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Land prüft Unterbringung von Flüchtlingen im eigenen Studieninstitut

Notunterkunft an der Langen Straße?

Bad Münder. Am Mittwoch hat das Innenministerium Amtshilfe bei den Kommunen bei der Flüchtlingsunterbringung angefordert. Innenminister Boris Pistorius sprach von „einer historischen Situation“, der sich Land und Kommunen gemeinsam stellen müssten. „Wir wissen, dass sie dafür auch anderweitig benötigte Gebäude nutzen müssen“, andere Möglichkeiten gebe es nicht. Ein solches Gebäude steht auch in Bad Münder: das Studieninstitut des Landes Niedersachsen (SiN).

veröffentlicht am 16.10.2015 um 00:01 Uhr
aktualisiert am 16.10.2015 um 19:13 Uhr

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Autor:

Mira Colic

Derzeit wird die Einrichtung an der Langen Straße für 600 000 Euro erweitert, der Küchenbereich wird renoviert und ein neuer Speisesaal entsteht (wir berichteten). Wo zurzeit noch jährlich rund 6000 Beschäftigte Seminare besuchen, könnte in Kürze eine Notunterkunft für Flüchtlinge entstehen. Institutsleiterin Christiane Wallnig ist vergangenen Freitag vom Land über diese Möglichkeit informiert worden.

Der Auftrag an sie: Die Einrichtung für die Unterbringung von Flüchtlingen zu prüfen. In seinem Gästehaus hat das SiN eine Übernachtungskapazität von fast 50 Zimmern. Es sei jedoch mit einer deutlich höheren Belegungszahl zu rechnen. Nach Informationen dieser Zeitung ist von 250 Asylsuchenden die Rede. Bürgermeister Hartmut Büttner erfuhr am Montag von der Anfrage des Landes, am Mittwoch informierte er die Mitglieder des Verwaltungsausschusses.

„Die Lage ist allen deutlich geworden und es besteht Einigkeit, dass sich keine Kommune von der Verpflichtung freimachen kann“, so Büttner. „Wir haben zugesichert, dass wir als Stadt das Institut dabei unterstützen wollen, damit der Aus- und Fortbildungsbetrieb weiter laufen kann.“ Leerstehende Gebäude stünden zur Verfügung, wie etwa die ehemaligen Räumlichkeiten der Grundschule an der Kellerstraße, in denen das SiN Räume für den Unterricht nutzen könnte.

Ob tatsächlich Flüchtlinge an der Langen Straße einziehen werden, ist indes noch ungewiss, wie Matthias Eichler, Pressesprecher des Niedersächsischen Innenministeriums, erklärt. „Wir suchen täglich nach neuen Unterkünften und prüfen dafür alle Möglichkeiten. In den vergangenen Wochen haben wir an 30 Standorten 18 000 Plätze geschaffen.“ Natürlich kämen dabei auch landeseigene Gebäude in Betracht, die jetzt einer Prüfung unterzogen werden. „Aber wir sind noch weit weg von einer endgültigen Entscheidung“, betont Eichler. Schließlich müsste es genügend Schlafmöglichkeiten geben und die Sanitärbereiche aufgestockt werden.

Weil das Land diese Notunterkünfte nicht alle selbst betreiben könne, müsse zudem erst eine Hilfsorganisation gefunden werden, die diese Aufgabe übernehme. Bis diese sich das Gebäude und die dort vorhandenen Möglichkeiten nicht angeschaut habe, könne nichts entschieden werden.

Im Rahmen der kommunalen Amtshilfe könnte auch die Stadt hier tätig werden. „So schnell werden dort keine Menschen einziehen, schließlich muss sichergestellt sein, dass die Leute versorgt und betreut sind“, so Eichler.

Und auch Büttner sieht in diesem Fall keine so große Fokussierung wie beim ehemaligen Klinikum Springe. Sollte es jedoch so kommen, geht der Bürgermeister nicht davon aus, dass diese Zahl an Flüchtlingen auf die Quote angerechnet wird. Momentan leben 140 Asylbewerber in der Kurstadt, die neue Quote sieht rund weitere 100 vor. Diese werden nach aktuellem Stand zum großen Teil aus der Unterkunft in der Linsingen-Kaserne kommen. Damit wird bei der Stadt in der ersten Novemberhälfte gerechnet.

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