Kommentar

Umfragen sind flüchtig“, sagt der scheidende Regierungssprecher. Daran stimmt so viel, dass bis zur nächsten Bundestagswahl 2013 noch viel passieren kann. Beeindruckend ist allerdings die Stetigkeit, mit der sich in den Umfragen seit der Wahl 2009 die Mehrheit der schwarz-gelben Koalition verflüchtigt. 2006, als die Union zuletzt unter der 30-Prozent-Marke notierte, koalierte sie mit der SPD, da konnte es nicht verwundern, dass ein Teil der konservativen Anhängerschaft sich abwandte. Die FDP allerdings stand damals bei 15 Prozent, mutmaßlich genährt durch enttäuschte Unions-Sympathisanten. Nun, da die Wunschpartner miteinander regieren, sinken beide in der Wählergunst. Die Liberalen werden als unprofessionelle Truppe von Klientelpolitikern wahrgenommen. Die CDU Angela Merkels wiederum hat ihren in der Großen Koalition betriebenen Kurs der Sozialdemokratisierung kaum korrigiert. Sie erscheint vielen erst recht nach der jüngsten Rücktrittswelle und der rumpelnden Präsidentenwahl als Partei, die mit sich selbst nicht im Reinen ist.

Dass die modernisierte CDU Schnittmengen nicht nur mit der FDP, sondern auch mit SPD und Grünen hat, eröffnet zwar neue Optionen, aber auch neue Gefahren. Wenn die Parteien nicht unverwechselbar sind, hängt viel an der Popularität der Spitzenleute. Doch diese Machtbasis Merkels erodiert. Um sie zu stärken, bräuchte die Kanzlerin den einen oder anderen guten Minister, der ihr zuarbeitet – und ab und zu ein Gewinnerthema wie den Klimaschutz. Zurzeit fehlt ihr beides.

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