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Flüchtlingshilfe: Halbe Million Euro zurück ans Land

HAMELN. Was nicht benötigt wurde, ging ans Land zurück: So lässt sich zusammenfassen, wie in Hameln mit Geld verfahren wurde, das vom Land Niedersachsen an den Landkreis und von dort an den DRK-Kreisverband für die Flüchtlingshilfe in der Linsingen-Kaserne geflossen ist. Im Juni wurden 542 000 Euro zurücküberwiesen.

veröffentlicht am 07.12.2016 um 08:10 Uhr

Seit September 2015 ist die Linsingen-Kaserne eine Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge. Zum Jahresende wird sie schließen. Foto: Dana
Birte Hansen

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Birte Hansen-Höche Reporterin zur Autorenseite
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Die Nachricht, dass beispielsweise die „Johanniter“, die sich um Flüchtlinge kümmern, einen Überschuss von 20 Millionen Euro verzeichnen, hatte viele Menschen in Niedersachsen erstaunt. Ebenso die Unklarheit darüber, was mit diesem Geld geschehen soll.

Grundlage für die Einrichtung „Linsingen-Kaserne“ ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen Land und Landkreis. Der Landkreis seinerseits hatte mit dem DRK einen Vertrag geschlossen, in dem das DRK als Betreiber der Einrichtung bestimmt wurde. Gezahlt hat das Land Niedersachsen an den Kreis, der es zum Teil weitergeleitet hat. Insgesamt hat das DRK vom Landkreis nach dessen Aussage 12,83 Millionen Euro erhalten:
3,89 Millionen Euro für 2015 ,
6,34 Millionen Euro für das erste Halbjahr 2016,
2,6 Millionen Euro in Form von Pauschalen à 650 000 Euro für die Monate Juli bis einschließlich Oktober dieses Jahres. „Aufgrund der geringen Belegung“ sei zu diesem Zeitpunkt nicht mehr der Betrag je Flüchtling pro Tag gezahlt worden (41 Euro), „sondern eine Pauschale“.

Weil das bis dato gezahlte Geld reiche, um die bis Jahresende verbleibenden Kosten abzudecken, wie DRK-Vorstand Martin Skorupski erklärt, sind im November und Dezember keine Zahlungen mehr erfolgt (siehe unten).

Im Juni habe das DRK rund 542 000 Euro an den Landkreis zurücküberwiesen. „Dieser Betrag resultiert aus den ersparten Kosten aufgrund der zurückgehenden Belegung“, heißt es in einer Erklärung des Landkreises. Die Summe sei in gleicher Höhe an das Land Niedersachsen zurückerstattet worden. Auch für das zweite Halbjahr wird mit einem Überschuss gerechnet, weil weniger Personal beschäftigt wurde. Die genauen Beträge könnten jedoch zum heutigen Zeitpunkt noch nicht beziffert werden. Das DRK habe die Finanzmittel der Einrichtung „ordnungsgemäß verbucht“, versichert der Landkreis und habe geprüfte Rechnungsabschlüsse vorgelegt.

Information

Dafür wurde das Geld benötigt

Zahlungen und Aufwendungen für die Erstaufnahmeeinrichtung von September 2015 bis Oktober 2016:

Landkreis-Zahlungen an das DRK: 12 834 678 Euro

Personalaufwendungen (Löhne und Gehälter, Sozialabgaben): 3 927 702 Euro

Sachaufwendungen (unter anderem Verpflegung, medizinischer Bedarf, Materialkosten): 2 327 651 Euro

Fremdleistungen (unter anderem Reinigung, Sicherheit, Wäsche): 5 258 776 Euro

Übrig für die Monate November und Dezember 2016: 1 320 549 Euro

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