weather-image
Solidargemeinschaft trägt Kosten für Schulen, Kitas und Straßenbau

Wie Bürger für den Stadt-Haushalt zahlen

Der Stadtrat hat den Haushalt 2016 beschlossen. Was bedeutet das für die Hamelner? Für manche ist der Etat ein Buch mit sieben Siegeln. Doch das Zahlenwerk geht alle an. Denn der Haushalt einer Stadt wird von einer Solidargemeinschaft getragen. Wie und wo genau ist der Einzelne betroffen?

veröffentlicht am 04.03.2016 um 14:18 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 12:59 Uhr

Den Schwerpunkt bei den Investitionen, die im kommenden Jahr insgesamt 14,5 Millionen Euro betragen, bildet mit rund 5,6 Mio der Bildungsbereich, darunter auch das Schulzentrum Nord.
Kerstin Hasewinkel

Autor

Kerstin Hasewinkel Stv. Redaktionsleiterin zur Autorenseite

Uwe Kiesling, Leiter der Finanzabteilung im Rathaus, erklärt den Haushaltsplan mit einfachen Worten: „Jeder Euro, der im Laufe eines Jahres von der Stadt eingenommen oder ausgegeben wird, muss irgendwo in einem großen Zahlenwerk verplant sein, das wir Haushaltsplan nennen.“ Unterteilt wird er in den Ergebnishaushalt und den Investitionshaushalt (siehe Kasten). Nur wenn der Ergebnishaushalt ,,in Ordnung“ ist, also ausgeglichen, kann auch investiert werden. Das sei in einer Kommune nicht anders als im Privathaushalt. Wenn die Kasse dauerhaft stimmt, dürfen auch Kredite aufgenommen werden, um zu investieren. Auch hier der Vergleich: Eine Familie nimmt Schulden auf, um ein Haus zu bauen – regelmäßige Einkünfte vorausgesetzt, die sicher stellen, dass der Kredit auch abbezahlt werden kann.
„Genauso funktioniert ein kommunaler Haushalt, aber eben in anderen Dimensionen“, so Kiesling. „Eine Stadt kann Schulden machen, wenn sie sich das leisten kann.“ Und das ist so lange der Fall, wie mit den laufenden Erträgen der laufende Aufwand mindestens gedeckt ist.
Der Kämmerer widerspricht Darstellungen, Hameln sei „hoch verschuldet“. Im Gegenteil: Bei einer Bilanzsumme von 450 Millionen Euro verfügt die Stadt über ein Eigenkapital von 275 Millionen.
Dieses Eigenkapital nennt Hamelns Finanzchef lieber „Bürgerkapital“, weil es das Geld ist, das die Bürger eingebracht haben. Zum Beispiel über Steuern und Gebühren – hier seien Grund-, Gewerbe- und Hundesteuer genannt, Gebühren für die Kita-Nutzung oder für Beerdigungen und Grabpflege. Aber auch Anteile an der Einkommensteuer fließen in den Haushalt einer Stadt: 15 Prozent der Einkommensteuer, die ein Bürger ans Finanzamt zahlt, landen bei der Stadt.
Der Schuldenstand zum 31.12.2015 beträgt 63,8 Millionen Euro – das sind die langfristigen Verbindlichkeiten. Als kurzfristige Überziehungskredite werden Ende 2015 voraussichtlich zwischen 5 und 6 Millionen Euro zu Buche stehen.
Den Schwerpunkt bei den Investitionen, die im kommenden Jahr insgesamt 14,5 Millionen Euro betragen, bildet mit rund 5,6 Mio der Bildungsbereich, darunter auch das Schulzentrum Nord. Aber in Verkehrsplanung und Straßenbau muss investiert werden.
Für Wirbel sorgen naturgemäß Steuererhöhungen, wie zuletzt 2015 bei der Grundsteuer um fast 20 Prozent. „Für den Haushalt sind es Millionen, aber für den Betroffenen etwa 5 bis 6 Euro im Monat. „Das ist eine Schachtel Zigaretten“, so Kiesling. „In der Masse rettet es den kommunalen Haushalt.“ Für Kiesling ist die Grundsteuer „die gerechteste Steuer“, denn sie treffe wirklich jeden, denn sie werde auch auf die Mieter runtergebrochen. Unter dem Strich ergeben sich durch die Erhöhung Mehrerträge von jährlich rund 2,2 Mio Euro – „was einerseits zum Ausgleich des Ergebnishaushalts in hohem Maße beiträgt“, so Kiesling und die Stadt andererseits in die Lage versetzt, das Verkehrsmodernisierungskonzept zu verwirklichen.
Die Gewerbesteuer ist ertragsabhängig – je höher der Ertrag, um so höher die Gewerbesteuer und damit der finanzielle Nutzen für die Stadt. So trägt jeder Arbeitnehmer durch Einsatz seiner Arbeitskraft in den Betrieben und Unternehmen auch auf diese Weise zur finanziellen Ausstattung der Stadt bei. „Sowohl die Grundsteuer als auch die Gewerbesteuer und alle anderen Steuern, die wir als Stadt erheben, setzen wir ein zur Finanzierung unserer Aufgaben – insbesondere zur Finanzierung derjenigen Aufgaben, die vom Bürger in Anspruch genommen werden, ohne dass er dafür konkret eine Gebühr oder ein Entgelt zu zahlen hat (Prinzip von Leistung und Gegenleistung)“, so Kiesling.
Mit anderen Worten: Mit den Steuern, die die Bürger an die Stadt zahlen, ohne dafür eine konkrete Gegenleistung zu erhalten, finanziert die Kommune dann die Leistungen, die für urbanes Leben und für das Gemeinwohl zur Daseinsvorsorge wichtig sind. Deren Nutzung kostet entweder im Einzelfall gar nichts wie die Benutzung von Schulen und Straßen. Oder von den Nutzern müssen die tatsächlichen Kosten nur teilweise aufgebracht werden, weil es weder vertretbar noch geboten erscheint, den vollen Preis zu erheben; beispielsweise bei der Nutzung von Kitas, Theater und anderen kulturellen Einrichtungen. So wird beispielsweise jede Eintrittskarte für das Theater Hameln durchschnittlich mit rund 28 Euro subventioniert.

Copyright © Deister- und Weserzeitung 2017
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare