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Im Vergleich hat die Stadt viel Personal - und plant das Rathaus entsprechend

Hameln leistet sich was

Hameln. In der Diskussion rund um den Neubau des Rathauses geht die Verwaltung vom gegenwärtigen Platzbedarf aus – die Frage, wie viel Platz wirklich künftig benötigt wird, ist dabei noch nicht konkret beantwortet. Die Planung kreist auch um die Frage, wie viel Personal sich Hameln künftig eigentlich leisten sollte.

veröffentlicht am 03.02.2016 um 19:45 Uhr
aktualisiert am 27.02.2016 um 17:00 Uhr

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Autor:

Aandrea Tiedemann und Svenja-A. Möller

Hameln. Sanierung an derselben Stelle, Neubau vor Ort oder doch ganz woanders? Die Diskussion rund um das Rathaus ist in vollem Gang. Ein Großteil der Hamelner Politiker hat sich bereits für eine Variante ausgesprochen (wir berichteten) – die Frage, wie viel Platz eigentlich künftig benötigt wird, ist dabei noch nicht konkret beantwortet. Die Verwaltung geht jedenfalls bei der Planung der Größe vom Status quo der Verwaltung aus. Aber sollte sie das? Noch immer kreist um die Rathaus-Planung auch die Frage, wie viel Personal sich Hamelns Verwaltung künftig eigentlich leisten sollte.

Wenn es um den Vergleich mit anderen Städten geht, wird es kompliziert: Man könne die Personalintensität – also den Anteil an Personalkosten im gesamten Ergebnishaushalt – gar nicht vergleichen, weil jede Stadt ja andere Aufgaben habe, argumentieren die Hamelner. Zudem müsse jeweils berücksichtigt werden, ob Aufgaben privatisiert worden seien und daher nicht mehr in der Quote auftauchten. Dass man sich in Hameln nicht vergleichen lassen möchte, ist so verwunderlich nicht. Denn Hameln hat eine recht hohe Quote im Vergleich mit anderen großen selbstständigen Städten.

Im Jahr 2014 beispielsweise lag Hameln bei 26,55 Prozent, Goslar bei 20,22 Prozent und Hildesheim sogar bei nur 19,61 Prozent. Wie kommt Hildesheim zu einer solch niedrigen Quote? 2014 seien keine Privatisierungen vorgenommen worden, die den guten Wert rechtfertigen würden, heißt es von Sprecherin Marion Dobias. Im Gegenteil: Man habe sogar die Kindertagesstätten vom DRK übernommen. „Wir haben, bedingt zuletzt auch durch den Zukunftsvertrag, seit vielen Jahren eine sehr konsequente Personalkostenkonsolidierung in Verbindung mit Aufgabenkritik durchgeführt, und dadurch in den Jahren 2010 bis 2013 trotz Tarif- und Besoldungssteigerung keine Erhöhung der Personalkosten gehabt“, so Dobias.

In der Tat sind die Städte nicht eins zu eins vergleichbar. Ein Blick hinüber lohnt sich trotzdem, um zu schauen, wie die Nachbarn es machen. Der Kostenfaktor Theater sei nur exemplarisch herausgegriffen: Hier gibt es in Hildesheim eine Kooperation. Das Theater für Niedersachsen ist Stadttheater und Landesbühne in einem – ein cleverer Schachzug, um Synergien zu nutzen. In Goslar wurde zum Beispiel das Bad in die Aquantc GmbH ausgegliedert. In Hameln streckt man in dieser Sache einen ersten Fühler aus: Derzeit wird auf politischer Ebene über die Umwandlung der Bäderbetriebe in eine GmbH diskutiert.

„Alles kommt auf den Prüfstand“, versichert Wahmes zwar, dennoch sei das Ziel nicht, die Personalintensitätsquote „auf jeden Fall zu verringern“. Von 26,55 Prozent kletterte die Quote im Jahr 2015 auf 28,03 – für 2016 wird sie von der Verwaltung mit 27,97 Prozent angegeben. Hameln leistet sich also etwas – und das bewusst. Beispiel Stadtbücherei: Hier lasse sich laut Wahmes schwer jemand finden, der die Aufgabe übernehmen möchte. Das sei „kein Bereich, mit dem man Geld machen kann“, sondern „Bürgerservice“. Und den bietet die Verwaltung gern an. Auch eine eigene Jugendarbeit und Musikschule leiste Hameln sich, um lebenswert zu bleiben. Immerhin sei man ja „Mittelzentrum“.

Festhalten an Aufgaben: die Schulträgerschaft

Doch es gibt eine Stelle, die mit Bürgerservice überhaupt nichts zu tun hat: die Schulträgerschaft für die weiterführenden Schulen. Die meisten Kommunen haben diese Aufgabe bereits an den Landkreis abgegeben. Doch Oberbürgermeister Claudio Griese will dies explizit nicht. Laut Wahmes würde dieser Schachzug ohnehin nur die Personalintensitätsquote drücken, dafür aber neue Kosten über eine gestiegene Kreisumlage mit sich bringen.

Und was ist mit dem demografischen Wandel? Bis zum Jahr 2025 scheiden 239 Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung altersbedingt aus, auch die Bevölkerung schrumpft. Aber auch das scheint die Verwaltung in ihrer Planung für ein neues Rathaus nicht zu beeindrucken. Stellen, die durch die Pensionierung eines Mitarbeiters frei geworden wären, würden nicht einfach wegfallen. „Eine Einsparung der Stelle ist nur möglich, wenn die Aufgabe selbst nicht mehr benötigt wird oder sich ein reduzierter Umfang ergibt“, so die Erklärung der Verwaltung. Würde ein Kollege in den Ruhestand gehen, bliebe die Aufgabe trotzdem erhalten und müsse weiterhin erfüllt werden. Im Gegenteil: Durch die Flüchtlinge habe man zusätzliche Aufgaben dazubekommen. Zudem sei das jetzige Raumangebot im Rathaus ohnehin nicht ausreichend. „Es sind Räume eingeplant, die so derzeit nicht vorhanden sind: Sozialräume für die Mitarbeiter, Besprechungsräume.“

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