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Projekt soll von weiteren Ausbauprojekten an der Bundesstraße 1 getrennt werden

Klappt‘s so mit der Südumgehung?

Hameln. Der Kampf um die Südumgehung geht weiter: Hans-Werner Kammer, Beauftragter der CDU/CSU-Bundesfraktion für niedersächsische Verkehrsprojekte, versprach am Mittwoch, dass er sich um eine Hochstufung des Projekts bemühen wolle, da es für eine Entlastung des Verkehrs in der Weserstadt sorgen würde.

veröffentlicht am 18.05.2016 um 17:46 Uhr
aktualisiert am 24.03.2017 um 15:59 Uhr

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Autor:

Andreas Timphaus
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Die Südumgehung war in dem im März vorgestellten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) aus dem vordringlichen Bedarf gefallen.

In der Vorwoche hatte bereits eine Hamelner Delegation im Bundesverkehrsministerium vorgesprochen. Der Parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) sagte den Stadt- und Kreisspitzen sowie den heimischen Bundestagsabgeordneten eine „erneute und vertiefte Prüfung des Ausbaubedarfs der Südumgehung“ zu.

Auch Kammer hält das für notwendig. Aus seiner Sicht wurde die Südumgehung im Entwurf des BVWP in den weiteren Bedarf herabgestuft, weil sie als Teil mehrerer Ausbaumaßnahmen im Verlauf der B 1 zwischen Barntrup und Elze bewertet worden sei – was sich aufgrund der hohen Kosten des Gesamtprojekts negativ ausgewirkt hätte. Kammer sicherte zu, sich um eine Trennung der Südumgehung von den anderen B 1-Projekten bemühen zu wollen.

Der 67-jährige Politiker aus Zetel war auf Einladung des heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Vietz nach Hameln gekommen, um sich vor Ort einen Eindruck zu verschaffen. Kammer berichtete, dass in der zuständigen Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Fraktion bereits Signale gekommen seien, die Südumgehung im vordringlichen Bedarf einzustufen. Am Ende des Gesprächs stellte er fest: „Ich nehme mit, dass das Projekt vor Ort mitgetragen wird.“

Dafür hatten Oberbürgermeister Claudio Griese und Erster Stadtrat Hermann Aden, der CDU-Landtagsabgeordnete Otto Deppmeyer, der Hamelner CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Meyer-Hermann sowie Uta Weiner-Kohl von der Hamelner Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr gesorgt, die Kammer noch einmal die Bedeutung und die dringend notwendige Verkehrsentlastung der Stadt vor Augen führten. Man hoffe nicht, in naher Zukunft das „100. Planungsjubiläum“ des Projekts feiern zu müssen, sagte Griese und verwies auf die jahrzehntelangen Bemühungen, den Durchgangsverkehr zu verringern. „Das kann nur durch die Südumgehung gelingen“, erklärte der Oberbürgermeister. Er betonte, dass eine Hochstufung auch deshalb nötig sei, um vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg eine Planungsrechtfertigung nachweisen zu können.

Das OVG hatte das Projekt im vergangenen Sommer für rechtswidrig und nicht nachvollziehbar erklärt und eine Korrektur der festgestellten Mängel eingefordert. Aden betonte, dass die vom OVG gestellten „Hausaufgaben“ nun abgearbeitet würden. Weiner-Kohl gab sich zuversichtlich, dass ihre Behörde in etwa „drei, vier Jahren“ baubereit sei. „Dann stehen wir in den Startlöchern.“ Man brauche jedoch Finanzierungssicherheit. Diese sei in der Regel durch den vordringlichen Bedarf gegeben.

Kammer teilte diese Einschätzung. Er sagte, aus seiner Sicht seien die Probleme in Hameln „weitgehend abgearbeitet“ – anders als bei anderen Projekten des BVWP. Er rechne deshalb ebenfalls damit, dass die Südumgehung bei einer Einstufung in den vordringlichen Bedarf in 36 Monaten in die Bauphase gehen könne, sagte der Bundestagsabgeordnete.

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