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Stadt entscheidet autark / Forderung von Schwarz-Grün soll im Verkehrsausschuss erneut erörtert werden

Thema Blitzkästen vorerst vom Tisch

Hameln. Soll nun auf den Straßen Hamelns geblitzt werden oder nicht – darüber stritten sich gestern beharrlich die Mitglieder des Ausschusses für Recht und Sicherheit. Während sich CDU, Grüne und Unabhängiger vehement für das Aufstellen von sogenannten Starenkästen im Stadtgebiet aussprachen (wir berichteten bereits), rieten Sozialdemokraten, FDP und Piraten ebenso davon ab, wie die Verwaltung. Ihre Begründung: Es gebe in Hameln keine Unfallschwerpunkte, die ein solches Agieren rechtfertigten.

veröffentlicht am 17.05.2013 um 06:00 Uhr
aktualisiert am 31.10.2016 um 18:14 Uhr

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Hans-Joachim Weiß Reporter zur Autorenseite

Für Klaus Lambrecht hingegen gibt es im Gebiet der Rattenfängerstadt sehr wohl Unfallschwerpunkte. Der Unabhängige nannte die Wangelister Straße als Beispiel und erinnerte an einen Unfall, der sich dort erst jüngst ereignete, als ein Mercedes eine Hecke durchbrochen und in ein Kinderspielhaus gefahren sei. „Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn dort Kinder gespielt hätten“, sagte Lamprecht. „Demnach müsste Eschede ein Unfallschwerpunkt für ICE-Züge sein“, folgerte Lars Reinecke für die Piraten.

Lamprecht aber ließ sich nicht beirren: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass in anderen Landkreisen die Starenkästen nur an Unfallschwerpunkten stehen.“ Auch wer bei Rot über die Ampel fahre, solle geblitzt werden, forderte der Unabhängige und nannte diesbezüglich das Fort Luise als „neuralgischen Punkt“. Der Mehrheitsgruppe ginge es aber auch darum, durch bedachteres Fahren auch Lärmpegel und Schadstoffausstoß zu senken.

„Das bringt überhaupt nichts, denn unmittelbar nach einem Starenkasten wird wieder Gas gegeben. Und wenn erst langsam, dann schneller gefahren wird, wirkt sich das weder auf die Fahrgeräusche noch auf die Emissionswerte aus“, sagte Christine Barnert. Die Fachbereichsleiterin Ordnung und Straßenverkehr betonte zudem, dass in Hameln nicht gerast werde. „Und wenn jemand 25 km/h zu schnell ist, ist das zwar nicht schön, aber im tolerierbaren Bereich. Ich bin froh, wenn der Verkehr fließt“, sagte sie und sprach sich für das Beibehalten mobiler Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei aus.

Hans Wilhelm Güsgen unterstellte Lamprecht, die Forderung nach Starenkästen zu einem Hobby gemacht zu haben. „Seit ich ihn kenne, geht es ihm um einen Blitzer in Wangelist“, sagte der Liberale und bezeichnete es als „abartig“, dass die CDU eingeräumt habe, mit den Einnahmen auch den Stadtsäckel zu sanieren. „Er hat nur deshalb kandidiert“, schob Waltraud Mehring mit einem Augenzwinkern hinterher. Allerdings bescheinigte die Sozialdemokratin Lamprecht, mit seinem Engagement viel erreicht zu haben: „Ich meine damit speziell die grüne Welle in Wangelist, aber irgendwann ist das Thema auch mal durch, muss damit Schluss sein.“

Der Diskussion zugrunde lag ein Antrag der Mehrheitsgruppe, doch abgestimmt wurde nicht – sehr zur Verwunderung aller Beteiligten. Der Grund: Es handelt sich um einen „übertragenen Wirkungskreis“, der nur die Stadt entscheiden lässt, ob Blitzkästen installiert werden oder nicht. Auch Ausschussvorsitzender Jobst-Werner Brüggemann zeigte sich zunächst ratlos. „Das Problem soll jetzt noch einmal vor dem Verkehrsausschuss behandelt werden“, erläuterte der Christdemokrat später. Der setze sich aus Vertretern der Stadt, des Landkreises, der Polizei und der Landesstraßenbaubehörde zusammen. „Wir haben jetzt ein Votum abgegeben. Wer es als Stadt nicht versucht, kriegt Starenkästen nie“, erklärte Brüggemann.

Auch auf der

Klütstraße wird es vorerst keinen Blitzkasten geben. Wal

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