahmeeinrichtungen aus durch Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in die Fläche verteilt. Die Behörde hatte im vorigen Jahr mit 200 000 Flüchtlingen zu tun, für 2015 rechnet sie mit 200 000 Erst- und 30 000 Folgeanträgen auf Asyl. Bundesweit sollen in den nächsten Monaten zwölf neue Erstaufnahmeeinrichtungen geschaffen werden. Hameln hatte sich nicht darum bemüht, hier zum Zuge zu kommen, und Osnabrück das Feld überlassen. Im Rathaus befürchteten die Verantwortlichen vor allem Verzögerungen bei der Umwandlung der Linsingen-Kaserne in einen Bildungscampus und damit auch Folgen für die Neunutzung des Weserufers am Langen Wall nach dem Umzug der Selbert-Schule.

In der Rattenfängerstadt gibt es einerseits viele Stimmen, die es begrüßen, wenn Menschen, die vor Krieg und Gewalt etwa aus Syrien geflohen sind, hier eine sichere Bleibe geboten wird. Es besteht aber auch Unsicherheit. „Wir fragen uns, was in unserer Nachbarschaft geschehen wird“, sagt zum Beispiel ein Ehepaar vom Brösselweg. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD), ist davon überzeugt, dass die Kommunen die Flüchtlinge integrieren können. Schließlich seien schon Millionen Gastarbeiter sowie die Spätaussiedler aus der Sowjetunion eingegliedert worden. „Aber natürlich braucht es dafür menschliche Ressourcen, Geld und auch moralische Ressourcen, das heißt eine gewisse Aufnahmebereitschaft der Gesellschaft“, betont Maly. „Da muss das kommunale Räderwerk von Integrationsarbeit in Gang gesetzt werden: Ich denke an die Wohnung, den Schulunterricht, den Sprachkurs, den Kindergartenplatz, die Vermittlung in einen Job und die gesellschaftliche Integration.“



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