weather-image
10°
Projekt hochgestuft / Griese: „Bemühungen haben Früchte getragen“

Südumgehung: Freude über Neubewertung

HAMELN. Der Protest hat sich gelohnt: Die Südumgehung findet sich im überarbeiteten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans in der höchsten Kategorie wieder. Die Finanzierung des Projekts wäre damit gesichert. Bei Stadt, Landkreis und Straßenbaubehörde sorgte die Nachricht für Erleichterung und Freude.

veröffentlicht am 18.07.2016 um 15:52 Uhr
aktualisiert am 24.03.2017 um 15:15 Uhr

270_0900_6263_hm_Suedumgehung_Dana_1907.jpg

Autor:

Andreas Timphaus
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Der Schock in Hameln war groß, als Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) im März in Berlin den ersten Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 vorstellte. Die seit Jahrzehnten von vielen herbeigesehnte Südumgehung landete damals im weiteren Bedarf mit Planungsrecht, während eine Westumfahrung für die Weserstadt überraschend im vordringlichen Bedarf eingestuft wurde.

Stadt und Landkreis, die heimischen Bundestagsabgeordneten sowie die Hamelner Geschäftsstelle der niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr stimmten daraufhin eine gemeinsame Eingabe an den Bund ab, um gegen die Entscheidung zu protestieren. Sie forderten eine separate Bewertung der Südumgehung, unabhängig von den weiteren Verkehrsprojekten an der B1.

Der Protest hatte offenbar Erfolg. Im überarbeiteten Entwurf, der nun in die Ressortabstimmung geschickt wurde, findet sich die Südumgehung im vordringlichen Bedarf wieder. Die Westumfahrung wurde im weiteren Bedarf eingeordnet. „Das ist ein Meilenstein“, sagt Uta Weiner-Kohl, stellvertretende Leiterin der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. „Es war für uns immer vorrangig, dass die Südumgehung realisiert werden kann“, erklärt sie. Durch die Einstufung in die höchste Kategorie sei eine Finanzierung des 117 Millionen Euro teuren Projekts in Aussicht gestellt – sobald die juristischen Hürden überwunden wurden.

Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte die Südumgehung im vergangenen Sommer für rechtswidrig erklärt und eine Korrektur der festgestellten Mängel eingefordert. Daran habe ihre Behörde trotz der zwischenzeitlichen Herabstufung weitergearbeitet, sagt Weiner-Kohl. „Die Südumgehung war ja immerhin noch im weiteren Bedarf mit Planungsrecht eingeordnet“, merkt sie an. Bis alle vom Gericht festgestellten Mängel behoben seien, würden aber noch einige Jahre ins Land ziehen, vermutet Weiner-Kohl. Eine exakte Einschätzung könne man noch nicht vornehmen. In früheren Prognosen war von drei bis vier Jahren die Rede.

„Unsere Bemühungen auf Bundesebene haben Früchte getragen“, freut sich Claudio Griese. Man habe mit Erfolg gemeinsam intensiv um Verständnis für die Südumgehung geworben, um ein „Nadelöhr beseitigen“ zu können, sagt Hamelns Oberbürgermeister. Aus seiner Sicht habe die gesonderte Betrachtung des Projekts den Ausschlag für eine Hochstufung gegeben. Dass die Westumfahrung nun nur noch im weiteren Bedarf zu finden ist, sei verschmerzbar, meint Griese. „Eine wirkliche Entlastung für den Verkehr in der Innenstadt bringt nur die Südumgehung“, sagt er. Die jetzige Gewichtung sei deshalb ganz im Sinne der Stadt.

Dieser Meinung ist auch Andreas Manz, Wirtschaftsförderer beim Landkreis Hameln-Pyrmont. „Die Entscheidung spiegelt eins zu eins unsere Interessenlage wider“, sagt er. Die Südumgehung habe immer Priorität gehabt. Gemeinsam habe man gute Argumente für das Projekt vorgebracht und habe schließlich das Ziel erreicht. Mit der gleichzeitigen Herabstufung der Westumfahrung könne der Landkreis leben, sagt Manz.

Nach der Vorstellung des ersten Entwurfs im Frühjahr waren bei einer erstmals organisierten Bürgerbeteiligung rund 40 000 Kommentare im Bundesverkehrsministerium eingegangen – darunter auch einige aus dem Weserbergland. Stellungnahmen aus den Ländern wurden ebenfalls ausgewertet. Der neue Entwurf soll nun innerhalb der Bundesregierung weiter abgestimmt werden und könnte im August ins Kabinett kommen.

Copyright © Deister- und Weserzeitung 2017
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare