weather-image
Oberverwaltungsgericht greift Faden wieder auf/ Baubehörde: „Niederlage wäre Katastrophe für Hameln“

Für die Südumgehung wird es ernst

Hameln. Für Hamelns seit Jahrzehnten geplante Südumgehung wird es in den nächsten Monaten ernst. Der Rechtsstreit mit vier Gegnern der zwischen Rohrsen, Afferde und Fort Luise geplanten Trasse tritt in seine entscheidende Phase. Wie die Sprecherin des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg (OVG), Andrea Blomenkamp, gegenüber der Dewezet erklärt, können die Beteiligten noch bis Mitte Februar Stellungnahmen einreichen. Danach werde der Siebte Senat die Entscheidungen vorbereiten. Voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte werde ein Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt, kurz darauf könnten die Urteile fallen. Das Verfahren hat mehrere Jahre geruht, weil Gutachten zu Naturschutzfragen erarbeitet werden mussten.

veröffentlicht am 17.01.2015 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 24.03.2017 um 15:50 Uhr

270_008_7663786_hm210_Afferde_Dana_1701.jpg
Marc Fisser

Autor

Marc Fisser Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

Die Kläger verweisen nach wie vor auf eine Verletzung ökologischer Belange. Das FFH- Gebiet „Hamel und Nebenflüsse“ würde durch die Bundesstraße zerschnitten. „Das Kernproblem ist nicht ausgeräumt“, sagt der Berliner Rechtsanwalt Dr. Hubertus Welsch. Er betont: „Der bisherige Verlauf des Prozesses hat uns nicht entmutigt.“ Die Familie Welsch ist seit zehn Generationen in Afferde beheimatet; ihr gehört am Düth eine große Fläche Land, die für den Straßenbau vorgesehen ist. Sie verweigert den Planern dort Bodenerkundungen. Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat sich nach Worten ihres Hamelner Geschäftsstellenleiters Markus Brockmann vergeblich um eine außergerichtliche Einigung bemüht. Um „finanzielle Vorteile“ gehe es den Klägern nicht, ist Brockmann überzeugt.

Hubertus Welsch erinnert daran, dass für die Südumgehung ursprünglich ein Tunnel durch den Düth vorgesehen war, um den besonderen Naturraum zu schützen. Davon sei später aus Kostengründen abgewichen worden. Brockmann erläutert, bei dem Hügel handele es sich um eine eiszeitliche Endmoräne: Ein Tunnel durch ihren Kern aus Kies sei extrem aufwendig und teuer. „Hätten wir an der Tunnellösung festgehalten, wäre das längst das Ende der Südumgehung gewesen“, ist der Experte überzeugt. Ob stattdessen das Verfahren vor dem OVG den Endpunkt für das Großprojekt darstellen wird, ist offen. „Eine Niederlage wäre eine Katastrophe für Hameln“, sagt Brockmann. Seine Behörde wäre dann ratlos, denn es gebe praktisch keine Alternative bei der Streckenführung.

In Hamelns Rathaus wird seit der Nachkriegszeit auf die verkehrliche Entlastung der Innenstadt gewartet, wodurch sich neue Gestaltungsmöglichkeiten etwa am Ostertorwall oder in der Deisterstraße ergäben. Zudem soll im Zentrum die Lärmbelastung für viele Bewohner sinken und die Luft sauberer werden. Auch Afferde, das bisher von der Bundesstraße 1 durchschnitten wird, dürfte insgesamt profitieren. Die Bewohner im Norden des Dorfes sollen vor Verkehrsgeräuschen durch bauliche Maßnahmen geschützt werden.

270_008_7663823_hm212_Suedumgehung_1701_1_.jpg

Falls der Gerichtssenat dem Hamelner Streit eine grundsätzliche Bedeutung beimessen sollte, würde er die Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht zulassen. Nach Worten von Welsch ist es nicht sicher, dass er und seine Familie diese Möglichkeit nutzen würden, sollte ihnen das OVG nicht recht geben.

Erst wenn der Baubeschluss für die 7,35 Kilometer lange Südumgehung – laut Brockmann eigentlich eine „Stadttangente“ – irgendwann juristisch unanfechtbar ist, würde der Bund die voraussichtlich über 100 Millionen Euro für das Großprojekt bereitstellen. Angesichts der positiven Haushaltslage sind die Chancen derzeit groß, dass der Bau nicht am Geld scheitern würde.

Copyright © Deister- und Weserzeitung 2017
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare