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Susanne Lippmann fühlt sich missverstanden und revidiert vor Finanzausschuss genannte Zahlen

OB kündigt „erheblich höheres“ Defizit an

Hameln (HW). Neue Hiobsbotschaft aus dem Hamelner Rathaus: Die Stadt erwartet für 2013 ein erheblich höheres Defizit als bislang bekannt. Das ließ Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann gestern über ihren Sprecher mitteilen, ohne allerdings eine konkrete Zahl zu nennen.

veröffentlicht am 25.09.2012 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 24.05.2013 um 13:23 Uhr

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Erst am Mittwoch vergangener Woche hatte die Verwaltungschefin verkündet, im Ergebnishaushalt mit einem Fehlbedarf von bis zu zehn Millionen Euro zu rechnen. Die Politik war bereits beim Nennen diese Summe in eine Art Schockstarre verfallen (wir berichteten).

Jetzt fühlt sich die Verwaltungschefin missverstanden. Tatsächlich werde der Fehlbedarf deutlich höher liegen, hieß es am gestrigen Montag – und damit fünf Tage später – aus dem Rathaus. Die genaue Höhe allerdings könne noch nicht genannt werden, ließ Thomas Wahmes verlauten. Nähere Angaben machte der Pressesprecher der Stadt Hameln nicht: „Wir rechnen derzeit noch.“ Den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2013 wird die Oberbürgermeisterin am 10. Oktober in den Rat einbringen – mit exakten Zahlen.

In ihrer Berichterstattung hatte sich die Dewezet auf Äußerungen der Oberbürgermeisterin im Finanzausschuss bezogen, die tags darauf auch die in diesem Gremium vertretenen Fraktionsvorsitzenden der Rats-Parteien kommentiert haben.

Erst gestern ließ Lippmann nun mitteilen, während der Sitzung lediglich darauf hingewiesen zu haben, dass der durchschnittliche jährliche Konsolidierungsbedarf im Haushalt bei etwa zehn Millionen Euro liege. „Diese Aussage ist nicht als konkreter Hinweis auf den Etat 2013 zu verstehen gewesen“, erklärt Wahmes nun.

Der voraussichtlich erheblich höhere Fehlbedarf für das kommende Jahr sei dem guten Ergebnis des Jahres 2012, das nach Aussagen der Rathauschefin Susanne Lippmann voraussichtlich mit einer „schwarzen Null“ abschließen wird, und den daraus resultierenden Mechanismen des Finanzausgleichs geschuldet. Das führe unter anderem dazu, dass sich die Summe der Schlüsselzuweisungen durch das Land Niedersachsen für 2013 erheblich verringern werde.

„Das irritiert schon“, reagierte Claudio Griese (CDU) gestern erstaunt auf die verzögerte Korrektur aus dem Rathaus. Der Sprecher der aus Christdemokraten, Grünen und Unabhängigem bestehenden Mehrheitsgruppe im Hamelner Rat betont, davon ausgegangen zu sein, dass die von der Oberbürgermeisterin genannten Zahlen für 2013 auch Bestand haben werden. „Es wäre jetzt interessant zu erfahren, wie sich innerhalb von fünf Tagen die Finanzlage der Stadt Hameln so drastisch ändern kann, ohne die Politik im Finanzausschuss davon in Kenntnis zu setzen“, rätselt Griese. Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten sieht nun der kommenden Ratssitzung am 10. Oktober mit noch größerer Spannung entgegen.

Der Stadtsäckel ist so gut wie leer: Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann kündigte gestern für 2013 ein noch höheres Defizit an, als bislang angenommen. Exakte Zahlen will sie erst vor dem Rat nennen.

Fotomontage: Dana



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