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Wie sich der Vizekanzler einen Fauxpas leistete – und vor welchen Hürden Flüchtlinge wirklich stehen

„Haben Sie schon einen Job?“

Hameln. Sie würden gerne, dürfen aber nicht: Flüchtlingen, die in einer Aufnahmeeinrichtung leben, ist es per Gesetz untersagt, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Vizekanzler Sigmar Gabriel trat also mitten ins Fettnäpfchen, als er bei seinem Besuch in der Linsingen-Kaserne fragte: „Haben Sie schon einen Job?“

veröffentlicht am 02.02.2016 um 17:23 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 13:06 Uhr

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Dorothee Balzereit

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Dorothee Balzereit Reporterin / ViaSaga zur Autorenseite

Wer bereits einen Job habe, fragte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vorgestern im Gespräch mit dem „Ältestenrat“ der Flüchtlinge im Hamelner Erstaufnahmelager der Linsingen-Kaserne. Ein kurzer Moment der Irritation breitete sich unter den Schutzsuchenden aus. Nein, einen Job hat noch keiner von ihnen. Gabriel schien die Unsicherheit zu bemerken, und setzte nach: Das sei ja immerhin nach drei Monaten möglich. Theoretisch und außerhalb der Erstunterkunft hat der Vizekanzler wohl recht, und sowohl mit der Frage nach dem Job, als auch mit der Frage, wer bereits Deutsch lerne, wollte er wahrscheinlich nur Mut zusprechen und anspornen. Vermitteln, dass alles möglich sei, wenn man wolle und sich anstrenge.

Möglicherweise war ihm nicht bewusst, dass die Linsingen-Kaserne für die meisten nur eine kurze Station auf einer langen Reise ist. Die Bewohner der Unterkunft dürfen gar nicht arbeiten, so die Information vom Landkreis: „Paragraph 61 Absatz 1 des Asylgesetzes besagt, dass Ausländer für die Dauer der Pflicht, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen, keine Erwerbstätigkeit ausüben dürfen. Somit ist es den Bewohnern der Linsingen-Kaserne nicht gestattet, zu arbeiten“, heißt es schriftlich.

Das gilt demnach auch, wenn sie bereits registriert sind, was der Landkreis bekanntlich selbst erledigt. Dass die Flüchtlinge inzwischen bereits nach der Registrierung (nach Vorrangprüfung) Arbeit annehmen dürfen und nicht, wie zuvor, drei Monate nach Asylantragstellung, liegt daran, dass es beim Bundesamt für Migration (BAMF) zu heftigen Verzögerungen bei der Bearbeitung der Anträge kommt. Deshalb wird diese Vorschrift vorübergehend großzügig ausgelegt.

Doch ob nun theoretisch möglich oder nicht: Wie sieht es mit den Arbeitsmöglichkeiten vor Ort wirklich aus? Dass es trotz Bemühungen schwierig ist, als Flüchtling einen Job zu finden, zeigt das Beispiel von Ahmad Al Sabagh Al Dehni. Der Syrer, der Mitglied des Ältestenrats ist, hat in der Kaserne von Anfang an seine Unterstützung angeboten und das DRK-Team in vielen Bereichen unterstützt. Al Sabagh Al Dehni lebt seit über vier Monaten in der Unterkunft, die eigentlich geprägt ist vom ständigen Wechsel der Bewohner: Der Syrer wurde bereits am 18. September registriert. Für heute hat er endlich eine Zuweisung für Hameln bekommen. Nun könnte es eigentlich losgehen mit dem Job, der Syrer ist bereit jeden anzunehmen. Für sein Engagement hat das DRK dem 30-Jährigen, der seinen Meister in Hocharabisch an der Universität Jarach in Jordanien gemacht und eine Doktorarbeit zum Thema „Arabische Gedichte und Kritik“ geschrieben hat, ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt, in dem als äußerst zuverlässig, sorgfältig und systematisch beschrieben wird. Er liefere auch unter sehr schwierigen Bedingungen sehr gute Ergebnisse und gilt als belastbar, überlegt und zielorientiert. Der Syrer wird vom DRK, den Securitys und den Bewohnern gleichermaßen geschätzt. Und so verwundert es nicht, dass das DRK ihn gern weiterbeschäftigen würde – allerdings nur auf ehrenamtlicher Basis. Für eine Festanstellung reichen die Deutschkenntnisse (Al Sabagh Al Dehni hatte sich bereits einen Sprachkurs bei der Akademie Überlingen gesucht, als in der Kaserne noch keine eigenen Kurse angeboten wurden) noch nicht aus, heißt es.

Wie auch: Viel mehr kann man von einem Menschen, der so kurz da ist, wohl nicht erwarten, selbst wenn er ein besonderes sprachliches Talent hätte.

Für die Arbeitgeber sei neben den Sprachkenntnissen die Bleibeperspektive der Flüchtlinge wichtig, sagt Cristina Rasokat von der Arbeitsagentur Hameln-Pyrmont. Dort wird zwar erst seit Januar gesondert erfasst, wie viele Flüchtlinge einen Job finden, doch Rasokat braucht keine hellseherischen Fähigkeiten, um sagen zu können, dass die Suche einen langen Atem braucht: „Die Flüchtlinge sind nicht die Fachkräfte von heute und nicht von morgen, sondern von übermorgen.“

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