Aktuelles Aerzen - Emmerthal

Emmerthal (cb). Sparen und kein Ende – doch die finanzielle Lage der Gemeinde Emmerthal verschlechtert sich weiter. Bei knapp 3,5 Millionen Euro liegt im Haushalt das Defizit, beschreibt damit die Lücke, die zwischen Einnahmen und Ausgaben klafft. „Ein Wert, der wirklich dramatisch ist“, sagte Bürgermeister Andreas Grossmann (SPD) an die Adresse der Politik in Emmerthal. Als größtes Problem gelten die wegbrechenden Einnahmen. In diesem Jahr erwartet die Gemeinde nur 1,6 Millionen Euro Gewerbesteuer und damit die Hälfte der Summe aus 2009. Bei den Einkommensteueranteilen ist ein Minus von 300 000 Euro kalkuliert. „Das macht deutlich, auf welche Probleme wir zusteuern.“
 Die verschiedenen Fachbereiche der Verwaltung im Rathaus seien angewiesen worden, mit den Ansätzen für die Ausgaben des Vorjahres auszukommen, sofern nicht die im Bericht vorgesehenen Unterhaltungsmaßnahmen geplant seien, so Grossmann. Die Verwaltung habe keine weiteren Kürzungen, beispielsweise bei Vereinen, Sport und Jugend, vorgeschlagen. „Wir sind der Meinung, dass wir da schon sehr weit gegangen sind“, sagte der Bürgermeister, der dabei „ohnehin nur noch Marginalien“ sieht. Grossmann: „Wenn wir noch mehr kürzen, dann machen wir im ehrenamtlichen Bereich mehr kaputt.“
 Steuererhöhungen sind 2010 laut Etat nicht vorgesehen. Neben den viel diskutierten höheren Gebühren für Trink- und Abwasser, die aber den Haushalt der Gemeindewerke betreffen, sind lediglich Mehreinnahmen bei den bereits beschlossenen Kindergartengebühren eingerechnet; hinzu kommen voraussichtlich die anzuhebenden Nutzungsgebühren für die Dorfgemeinschaftshäuser.
 „Die kommunalen Einnahmen und Ausgaben entwickeln sich zunehmend auseinander“, lautete die Feststellung von Helga Scheffzick, Fachbereichsleiterin Finanzwesen im Rathaus, die einige Zahlen detaillierter darstellte. Vor allem erläuterte sie die Einzelheiten, die sich aus dem ersten produktorientierten doppischen Haushalt ergeben. Es werde immer wieder darüber diskutiert, dass er mehr Transparenz berge. Helga Scheffzick an die Mitglieder des Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses: „Ich glaube aber nicht, dass Sie mehr Transparenz entdecken werden.“
 Woran sich aber nichts deuteln lässt: der Schuldenstand, der bis Ende 2010 auf voraussichtlich knapp 5,9 Millionen Euro steigen werde; hinzu kämen gut 10 Millionen Euro Schulden der Gemeindewerke sowie über 7 Millionen Liquiditätskredite, mit denen die Fehlbeträge finanziert würden.