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Kandidatur von CDU-Mitgliedern für Wählergemeinschaft – Keller: „Das habe ich zu akzeptieren“

Parteichef verteidigt Windkraft-Pläne

EMMERTHAL. Die Entscheidung der beiden CDUler Uwe Klüter und Stephan Stallmann, für die Freie Wählergemeinschaft Emmerthal (FWE) zu kandidieren, löst unterschiedliche Reaktionen aus. Während sich die einen freuen, muss die CDU die Pille schlucken. Aber welche Auswirkung wird dies auf die gemeinsame Rastarbeit haben?

veröffentlicht am 19.05.2016 um 15:33 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 12:56 Uhr

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Christian Branahl

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Christian Branahl Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
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Während FWE-Vorsitzender Ernst Nitschke den Wechsel mit Genugtuung („Bei uns ist jeder willkommen“) kommentiert, gibt sich CDU-Parteichef Rolf Keller distanzierter. „Ich habe mit beiden geredet und davon gewusst“, sagt Keller. „Das habe ich zu akzeptieren.“ Die Spitzen von FWE und CDU betonen aber gleichermaßen, dass ihre Zusammenarbeit als Gruppe im Gemeinderat davon nicht beeinträchtigt werde. „Wichtig ist für mich, dass wir trotz dieser Dinge unsere erfolgreiche Arbeit fortsetzen wollen“, sagte Keller.

Wie berichtet, hatten Klüter und Stallmann ihren Entschluss zum Wechsel mit der Haltung der CDU zur Windkraft begründet, da sie die Ausweisung von drei weiteren Konzentrationsflächen befürwortet habe. Keller, der gleichzeitig Vorsitzender des zuständigen Fachausschusses ist, verteidigte die Entscheidung. Er erinnerte daran, dass die Planungen von einer großen Mehrheit aus CDU, SPD und Grünen befürwortet werden, „um Wildwuchs zu verhindern“. Durch die entsprechenden Bauleitplanungen würden mit Ausnahme der drei Konzentrationsflächen im Gemeindegebiet die Flächen eingeschränkt, wo Windkraftanlagen errichtet werden könnten, sagt Keller. Entsprechender Druck sei durch Anträge von Investoren vorhanden gewesen, die auch vor Gericht verhandelt und Windkraftanlagen außerhalb der nun ausgewiesenen Flächen vorsehen würden. Zustände wie in Coppenbrügge sollten verhindert werden. Als Ausschussvorsitzender habe er deshalb Bürgermeister Andreas Grossmann (SPD) in den Bemühungen unterstützt, als Gemeinde die rechtlichen Vorgaben zu steuern, sagte Keller.

Klüter und Stallmann stehe es frei, eine andere Meinung dazu zu haben. Wie sich deren Kandidatur für die FWE aber mit der CDU-Mitgliedschaft vereinbaren lasse, darüber „werde ich mit ihnen reden“, sagt Keller. „Das Ergebnis ist offen.“ Eine Aussage stößt bei ihm allerdings auf Überraschung. Klüter hatte es als Ziel in Absprache mit Rudolf Welzhofer, Keller und Nitschke bezeichnet, in Emmerthal enttäuschten SPD-, Grünen- und CDU-Wählern „mit meiner Hilfe und Erfahrung eine wählbare bürgernahe Plattform zu bieten, ohne als Protestwähler in extreme Lager abwandern zu müssen. Letztlich ist ja allen nicht damit geholfen, wenn wir uns die AfD und andere Extremparteigruppierungen in die Räte wählen“. Keller weist diese Darstellung zurück. „Darüber ist mit mir und Welzhofer nicht gesprochen worden“, sagt der Parteivorsitzende. „Das ist eine persönliche Aussage von Klüter, die ich auch nicht kommentieren will.“

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