weather-image
Verliert der Förderverein Waldbad Sünteltal seine Gemeinnützigkeit?

Bäder-Privatisierung sorgt für Probleme

Sünteltal. Die Hamelner Bäder sollen privatisiert werden. Dies führt zur Sorge der Bewohner von Holtensen, Unsen und Welliehausen. Der Förderverein Waldbad Sünteltal mit 433 Mitgliedern könnte dadurch nämlich seinen Status der Gemeinnützigkeit verlieren.

veröffentlicht am 14.04.2016 um 16:12 Uhr
aktualisiert am 11.05.2016 um 12:50 Uhr

270_008_7858708_hm_Waldbad_Suenteltal_Wal_1504.jpg

Autor:

Andreas Timphaus

„Es ist richtig, dass dies mit der derzeitigen Satzung nicht möglich ist“, sagte Christian Koch, der die Projektleitung für die Ausgliederung der städtischen Bäder übernommen hat. Ulrich Seddig, Vorsitzender des Fördervereins, führte dazu aus, dass das Problem nicht die Ausgliederung an sich betreffe, sondern erst zutage trete, sobald der Förderverein unter dem Dach der Stadtwerke stehe.

Während der Sitzung des Ortsrats Sünteltal erklärte Koch, dass die Stadtverwaltung zur Lösung des Problems zunächst Kontakt mit einem Steuerbüro in Hannover aufgenommen habe. „Die aufgezeigten Möglichkeiten waren aber nicht so einfach, wie wir es uns vorgestellt hatten“, gab er zu. Rechtsanwalt Dr. Volker Schöpe, zufällig auch Mitglied im Förderverein, suchte nun im Namen der Stadt das Gespräch mit dem Finanzamt Hameln, das letztlich über die Gemeinnützigkeit entscheidet.

Bei dem Treffen wurde offenbar eine Lösung gefunden. „Wir haben zumindest inoffiziell grünes Licht. Die Satzung muss kleineren Veränderungen unterzogen werden. Außerdem braucht der Verein eine neue Bezeichnung und darf nicht mehr als Förderverein firmieren“, sagte Koch. Heiko Michaelis (SPD) freute diese Nachricht, fragte aber auch: „Eine solche Änderung kostet Geld. Wer zahlt das?“ Koch gab sich zuversichtlich, „dass die Stadt für die Kosten aufkommen wird“. Carsten Kruschinski (SPD) interessierten die Details der Veränderungen und ob es Garantien gebe, dass der Förderverein nicht in seinen Zielen beschnitten werde. Dazu könne er noch nichts Konkretes sagen, meinte der Projektleiter, machte aber auch klar. „Was man erreichen will, sollte auch unter der neuen Satzung möglich sein. Die Interessen des Fördervereins wie der Stadt sollten eins zu eins umsetzbar sein.“

Ortsbürgermeisterin Bettina Schulze (SPD) warf die Frage in die Runde, ob sich der Verein in der zu gründenden Bäder GmbH ein Mitspracherecht sichern könne, beispielsweise im Aufsichtsrat. Koch wies darauf hin, dass es nicht üblich sei, dass ein Verein einen Sitz im Aufsichtsrat erhalte.

Auf die Frage von Andreas Franke (SPD) zur zeitlichen Abfolge sagte Koch, dass alles von der angestrebten Fusion des Nahverkehrs von Landkreis und Stadt abhänge. „Erst dann kann eine Bäder-Ausgliederung erfolgen.“ Eine Entscheidung soll in der Sitzung des Stadtrats am 15. Juni, also noch vor der Sommerpause, erfolgen. Die Einhaltung dieses eng gestrickten Zeitplans sei ein „sehr sportliches Ziel“, meinte Koch.

Copyright © Deister- und Weserzeitung 2017
Texte und Fotos von dewezet.de sind urheberrechtlich geschützt.
Weiterverwendung nur mit Genehmigung der Chefredaktion.

Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare