Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der DEWEZET? Dann melden Sie sich hier mit Ihren DEWEZET -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.
Autor:
Hans-Joachim Weiß
Bis Mitte 2013 müsse das Land Niedersachsen alle Straßenprojekte, die Inhalt des neuen Plans werden sollen, beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Bewertung anmelden. „Nur die Projekte, die auf der Liste stehen, haben eine Chance, in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen zu werden“, erklärte Deppmeyer. Konkrete Streckenplanungen sowie die Finanzierung seien mit der Aufnahme in die Liste jedoch nicht verbunden. „Dafür ist es noch zu früh. Wir müssen jetzt auf kommunaler Ebene alles daransetzen, dass die Bauvorhaben in unserer Region am Ende tatsächlich in den Plan aufgenommen werden“, begründete Körtner.
Im kommenden Oktober sollen die einzelnen Projekte nun bei vier Regionalkonferenzen erörtert werden, bevor sich im Frühsommer nächsten Jahres das Landeskabinett damit befasst. Mitte 2013 soll die Liste dann an den Bund weitergeleitet werden. „Die Bundesregierung muss Wert darauf legen, dass die Südumgehung realisiert wird. Dafür ist die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan Voraussetzung“, erklärte die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller.
Der neue Bundesverkehrswegeplan soll 2015 in Kraft treten und bis 2030 gelten, was bedeutet, dass die Südumgehung bis spätestens 2030 realisiert werden könnte, wenn sie denn als vordringliche Maßnahme Aufnahme findet. „Bis dahin muss das Klagen ein Ende haben. Das Planfeststellungsverfahren kann erst eingeleitet werden, wenn alle Gerichtsstreitigkeiten beendet sind“, schickt Deppmeyer voraus.
Dass die Landesbehörde der Südumgehung vordringlichen Bedarf bescheinigt, ist weder für Deppmeyer noch für Körtner eine große Überraschung. „Es ist nur noch einmal eine Bestätigung, dass etwas vorangetrieben und die Südumgehung nicht zu einer ‚unendlichen Geschichte‘ wird“, meint die Landespolitikerin aus Bad Pyrmont. Sie glaubt auch, dass letztlich eine Finanzierung möglich ist: „Weil andere Projekte in Niedersachsen nicht verwirklicht werden.“
Copyright © Deister- und Weserzeitung 2018
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.
