Weserbergland

Weserbergland (red). Der heimische Landtagsabgeordnete und naturschutzpolitische Sprecher der GrünenFraktion, Christian Meyer, hat die vom Unternehmen K+S AG beantragte Kurzpipeline zur dauerhaften Versalzung von Werra und Weser scharf kritisiert. K+S will mit einer 63 Kilometer langen Pipeline von Neuhof nach Philippsthal an der Werra nun über sieben Millionen Tonnen Salzlauge dauerhaft einleiten. Bislang fahren täglich bis zu 200 Lkw an die Werra und kippen das Salz in den Fluss – mit schweren Folgen für Natur, Landwirtschaft, Wassergewinnung, Fischerei und Tourismus.

„Die Weser wird in der heutigen Zeit von einem Unternehmen als billiger Abwasserkanal benutzt, das ist ein unerträglicher Zustand“, sagt Meyer und verweist auf die Vorschläge des runden Tisches zur Beendigung der Salzeinleitungen. Der runde Tisch mit Gewerkschaften, Umwelt- und Fischereiverbänden, Kommunen und den betroffenen Landesregierungen hatte mit übergroßer Mehrheit für eine Reduzierung der Salzabfälle und eine Fernentsorgung in der Nordsee votiert. Einzig die CDU/FDP-Landesregierung in Niedersachsen und das Unternehmen K+S stimmten aus Kostengründen dagegen. Die niedersächsischen Landkreise und Kommunen, die Grünen sowie der Umweltverband BUND hatten für die Vorschläge des runden Tisches zu einer Beendigung jeglicher Salzeinleitung in Werra und Weser gestimmt.

Bis Ende September werden nun auch die niedersächsischen Kommunen und Landkreise wie Holzminden und Hameln-Pyrmont zur Stellungnahme zu den Plänen von K+S angehört. Die Grünen forderten die Anliegerkommunen und die niedersächsische Landesregierung auf, gegen diese Pläne zur zukünftigen Versalzung der Weser scharf zu protestieren und gemeinsam vorzugehen.

Meyer: „Mit dem nun eingeleiteten Planfeststellungsverfahren einer Kurzpipeline an die Werra würde ein ökologisch unzumutbarer Zustand höchster Salzbelastung auf Dauer legalisiert.“ Bereits 2007 hatte das Unternehmen K+S eine Werrapipeline geplant, den Antrag aber nach Protesten zugunsten der jetzt beendeten Arbeit des runden Tisches zurückgestellt.

„Wie zu erwarten, schafft K+S nach der ideologisch begründeten Absage der niedersächsischen Landesregierung an eine Nordseepipeline nun Fakten an der Werra. Damit wird weiter der hochwertige Süßwasserlebensraum von Werra und Weser als Fernpipeline zur Nordsee missbraucht“, sagte Meyer.

Auch in Zukunft würde die Weser damit zehnmal salziger sein als normal. „Das ist eine gravierende Umweltbelastung mit der höchsten Salzbelastung eines Flusses in Mitteleuropa“, so die Grünen. Falls diese permanente Versalzung ohne Widerstand aus Niedersachsen genehmigt würde, gäbe es für K+S kein Interesse mehr an einem Ende der Einleitungen durch alternative Entsorgungslösungen, kritisierte Meyer die Haltung von CDU und FDP in Niedersachsen. Meyer: „Nur Nein zu sagen, reicht nicht, um die Weser wieder in einen guten ökologischen Zustand zu versetzen.“ Der Konsens vom runden Tisch müsse jetzt von allen Ländern zum Wohl der Weser gemeinsam umgesetzt werden. Ansonsten fließe weiter so viel Salz die Weser herunter wie bisher, meinen die Grünen im Einklang mit den Umweltverbänden.

Der regionale Abgeordnete fordert daher Ministerpräsident McAllister auf, sich endlich vor die niedersächsischen Weseranlieger zu stellen und bei Hessens Landesregierung gegen die Genehmigung zu intervenieren. Meyer: „Niedersachsen muss dabei auch die Verweigerung der ernsthaften Prüfung einer Fernentsorgung zur salzreichen Nordsee beenden, wie es der runde Tisch gefordert hat. Werra und Weser müssen schnellstmöglich wieder in einen ökologisch guten Zustand versetzt werden. Wir lehnen daher die Salzeinleitung in Werra und Weser ab, ob per Lkw oder per Pipeline.“