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Beim Thema Zuwanderung wollte Claudio Griese vorsorgen – das wird nicht überall sichtbar

Wie gut vorbereitet war die Stadt?

Hameln. Es war im November 2014, als Claudio Griese sein Amt als Oberbürgermeister antrat, und das Thema Integration seine Schatten vorauswarf: „Ich möchte nicht erst dann, wenn die Flüchtlinge schon hier sind, reagieren, sondern vorbereitet sein“, betonte er. Doch was ist danach konkret passiert? „Einiges“, sagt die Stadt. Grob unterteilt werden die Bereiche Wohnraumbeschaffung, Personalaufstockung und Flüchtlingssozialarbeit. Während in den beiden ersten Bereichen sichtbare Ergebnisse erzielt wurden, bleibt der dritte zum Teil diffus. Eine Situation, mit der Hameln nicht allein ist, wie man hinzufügen muss.

veröffentlicht am 23.11.2015 um 14:32 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:08 Uhr

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Dorothee Balzereit

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Dorothee Balzereit Reporterin / ViaSaga zur Autorenseite

Flüchtlingssozialarbeit

Vorab: Grundsätzlich ist diese Arbeit beim Landkreis angesiedelt, betont Griese. Alles, was in diesem Bereich geleistet werde, seien zusätzliche Bemühungen. Dennoch: Anders, als der Runde Tisch mit dem Landkreis, der im Januar zusammenfand, wurde der Runde Tisch der Stadt erst zehn Monate später – mit dem großen Andrang von Zuwanderern im September – eingerichtet. Bei einem zweiten Treffen der AG Flüchtlings- und Integrationsarbeit im FiZ im Oktober ging es zunächst darum herauszufinden, wo man in der Flüchtlingssozialarbeit überhaupt steht: Das im Dezember eingerichtete städtische Referat für Familie und soziale Entwicklung hatte alle Stellen und Vereine, die sich in diesem Bereich engagieren, eingeladen – eine große Runde, in der eruiert wurde, wer was bieten oder leisten kann, um diese zu bündeln. Jetzt traf sich die AG erneut. Ergebnis: Das FiZ will als Bindeglied zwischen Flüchtlingen und ehrenamtlich Tätigen (auch untereinander) einen verbindlichen Service bieten. Erster Schritt: Eine Angebots- und Kontaktliste soll erstellt werden.

Und was hat das Referat, das sich auch mit Flüchtlingsthemen beschäftigen soll, in den Monaten vorher getan? Zu seinen Aufgaben gehörte die Erstellung eines Integrationskonzepts. Dieses befindet sich „noch in der Abstimmung“. Es befasse sich vor allem mit den Erkenntnissen der letzten Monate und habe das Ziel, künftig „strukturierter steuern zu können“, sagte Griese. Was das Konzept darüber hinaus beinhaltet, bleibt intern.

Ebenfalls involviert bei Flüchtlingsthemen sei das Amt für Zuwanderung. Eigentlich sei man nur für die Zuweisung des Lebensunterhalts für Flüchtlinge und ordnungsrechtliche Angelegenheiten zuständig, heißt es. Dennoch würden die Mitarbeiter bei Behördengängen unterstützen, Schul- und Kita-Anmeldungen vornehmen, flexibel reagieren. Zu den Bemühungen im Bereich Flüchtlingsarbeit zählt die Stadt auch die „niederschwelligen Zugangsangebote“ der Familienbüros in den Kitas, die bei Bedarf auch Zuwanderer unterstützen – das haben sie allerdings schon immer getan. Auf sportlicher Ebene ist die Stadtinitiative „Hameln in Bewegung“ zusammen mit Vereinen tätig. Ansonsten sieht man sieht sich vor allem als Bindeglied zwischen Zuwanderern und den Angeboten freier Träger. Ein greifbares Zusatzangebot auf freiwilliger Basis ist das Betreuungsangebot für Kinder und Jugendliche auf dem Kasernengelände – obwohl man eigentlich nicht zuständig sei.

Wohnraumvermittlung:

Zu den Aufgaben des Amts für Zuwanderung gehört auch die Vermittlung von Wohnraum für die Flüchtlinge. Aktueller Stand: 240 Wohnungen wurden belegt, 10 bis 15 seien demnächst an der Reihe. Außerdem habe es „drei bis vier Fälle gegeben, in denen Familien Flüchtlinge in ihrer Wohnung aufnehmen wollten“, sagt Doris Becker, Abteilungsleiterin des Amtes für Zuwanderung. Keine einfache Sache meint Becker, da vonseiten der Aufnehmenden meist eine bestimmte Erwartungshaltung bestanden habe. Zur Beschaffung von Wohnraum hat die Stadt zudem zwei Kampagnen gestartet. Darauf, dass man die Menschen bisher dezentral und „geräuschlos“ unterbringen konnte, ist man stolz. Ob das auch künftig möglich ist, sei fraglich und hänge von der Zahl der Flüchtlinge ab, die noch kommt. „Es wird von Tag zu Tag schwieriger und wir müssen auch größere Gebäude ins Auge fassen, um vorbereitet zu sein“, so der Stadtsprecher. Vergleichsweise schnell entstand das Konzept für das „Künstlerviertel“ am Runden Tisch von Stadt und Kreis: Hier stehen in Kürze 57 Reihenhäuser und vier Doppelhaushälften zur Verfügung. Flüchtlinge sollen in 37 Häuser einziehen, weitere Gebäude sollen von Studierenden und jungen Familien genutzt werden können.

Personalaufstockung:

Als vorbereitende Maßnahmen sieht man bei der Stadt auch Personalaufstockungen: Die Abteilung Zuwanderung hat zwei Mitarbeiter eingestellt, zwei weitere werden zum 1. Dezember und 1. Januar einsteigen. Dazu kommt seit dem 1. November eine Stelle mit Schwerpunkt Integration in der Abteilung Kultur, Jugend- und Seniorenarbeit, die mit jeweils 50 Prozent durch einen Sozialarbeiter und eine Sozialpädagogin besetzt ist. Eine weitere Stelle für Integrationsarbeit soll circa ab Februar/März im Referat Familie und soziale Entwicklung besetzt werden. Ob dies ausreicht, können wir nicht einschätzen“, sagt der Stadtsprecher. „Falls erforderlich, sind weitere Neueinstellungen möglich.“

 

Sprachkurse: Für Sprachkurse war man nicht zuständig, solange dafür kein Geld von Land und Bund floss. „Weil es im Haushalt nicht eingeplant war und solche Kurse eine freiwillige Leistung sind, die wir rechtfertigen müssten“, sagt Griese.

Sprachkurse, die als Schlüssel zur Integration gelten, wurden von der Volkshochschule als städtische Institution bis Anfang des Jahres lediglich für anerkannte Asylbewerber angeboten. Seit dem 15. Oktober gibt es auch zwei Kurse für Flüchtlinge, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Bezahlt werden sie vom Land und der Bundesagentur für Arbeit. Daneben gibt es die Angebote freier Träger.

Fazit: Die Stadt erfüllt ihre Pflicht und ist in verschiedenen Bereichen tätig. Inzwischen tut sie sogar mehr, als sie müsste. Für den Stempel „gut vorbereitet“ reicht das wohl nicht.

Ein Thema, das in derzeit auch in Verwaltungen omnipräsent ist: Wohnraumbeschaffung und erste Integrationsversuche von Flüchtlingen.

dpa

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