Kommentar

Angela Merkel laufen die Männer davon, zumindest die christdemokratischen Ministerpräsidenten. Sieben haben mittlerweile innerhalb von zwei Jahren das Handtuch geworfen. Einer von ihnen – Jürgen Rüttgers –, weil die Wahl in Nordrhein-Westfalen verloren wurde. Der Rest der Mannschaft kam der CDU-Vorsitzenden aus den unterschiedlichsten Gründen abhanden. Der Letzte, der gestern seinen politischen Abschied nahm, war der Erste Hamburger Bürgermeister Ole von Beust, der, offenbar amtsmüde geworden, rechtzeitig die Weichen für einen Nachfolger stellen wollte. Oder war es doch die Angst, bei der gestrigen Volksabstimmung über die von der schwarz-grünen Koalition beschlossene Schulreform zu unterliegen, die er mit Nachdruck und gegen den Widerstand in der eigenen Partei verfolgt hatte?

Der grüne Koalitionspartner lässt Ole von Beust nur ungern ziehen. Denn gemeinsam mit ihm war es der Ökopartei gelungen, für Hamburg so etwas wie eine Energiewende herbeizuführen und Ökonomie und Ökologie halbwegs miteinander zu versöhnen. Ob der potenzielle Nachfolger von Beusts, der Hamburger Innensenator Christoph Ahlhaus, der als gestandener Konservativer gilt, am gleichen Strang ziehen wird, muss sich auch für die Grünen erst noch erweisen. Ahlhaus wird sicherlich versuchen, in der verbleibenden Zeit bis zur nächsten Senatswahl im Jahr 2011 das christdemokratische Profil der Regierung wieder zu stärken, um eine Abwanderung der CDU-Wähler in Richtung anderer Parteien zu vermeiden. Mit dem Rücktritt von Ole von Beust wird sich zeigen, ob diese Koalition zweier unterschiedlicher politischer Grundrichtungen nur von den handelnden Personen getragen wurde oder doch eine Perspektive besitzt, die sich mittelfristig auch auf Bundesebene als tragfähig erweisen kann. Denn für die Union könnte sich angesichts des veränderten Parteiensystems die Koalitionsfrage nach der nächsten Bundestagswahl auf ganz neue Art stellen und die Grünen mehr als nur ein denkbarer Partner werden. Die Aufgabe von Ahlhaus könnte es deshalb werden, den schwierigen Spagat zwischen christdemokratischem Profil bei gleichzeitiger Pflege des grünen Partners zu schaffen, um eine Fortsetzung dieses Bündnisses nach der nächsten Senatswahl und damit auch eine schwarz-grüne Option für den Bund offenzuhalten – keine leichte Aufgabe.

Ole von Beust aber darf sich des Respekts für seinen Rücktritt sicher sein. Dieser Mann hat die Hamburger CDU durch schwere Zeiten geführt, ist vier Mal als Spitzenkandidat angetreten und hat mit dem schwarz-grünen Bündnis die unselige Koalition mit der Schill-Partei vergessen lassen. Auch dass Hamburg die Folgen der Wirtschaftskrise noch immer spürt, hat von Beust am wenigsten zu verantworten. Als Menetekel seiner Amtszeit aber wird das Millionendesaster um den Bau der Elbphilharmonie im Gedächtnis bleiben. Dieser opulente Kulturpalast wird die Hamburger Steuerzahler noch viel Geld kosten.

LEITARTIKEL