Aktuelles Hameln
Beschlossen: Naturstein für den Perdemarkt Von Hans-Joachim Weiß
Hameln. Um 19.51 Uhr gestern Abend war die Entscheidung gefallen: Der erste Bauabschnitt zur Neugestaltung der Fußgängerzone, die Sanierung des Pferdemarktes, kann in Angriff genommen werden. Und zwar mit hundertprozentigem Natursteinpflaster „im Sinne einer hochwertigen Gestaltung und eines dauerhaften Materials im zentralen Bereich der historischen Altstadt“, wie es in der Beschlussvorlage der Verwaltung für die von Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann eigens einberufenen Sonderratssitzung heißt. 25 Ratsmitglieder stimmten mit Ja (die aus SPD, FDP und Grünen bestehende Mehrheitsgruppe sowie drei Vertreter der Bürgerliste), 13 mit Nein (CDU und zwei Mitglieder der Bürgerliste).
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Aktuelles Pyrmont
Eltern fordern Schulhof-Sanierung Bad Pyrmont (uk). Wenn der Rat der Stadt heute über außerplanmäßige Ausgaben für die Sanierung der Holzhäuser Gemeinschaftseinrichtung „Lindenhof“ und die Beseitigung der Winterschäden an Straßen entscheidet, dann werden unter den Zuhörern wohl auch Eltern von Schülern der Herderschule sein. In deren Reihen ist man über diese Entwicklung nämlich überhaupt nicht erfreut.
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Aktuelles Bodenwerder
Auch das Pferd hält durch und singt weiter Bodenwerder (phi). „Du stehst hier hinten auf dem Stoff! Außerdem passt der Pferdekopf so nicht!“, tönt es aus dem Umkleideraum in der Hauptschule Bodenwerder. Klasse 8 rüstet zur Probe für ihr Theaterstück „Immer Ärger mit dem Zaubertrank“, das sie am morgigen Freitag um 19 Uhr in der Aula des Schulzentrums aufführen werden. Dazu muss die Kostümierung sitzen und ein Pferd ist eben nicht so einfach einzukleiden.
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Aktuelles Hessisch Oldendorf
Beim Thema Bauhof kochen Emotionen hoch Hessisch Oldendorf (pj). Noch nie standen der städtische Bauhof und der Abwasserbetrieb vor einer Haushaltsberatung so sehr im Zentrum des Interesses wie diesmal. Es geht dabei sowohl um ein von der Stadt gewährtes Darlehen, das den Übergang von Abwasserbetrieb und Bauhofes zum Eigenbetrieb ermöglicht hatte, als auch um eine Verringerung der Ausgaben beim Bauhof.
Die Diskussion wird mit viel Emotion aber auch mit einem gehörigen Schuss Polemik geführt. So fordert die CDU zur Reduzierung der Ausgaben für die Mitarbeiter des Bauhofes: Einhaltung der tarifvertraglichen Arbeitszeit bei gleichzeitigem Wegfall von Sonderleistungen, wie dem Wegfall der „bezahlten Frühstückspausen“. An anderer Stelle sagt Karlheinz Gottschalk, der das Positionspapier der CDU-Fraktion zum Haushalt 2010 vorstellte: „Welchen Eindruck der Bauhof in der Öffentlichkeit hinterlässt, möchte ich der gefühlten Wahrnehmung der Bevölkerung überlassen.“
Der städtische Betrieb müsse sich mit privatrechtlichen Betrieben messen lassen, fordern die Christdemokraten. Da Leistungen statt an den Bauhof auch an fremde Firmen vergeben werden könnten, seien die Leistungen nach Marktpreisen und nicht nach internen Verrechnungspreisen zu verrechnen, führt Gottschalk aus. In dem von ihm unterschriebenen Papier zur Strategie zum Haushalt 2010 wird gefragt, ob beim Bauhof Aufbauorganisation, Ablauforganisation und Führungsbeziehungen geeignet sind, ein Produktivitätsmaximum zu erzielen. Und weiter schreibt Gottschalk: „Nehmen die Führungskräfte ihre Führungsfunktionen wahr? Findet eine Verhaltens- und Leistungskontrolle durch die Führungskräfte statt?“
Da die Arbeit des Bauhofes saisonalen und witterungsbedingten Schwankungen unterlegen ist, wird von der CDU ein „flexibles Arbeitszeitmodell empfohlen“. Denkbar sei eine 2-Jahres-Arbeitszeit, innerhalb derer monatlich Mehr- oder Minderstunden angeordnet werden können.
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Aktuelles Coppenbrügge - Salzhemmendorf
Salzhemmendorfer wollen Beitragserhöhung nicht mitmachen Salzhemmendorf (sto). Der in Hameln ansässige Verband „Weserbergland Tourismus“ (WT) will zur Finanzierung des Zukunftskonzepts „Tou-rismus im Weserbergland 2015“ ab dem kommenden Jahr die Mitgliedsbeiträge deutlich erhöhen. Wie viele andere Gemeinden, ist auch der Flecken Salzhemmendorf Mitglied in dem Dachverband. Eine Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt stößt in Salzhemmendorf bei Politik und Verwaltung jedoch auf Widerstand. „Das Konzept hat uns bislang noch nicht so richtig überzeugt“, betont Martin Kempe.
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Aktuelles Aerzen - Emmerthal
Damit Spenden nicht zum Schmiergeld werden Emmerthal (cb). Spektakuläre Fälle in anderen Orten machten Schlagzeilen, wenn Geldzahlungen an Behörden Entscheidungen beeinflussten – statt gutgemeinter Spenden floss Schmiergeld, besser bekannt als Korruption. Dass die Grenze fließend sein kann, weiß auch Emmerthals Bürgermeister Andreas Grossmann. Deshalb sieht der Verwaltungschef eine gute Entscheidungsgrundlage in den Richtlinien für Sponsoring und Spenden zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben, die nun die politischen Gremien beschäftigen. „Ein sensibler Bereich“, sagt er.
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Aktuelles Weserbergland und Pyrmont
Resolution spaltet Kreistag Hameln-Pyrmont (HW). Die Kernenergie im Allgemeinen und ein Antrag auf eine Resolution des Vertreters der Linken, Frank Pook, zu Mox-Transporten in den Landkreis und der Atompolitik der Bundesregierung im Besonderen hat den Kreistag Hameln-Pyrmont gespalten. Mehr als eine Stunde debattierten die Abgeordneten das Thema aus der jeweiligen Sicht ihrer Partei äußerst kontrovers. Dabei machten die Grünen, die zusammen mit CDU und FDP die Mehrheitsgruppe bilden, eigens von einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag Gebrauch und beharrten auf eine eigene Meinung. „Die Gruppe ist dadurch aber nicht gefährdet“, betonte Ursula Wehrmann und erntete dafür die Lacher von SPD und Unabhängigen aufseiten der Opposition.
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